Stadtverordnetenversammlung bernau

Der gemeinsame Kampf um den Bernauer Rathausneubau hat sich gelohnt

Bei einer Wahlbeteiligung von 37,82% stimmten 39,53% mit JA und 60,47 % mit NEIN. Damit ist der mit einer beispiellosen Materialschlacht begleitete Versuch von BVB/ Freie Wähler gescheitert, den Bau des dringend erforderlichen Verwaltungsneubaus im Zentrum der Stadt Bernau zu verhindern. Bündnis90/ Grüne, LINKE, SPD und Bündnis für Bernau setzten der mit einem geradezu unglaublichen Material-… Weiterlesen »

Antrag zur Wohnungsbauförderung in Bernau

Das Land Brandenburg bietet durch zielgerichtete Förderprogramme der Wohnungs­wirt­schaft des Landes die Möglichkeit, barrierefreien Wohnraum zu sozialverträglichen Mieten im Mietwohnungsbestand als Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge in den Kommunen zu schaffen. Die neue Wohnraumförderung ist an die besonderen Bedürfnisse der Bevölkerungs­grup­­­pen angepasst, die im Land Brandenburg künftig den Schwerpunkt bilden werden. Unter dem Schlagwort „Generationsgerechtes… Weiterlesen »

Wie sieht Bernau in der Zukunft aus?

Die Bautätigkeit in Bernau ist derzeit sehr dynamisch. Gerade in der Lage zum nahegelegenen Berliner Stadtgebiet ist eine hohe Nachfrage nach Wohnraum zu spüren. Als Folge dieser Entwicklung werden derzeit eine Vielzahl von Baugebieten ausgewiesen und es ist zu erwarten, dass der Trend auch zukünftig anhält. Hierbei gibt es zwangsläufig Konflikte.

Persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Thomas Dyhr zur 16. Sitzung der Bernauer SVV am 15.10.2015

Bei der 16. Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung gab der Vorsitzende der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten, Thomas Dyhr, auch im Namen seiner Fraktionskollegen und mitwirkenden sachkundigen Einwohner folgende persönliche Erklärung ab: „(Es gilt das gesprochene Wort.) Hierzulande gilt das Grundrecht der freien Meinungsäußerung und das ist gut so. Was es aber nicht gibt ist ein Grundrecht auf… Weiterlesen »

Eine Baumschutzsatzung für Bernau – Veranstaltungsankündigung

Die Barnimer Baumschutzverordnung lässt zu viele Spielräume für die Fällung von Bäumen und wird ihrem Namen damit nicht gerecht. Sie eröffnet aber durch eine Öffnungsklausel Spielräume für strengere kommunale Baumschutzsatzungen. Um diese Spielräume auszunutzen wurde aus dem Kreis der Stadtverordneten der Fraktionen Bündnis90-Grüne/ Piraten und BfB ein Textentwurf erarbeitet. Es ist uns Initiatoren dabei völlig… Weiterlesen »

Start der öffentlichen Diskussion zur Einführung einer Baumschutzsatzung für Bernau

Pressemeldung vom 21.08.2015: Die Stadtverordneten Thomas Dyhr, (Bündnis 90/ Die Grünen), Klaus Labod, (Bündnis 90/ Die Grünen)  Ulf Makarski, (Piratenpartei), Andreas Neue (BfB), Dr. Detlef Maleuda (BfB) und Dr. Georgi Tontchev (BfB) starteten eine Initiative für die Einführung einer Baumschutzsatzung für Bernau. Der bereits erarbeitete Entwurf eines Satzungstextes wurde nunmehr auf der Homepage www.baumschutzsatzung-fuer-bernau.de der… Weiterlesen »

Neuer Gedankenansatz zur Entsorgung des Plastikmülls auf den Bernauer Deponieflächen

Eine Presseinformation der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer SVV: Die Sanierung der schadstoffbelasteten Bernauer Deponie der insolventen GEAB und Entsorgung der riesigen Mengen von Verpackungsmüll gestaltet sich als unendliche Geschichte, die nicht zuletzt aufgrund der horrenden Kosten der Sanierung unabhängig von der Frage der Zuständigkeiten und sich daraus ergebenden Verpflichtungen mehr oder weniger ausgesessen… Weiterlesen »

Jahresausklang in der SVV Bernau

Hier das Wesentlichste aus dem Blickwinkel unserer Fraktion: In der Sitzung vom 27.11.2014 standen drei Anträge der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten auf der übervollen Tagesordnung. Nach verschiedenen Diskussionen in Ortsbeiräten und Ausschüssen stand so auch unser Antrag „Dörfliches Leben braucht eine Platz zum Gedeihen“ zum erneut auf der Tagesordnung und wurde mit großer Mehrheit verabschiedet, nachdem… Weiterlesen »

Der Versuch, überlange Sitzungen zu straffen

In dieser Wahlperiode waren die bisherigen Tagesordnungen der Bernauer Stadtverordnetenversammlung überwiegend prallvoll. Für die Stadtverordneten, die nach einem langen  Arbeitstag noch mehrere Stunden Sitzungsmarathon vor sich haben, ist jede Form einer Straffung der Tagesordnung ein Segen. Andererseits dürfen hierbei auch nicht die Standards der demokratischen Willensbildung unterlaufen oder verletzt werden,. Ein Beschneiden der Rede- oder… Weiterlesen »