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25Sep

Regionalverband Niederbarnim unterstützt Bürgerbegehren

Der Regionalverband Niederbarnim der Partei Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das Bürgerbegehren gegen den Austritt Bernaus aus dem Wasser- und Abwasserzweckverband Panke-Finow.

Die Initiatoren des Austritts, kritisieren die Grünen, machten sich nicht einmal die Mühe über diffus erkennbare Befindlichkeitsstörungen hinaus sachlich nachvollziehbare Gründe vorzugaukeln. Dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mangelt es an Transparenz und einem nachvollziehbaren Abwägungsprozess, der auf seriösen Zahlen beruht. weiterlesen »

04Sep

Gemeinsame Erklärung der Bernauer Stadtverordneten Carsten Schmidt (LINKE) und Klaus Labod (Bündnis 90/ Die Grünen)

Im Auftrag von Klaus Labod:

Die Bernauer Stadtverordneten Klaus Labod und Carsten Schmidt gaben am 04.09.2012 eine gemeinsame Presseerklärung folgenden Inhalts heraus:

“Wir Stadtverordnete mussten in der Vergangenheit bei einer Vielzahl von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung und einer Reihe von Verwaltungsentscheidungen feststellen, dass diese allein Klientel- und Privatinteressen folgen. Die Gesamtinteressen der Stadt Bernau und seiner Bürgerschaft sind immer weniger Ziel kommunalpolitischer Entscheidungen. Klientelpolitik, Hinterzimmermentalität und Intransparenz überwiegen zunehmend. weiterlesen »

16Mai

“Licht ins Dunkel der Bebauungsplanung bringen” – Offene Anfrage der Stadtverordneten Margot Ziemann und Klaus Labod

Wie erst vor einigen Tagen bekannt wurde, informierte die Untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Barnims die Bernauer Stadtverwaltung vor gut 4 Monaten darüber, dass insgesamt 9 Bebauungspläne vermutlich unwirksam sind. In der SVV kamen diese Informationen allerdings voererst nicht an.

Die Stadtverordneten Margot Ziemann (Fraktion Die LINKE) und Klaus Labod (Grüne/B90) haben heute eine außerordentliche, offene Anfrage an Bürgermeister Hubert Handke gestellt, die ausdrücklich noch VOR der nächsten SVV-Sitzung beantwortet werden soll.

Dabei geht es neben inhaltlichen Fragen auch um Hintergründe, warum ein Schreiben der Aufsichtsbehörde   nicht an die Mandatsträger geleitet wurde, aber eben auch darum, in dieser Angelegenheit grundsätzlich Öffenlichkeit herzustellen.
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28Okt

Nicht belegte Tatsachenbehauptungen – Grüne distanzieren sich vom Vorgehen Peter Vidas gegen den Bernauer Jugendclub „DOSTO“

Pressemeldung des Regionalverbandes Niederbarnim vom 28.10.2011
Verfasser: Stefan Stahlbaum

Der Vorstand des Regionalverbandes Niederbarnim von Bündnis 90/Die Grünen distanziert sich von den seitens Peter Vidas (Fraktion „Die Unabhängigen“) am 17.09.2011 öffentlich erhobenen Vorwürfe gegen den Bernauer Jugendclub „DOSTO“, die momentan weder nachvollziehbar noch substantiell belegt erscheinen.

So ist z.B. nicht zu erkennen, dass das „DOSTO“ oder der diese Einrichtung tragenden Verein „bif e.V.“ Urheber der zur Debatte stehenden „Antifa-Broschüre“ ist. In dieser Schrift findet sich ledig­lich der Hinweis, dass die einzelnen Artikel lediglich die Meinungen der jeweiligen Autoren wieder­geben.

Daraus, dass die so genannte „Antifa“ sich dem „DOSTO“ verbunden fühlt und sich deren Mit­glie­der dort partiell aufhalten sollen, kann zulässigerweise nicht der Schluss gezogen werden, der Trägerverein „bif e.V.“ oder der Club als Solches würde sich die gestellten Behauptungen zu eigen machen. Die seitens des genannten Stadtverordneten behauptete Verantwortlichkeit des „DOSTO“ bzw. seines Trägervereins ist demnach nicht haltbar. weiterlesen »

21Jun

Anfrage zur SVV Bernau zum 23.6.2011

Eingestellt im Auftrag von Klaus Labod – Stadtverordneter in Bernau:

Am Samstag, den 18.06.2011 fand im Schönower Dorfkrug wieder einmal ein Skinheadkonzert statt, welches Anlass für einen großflächigen Polizeieinsatz in Schönow war.

Vor diesem Hintergrund richtet unser Stadtverordneter Klaus Labod zur Sitzung am 23.06.2011 eine Anfrage an den Bürgermeister Hubert Handke: weiterlesen »

31Dez

Bürgermeister Handke kann auf ein Jahr mit Pleiten, Pech und Pannen zurückblicken.

Der auch als Vorstandssprecher des Regionalverbandes Niederbarnim tätige Bernauer Stadtverordnete Klaus Labod formulierte einen Leserbrief an die MÄRKISCHE ODERZEITUNG zum Jahreswechsel, der auch den Lesern dieses Blogs nicht vorenthalten werden sollte: weiterlesen »

14Dez

Pressemeldung zum Bernauer Haushaltsplanentwurf für 2011

Pressemitteilung zum Haushaltsentwurf 2011 für die Stadt Bernau

Der Regionalverband Niederbarnim Bü90/Grüne wendet sich gegen die im Haushaltsplanentwurf für 2011 für die außerhalb der regelmäßigen Sportförderung enthaltene Sonderförderung einzelner Sportvereine. weiterlesen »

12Dez

Es bleibe Licht…

Wie angekündigt hatte unser Bernauer Stadtverordneter Klaus Labod am 09.12.2010 um 19:30 Uhr in der Bernauer Stadtbibliothek eine Buchvorstellung mit Karl-Martin Hentschel veranstaltet, der hierbei über sein Buch “Es bleibe Licht” sprach, das im September 2010 im Deutschen Wissenschafts-Verlag Baden-Baden erschien und das die Wege zu einer vollständigen Versorgung Europas mit Ökostrom aufzeigt.

Die Veranstaltung war weniger eine Lesung, als ein Sachvortrag über die in dem Buch abgehandelten Energiefragen, Klimafragen – ein Abriss der verschiedenen Techniken und deren Probleme, auftretende Zielkonflikte und letztlich auch die daran knüpfenden politischen Fragen, die Karl-Martin Hentschel als Abgeordneter der Grünen Fraktion im Schleswig-Holsteiner Landtag zur Genüge kennengelernt und bearbeitet hatte. weiterlesen »

05Nov

Lesung mit Karl-Martin Hentschel in Bernau

Im September dieses Jahres ist Karl-Martin Hentschels neues Buch „Es bleibe Licht“ über die Energieversorgung der Zukunft im DWV (Deutscher Wissenschafts-Verlag Baden-Baden) erschienen.

Mittlerweile hat der Autor das Buch auf der Frankfurter Buchmesse, im Landtag Schleswig-Holstein, der Club-of-Rome-Konferenz in Wolfsburg und während der Husum-Wind-Messe beim Treffen der BAG Energie präsentiert.

Am 09.12.2010 um 19:30 Uhr wird Karl-Martin Hentschel sein Buch in der Bernauer Stadtbibliothek, Breitscheidstraße 43b, 16321 Bernau bei Berlin als gemeinsamer Gast unseres bündnisgrünen Bernauer Stadtverordneten Klaus Labod und der Bernauer Stadtbibliothek der interessierten Öffentlichkeit präsentieren.

Es ist beabsichtigt, hierfür ein kleines Eintrittsgeld zu erheben, welches als Spende dem Hospiz am Drachenkopf zufließen soll.

27Okt

Beanstandung eines Beschlusses der SVV Bernau

In der MOZ vom 27.10.2010 wurde über einen umstrittenen Beschluss der SVV Bernau berichtet, mit dem unter Anwendung einer fragwürdigen Auslegung der Geschäftsordnung über einen Änderungsantrag die Sitzungsgelder der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter drastisch erhöht wurden.

Dieser Beschluß wurde vom bündnisgrünen Stadtverordneten Klaus Labod der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt.

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