Bürgerentscheid

Der gemeinsame Kampf um den Bernauer Rathausneubau hat sich gelohnt

Bei einer Wahlbeteiligung von 37,82% stimmten 39,53% mit JA und 60,47 % mit NEIN. Damit ist der mit einer beispiellosen Materialschlacht begleitete Versuch von BVB/ Freie Wähler gescheitert, den Bau des dringend erforderlichen Verwaltungsneubaus im Zentrum der Stadt Bernau zu verhindern. Bündnis90/ Grüne, LINKE, SPD und Bündnis für Bernau setzten der mit einem geradezu unglaublichen Material-… Weiterlesen »

Bürgerentscheid in Bernau – Unsere Argumente für das NEIN!

Am 05. März 2017 wird es in Bernau einen neuen Bürgerentscheid geben, mit dem die Initiatoren von BVB/Freie Wähler den Bau des neuen Rathauses verhindern wollen. Bürgerentscheid jetzt? Verzögerungen bei Bauprojekten verursachen Kosten. Man kann das Geld nur einmal ausgeben. Die Stadt würde daran gehindert, andere Aufgaben für die Bürger zu erfüllen, weil die Kosten… Weiterlesen »

Position der Bernauer Kommunalwahl-Kandidatinnen und Kandidaten zum Abwahlentscheid gegen Bürgermeister Hubert Handke

Die Bernauer Kommunalwahl-Kandidatinnen und -Kandidaten kommentieren den bevorstehenden Abwahlentscheid gegen Bürgermeister Hubert Handke am 30.03.2014 wie folgt: Bündnis 90/ Die Grünen haben sich in der bisherigen Auseinandersetzung im Wahlkampf um den Abwahlentscheid bewusst zurückgehalten. Das bedeutet aber nicht, dass es im Regionalverband Niederbarnim dazu keine Meinung gibt. Grundsätzlich begrüßen wir die Inanspruchnahme der gesetzlichen Instrumente… Weiterlesen »

Meinungsäußerung – Formen der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bernau angesichts der stattgefundenen und laufenden Bürgerbergehren

Ich kann mich auf Grund vieler Gespräche mit den Befürwortern des Verzichts auf die  Altanschließerbeiträge des Eindrucks  nicht erwehren, dass die Triebfeder der die Listen unterschreibenden Menschen und der Abstimmenden vor allem ist, individuell möglichst wenig bezahlen zu müssen. Diese Interessenlage ist genau die Schwäche der Bürgerbeteiligung in Form der gesammelten Unterschriften zur Abschaffung der… Weiterlesen »

Dritte Grundschule am 18. August 2013 im Bürgerentscheid – Niederbarnimer Bündnisgrüne gratulieren Panketaler Bürgerinitiative

Der Vorstand der Niederbarnimer Bündnisgrünen gratuliert der Bürgerinitiative “Pro dritte Grundschule Panketal” zur erfolgreichen Initiierung eines Bürgerentscheides, der am 18.08.2013  stattfinden wird. Mit dem  geforderten Umbau des “Alten Krankenhauses” (Panketal/OT Zepernick) zu einem zusätzlichen, kommunalen Schulstandort können die (so jedenfalls attestierte das Staatliche Schulamt Eberswalde im März 2013)  momentan “gesundheitsgefährdenden Arbeits- und Lernbedingungen” endlich nachhaltig… Weiterlesen »