Anfrage – Bearbeitungsstand Erich-Mühsam-Straße

Anfrage vom 29.04.2010

Im Juni 2007 beschäftigte sich der ABPU zum ersten Mal mit der Entwurfsplanung für den 2. Bauabschnitt der Erich-Mühsam-Straße. Im April 2008 fasste die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 48-609/08. Mit diesem Beschluss wurden folgende Festlegungen getroffen:

  • Verwendung von Natursteinpflaster und Granitplatten
  • Altberliner Straßenlaternen
  • Fahrbahnbreite incl. Bordrinnen 4,50 m
  • Parkstreifen 2,00 m
  • Gehwege (beidseitig) je 1,80 bis 2,00 m

Ein weiterer Beschlussantrag zur nochmaligen Korrektur der Straßenbreite auf die historisch entstandene Breite von 3,50 m für die Fahrbahn und 2,30 bis 3,16 m für die Gehwege wurde im Dezember 2008 zurück in den Bauausschuss verwiesen. Mit dem Hinweis, dass sich die Konzeption zur „Gestaltung von Anliegerstraßen in historischen Quartieren“ noch in der Bearbeitung befände, wurde schließlich die Diskussion zur Erich- Mühsam- Straße abgebrochen.

Inzwischen liegt die o.g. Konzeption im Entwurf vor und wurde im Bauausschuss vorgestellt. Dem Haushalt ist zu entnehmen, dass im Jahr 2009 für die Erich-Mühsam-Straße 16.000 Euro ausgegeben wurden. Für das laufende Haushaltsjahr wurden keine Mittel für die Straße eingestellt.

Fragen:

  1. Welche Änderungen sollen an der Planung zur Erich-Mühsam-Straße unter Einbeziehung der Erkenntnisse aus der Konzeption zur „Gestaltung von Anliegerstraßen in historischen Quartieren“ vorgenommen werden?
  2. Wann ist die dringend erforderliche Sanierung der Erich- Mühsam- Straße vorgesehen?

Karen Oehler
Fraktionsvorsitzende