Pressemitteilung

Breiter Protest gegen die AfD in Eberswalde

Am 27. Juni lud die „Alternative für Deutschland“ zu einer Büroeröffnung in Eberswalde ein. Mitglieder unseres Regionalverbands Oberbarnim, unterstützt von Initiativen wie „Bündnis Unteilbar Eberswalde“ und „Eberswalde ist bunt“ konnten einen breiten Protest dagegen organisieren. Dem kurzfristigen Aufruf folgten etwa 200 Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Familien, Schüler*innen, Student*innen, Angestellte, Unternehmer*innen, Rentner*innen demonstrierten gemeinsam gegen den Hass und die Hetze, die zunehmend von der AfD ausgeht.

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9-Euro-Ticket für Schüler*innen im Barnim? – Grüne bleiben dran

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Barnim wird an dem Thema deutschlandweites 9-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler dran bleiben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende, Heike Wähner: „Im Barnim haben wir zwar inzwischen erreicht, dass alle Schüler*innen unabhängig von der Entfernung ihres Wohnorts zur Schule den ÖPNV für den Schulweg kostenlos nutzen können. Zufrieden sind wir mit dem Erreichten aber noch nicht.

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Scherbenhaufen in Wandlitz

Zu dem in Wandlitz gestarteten Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters erklärt der Sprecher des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Gellert:

„Mit dem Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters Oliver Borchert stehen wir in Wandlitz vor einem Scherbenhaufen. Eine funktionierende Zusammenarbeit ist in der Gemeindevertretung nicht mehr gewährleistet. Die derzeitige Gemengelage ist chaotisch, teils unsachlich und von Vorwürfen geprägt.“

Die Gemeindevertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen sehen die Entwicklungen mit Sorge. Seit der letzten Kommunalwahl engagierten sie sich tatkräftig, um die Gemeinde voranzubringen. Zahlreiche Beschlussvorschläge wurden vorbereitet …

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Grundstücksverkauf Danckelmannstraße Eberswalde: Aus Fehlentscheidung lernen!

Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Der wertvolle alte Baumbestand auf dem Grundstück in der Danckelmannstraße gegenüber der Einmündung der Hardenbergstraße ist abgeholzt und die historische Durchwegung mit alter Steintreppe zur Luthereiche oberhalb der Schillertreppe ist Geschichte.

„Schuld daran trägt einzig die Stadtpolitik“, erklärt dazu Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. „Im Jahr 2010 sprach sich leider nur unsere Fraktion massiv gegen den Verkauf des Grundstücks als Bauland aus. Aus diesem Fehler sollten wir lernen. …”

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Barnimer Umweltpreis 2022 verliehen

Am gestrigen Mittwoch verliehen Bündnis 90/Die Grünen im Barnim zum 26. Mal den Barnimer Umweltpreis. Für den Umweltpreis 2022 standen dieses Mal dank einer zusätzlichen zweckgebundenen Spende insgesamt 1.000 Euro zur Verfügung. Damit wurden erneut verdienstvolle Projekte und Initiativen im Natur- und Umweltschutz im Landkreis Barnim geehrt. Die Preise und Urkunden überreichten Andreas Fennert, für Bündnis 90/Die Grünen Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH Eberswalde und Hauptstifter des Preises sowie Karen Oehler, bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende im Eberswalder Stadtparlament.

Die Jury entschied sich für die Vergabe von einem ersten, einem zweiten und 2 dritten Preisen an die folgenden Preisträger:

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Stelle für Behinderten- und Senioren-Beauftragte/n in Bernau schaffen

Gemeinsamer Antrag von BVB / FREIE WÄHLER und B90/Grüne

Zur Verwirklichung einer umfassenden Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und Senioren sowie zur Wahrnehmung ihrer Interessen soll die Stelle einer/s Behinderten- und Seniorenbeauftragten in Bernau geschaffen werden. An der inhaltlichen Ausarbeitung des Antrages haben Mitglieder der Beiräte mitgewirkt.

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Neues Radwegekonzept für den Barnim ist endlich auf dem Weg

Zwei Jahre hat es gedauert, bis nach dem Beschluss im Kreistag zur Evaluierung und Fortschreibung des kreislichen Radwegekonzepts endlich der entsprechende Auftrag an ein qualifiziertes Planungsbüro vergeben werden konnte. Die Planer haben nun 1 Jahr Zeit, um das neue Konzept zu erstellen.

Heike Wähner, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu: „Dafür haben wir lange gekämpft. Ich freue mich riesig, dass es nun endlich konkret wird und wir mit der Erarbeitung des neuen Konzeptes starten. Jetzt geht es u.a. darum, den vorgesehenen Beirat für das Radwegekonzept schnell zu etablieren und Vorschläge, Ideen und Wünsche in den Planungsprozess einzubringen. Dazu rufe ich alle Radinteressierten aus dem Barnim ausdrücklich auf.“

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Grüne/B90 beantragen Schulsozialarbeiter*innen für alle kreislichen Schulen

In der Dezembersitzung des Kreistags Barnim steht die Haushaltssatzung des Landkreises für die Jahre 2023 und 2024 auf der Tagesordnung. Das heißt, die Abgeordneten entscheiden darüber, wofür in den nächsten beiden Jahren Geld aus dem Kreishaushalt ausgegeben wird. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass finanzielle Mittel für Sozialarbeiter*innen an den kreislichen Schulen eingeplant werden. Ein entsprechender Beschlussantrag wird von der Fraktion BVB/Freie Wähler als Miteinreicher unterstützt.

Katja Hoyer, für Grüne/B90 Mitglied im Bildungsausschuss des Kreistages, erklärt dazu: „Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Unterstützungssystem für Schülerinnen und Schüler. In schwierigen Lebenslagen, bei Problemen in der Schule oder der Familie können Sozialarbeiter*innen helfen. Insgesamt tragen sie zu einer Verbesserung des Schulklimas bei. Viele Schulen im Landkreis verfügen bereits über Schulsozialarbeiter*innen. Für den Landkreis wird es daher endlich Zeit, auch an seinen Gymnasien und anderen weiterführenden Schulen, wo bisher noch nicht geschehen, Schulsozialarbeit einzurichten.”

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