• Castorproteste im Barnim

    Am 16. und 17. Februar rollen wieder Castoren mit radioaktivem Material durch Deutschland. Ziel ist das Zwischenlager in Lubmin nahe Greifswald. In Greifswald fand am Samstag, 12. Februar, die zentrale Demonstration statt. Gleichzeitig machten AtomkraftgegnerInnen aus ganz Deutschland mit einem Streckenaktionstag gegen den Transport mobil, um ein Zeichen gegen die aktuelle und rückwärts gewandte Atompolitik der Bundesregierung mit der damit verbundenen Fortsetzung von Atommüllproduktion zu setzen. Parallel zur Demo in Greifswald waren am Samstag unterschiedliche Aktionen in Brandenburg veranstaltet:

  • Eberswalde: Fraktion Grüne/B90 fordert Änderung bei Investitionsausgaben

    Mit einem Änderungsantrag zum städtischen Haushalt 2011 will die bündnisgrüne Fraktion in der heutigen Stadtverordnetenversammlung verhindern, dass Investitionen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zugunsten von Prestigeobjekten auf die lange Bank geschoben werden. Konkret geht es um die Investitionsplanung bis 2014. Noch für diesen Zeitraum stehen der Stadt Fördermittel für eine nachhaltige Stadtentwicklung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Eines der hiermit geplanten Projekte ist die Herstellung barrierefreier Haltestellen im Stadtgebiet. In der bisherigen Investitionsplanung waren dafür insgesamt 500.000 Euro vorgesehen. Im nun vorliegenden Haushaltsplan wird diese Summe auf 155.000 zusammengestrichen, was einer Kürzung um ca. 70% entspricht. Demgegenüber…

  • Übergabe des Barnimer Kulturpreises 2010

    Am Samstag, dem 15.Januar 2010 wurde nach einem Konzert des Galeriechores in Bernau an Herrn Wilfried Staufenbiel der Barnimer Kulturpreis 2010 übergeben. Anwesend waren neben den Vorstandsmitgliedern Karl-Dietrich Laffin und Thomas Dyhr auch die Kreistagsabgeordnete Karen Oehler. Die Laudatio wurde von Herrn Laffin vorgetragen.Vergabe des Barnimer Kulturpreises 2010

  • Fraktion Grüne/B90 in Eberswalde lehnt städtischen Haushalt 2011 ab

    „Der Haushalt 2011 steht trotz breit angelegter Diskussionen im Rahmen der so genannten Aufgabenkritik nach wie vor auf wackeligen Füßen,“ erklärt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Karen Oehler. „Die städtischen Aufgaben wurden kritisch betrachtet. Freie Stellen, z.B. bei der Feuerwehr, nicht wieder zu besetzen und die Außenstellen des Bürgeramtes in Finow und im Brandenburgischen Viertel zu schließen, zählen zu den wesentlichen Ergebnissen, zu denen sich die meisten Stadtverordneten und die Verwaltung inzwischen bekennen. Die erzielten Einsparungen reichen jedoch nicht, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erarbeiten. Daher schlagen Verwaltung und einzelne Fraktionen eine Erhöhung der Steuern vor. Diesem Ansatz können wir nicht folgen.“

  • Barnimer Bündnisgrüne mit neuer Struktur

    In ihrer Mitgliederversammlung am 4. Januar verabschiedeten die Barnimer Bündnisgrünen eine neue Satzung für den Kreisverband. Damit sollen die Weichen für die zukünftige Stärkung der Parteiorganisation gestellt werden. Der Kreisverband Barnim wird zukünftig aus drei Regionalverbänden gebildet. Der Regionalverband Niederbarnim bleibt wie bisher verantwortlich für die Gemeinden Ahrensfelde und Panketal sowie die Städte Werneuchen und Bernau. Der Regionalverband Mittelbarnim umfasst die Gemeinden Wandlitz und Schorfheide sowie das Amt Biesenthal-Barnim. Der Regionalverband Oberbarnim vereint die Mitglieder aus Eberswalde sowie aus den Ämtern Joachimsthal und Britz-Chorin-Oderberg.

  • Kommunalehe Bernau-Panketal? – Bürgerstammtisch der Niederbarnimer Bündnisgrünen am 28.01.2011 in Panketal

    Dass die Stadt Bernau und die Gemeinde Panketal  Nachbarn sind, dürfte eigentlich nicht zu bestreiten sein. Dass  „grenzüberschreitende“ Probleme nicht zusammen gemeistert werden und es im Verhältnis der Kommunen mitunter deutlich „knirscht“, scheint ebenso offensichtlich. Befindlichkeiten vs. Vernunft? Macht eine „Kommunalehe“ der Randberliner Wachstumsgebiete  Sinn, gibt es inhaltliche Schnittmengen, sind Synegieeffekte  zu erwarten und was sagen eigentlich die Einwohner zum Thema? Die Niederbarnimer Bündnisgrünen, in ihrer diesbezüglichen Positionierung ebenfalls noch im Diskussionsprozess, wollen das vermeintlich „heiße Eisen“ am 28.01.2011 mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten.

  • Bürgermeister Handke kann auf ein Jahr mit Pleiten, Pech und Pannen zurückblicken.

    Der auch als Vorstandssprecher des Regionalverbandes Niederbarnim tätige Bernauer Stadtverordnete Klaus Labod formulierte einen Leserbrief an die MÄRKISCHE ODERZEITUNG zum Jahreswechsel, der auch den Lesern dieses Blogs nicht vorenthalten werden sollte:

  • Wilfried Staufenbiel mit Barnimer Kulturpreis 2010 geehrt

    Das Schönower Multitalent Wilfried Staufenbiel, Betreiber der „Galerie im Hühnerstall“ und Begründer der Schönower „Cool-Tour-Tage“, wird mit dem 12. Barnimer Kulturpreis von Bündnis 90/Die Grünen geehrt. Der Preis ist verbunden mit einem Preisgeld in Höhe von 750 Euro, dass von bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten gestiftet wird.

  • Es bleibe Licht…

    Wie angekündigt hatte unser Bernauer Stadtverordneter Klaus Labod am 09.12.2010 um 19:30 Uhr in der Bernauer Stadtbibliothek eine Buchvorstellung mit Karl-Martin Hentschel veranstaltet, der hierbei über sein Buch „Es bleibe Licht“ sprach, das im September 2010 im Deutschen Wissenschafts-Verlag Baden-Baden erschien und das die Wege zu einer vollständigen Versorgung Europas mit Ökostrom aufzeigt. Die Veranstaltung war weniger eine Lesung, als ein Sachvortrag über die in dem Buch abgehandelten Energiefragen, Klimafragen – ein Abriss der verschiedenen Techniken und deren Probleme, auftretende Zielkonflikte und letztlich auch die daran knüpfenden politischen Fragen, die Karl-Martin Hentschel als Abgeordneter der Grünen Fraktion im Schleswig-Holsteiner Landtag zur…

  • Grüne/B90 unterstützen Bürgerinitiative „Biosphäre unter Strom“

    Der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Die Grünen unterstützt die Bürgerinitiative „Biosphäre unter Strom – keine Freileitung durchs Reservat“ mit einer Geldspende in Höhe von 1.000 Euro. Das Geld stammt aus Spenden und Beiträgen von Kreisverbandsmitgliedern und dient der Finanzierung von Gutachten im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur so genannten Uckermarkleitung. „Die Bürgerinitiative hat bisher hervorragende Arbeit geleistet und mit großem ehrenamtlichen Einsatz viel auf die Beine gestellt. Wir freuen uns deshalb, sie mit diesem Betrag auch finanziell unterstützen zu können“, erklärte Kreissprecher Karl-Dietrich Laffin.

  • Afghanistan – unbekanntes Land am Hindukusch

    Einladung zu Vortrag und Diskussion Am Dienstag dem 9. November lädt der Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema Afghanistan nach Eberswalde ein. Beginn ist um 19.00 Uhr in der Aula der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (FH). Die Aula befindet sich im Haus 6 auf dem Stadtcampus der Hochschule, unweit vom Marktplatz, in der Friedrich-Ebert-Straße 28. Als Referenten und Diskussionspartner konnten die Bündnisgrünen den Soziologen Prof. Michael Daxner aus Oldenburg gewinnen.

  • Der Grüne Bürgerstammtisch in den Medien – Ein Pressespiegel

    Heute berichtet die Märkische Oderzeitung über den Bürgerstammtisch der Niederbarnimer Bündnisgrünen zur Hospizarbeit im Barnim. Um Ihnen einen Überblick der in diesem Jahr diskutierten Themen zu ermöglichen  haben wir das Medienecho in einem chronologisch geordneten Pressespiegel zusammengefasst.

  • Stammtisch zur Hospizarbeit

    Wir haben wieder unseren turnusmäßigen Bürgerstammtisch in „Leo´s Restauration“ in Zepernick abgehalten und uns diesmal sehr über die Resonanz gefreut. Durch das Thema „Hospizarbeit“ angelockt sind viele Menschen erschienen, die das erste Mal den Stammtisch besuchten. Die Weinstube bei „Leo´s“ in der Gesamtheit war gut besetzt – es bleiben nur relativ wenige leere Stühle übrig. Als Referenten hatten wir die Herren Butschkau und Brunner vom Hospiz „Drachenkopf“ in Eberswalde gewinnen können, die mit technischer Unterstützung einen interessanten Einblick in die Hospizarbeit gewährten und viele Fragen beantworteten.

  • Beanstandung eines Beschlusses der SVV Bernau

    In der MOZ vom 27.10.2010 wurde über einen umstrittenen Beschluss der SVV Bernau berichtet, mit dem unter Anwendung einer fragwürdigen Auslegung der Geschäftsordnung über einen Änderungsantrag die Sitzungsgelder der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter drastisch erhöht wurden. Dieser Beschluß wurde vom bündnisgrünen Stadtverordneten Klaus Labod der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt.