Einladung zum Kommunaltag

Die grüne Kreistagsfraktion und die kommunalen Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Barnim  laden am
Samstag, 18. November 2023, von 10 – 13 Uhr herzlich zu einem Kommunaltag zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2024 ein.
Die Veranstaltung findet in der Thinkfarm in Eberswalde (Eisenbahnstr. 92/93) statt und wird unterstützt von der GbK Brandenburg und dem Kreisverband Barnim von Grüne/B90.

Angesprochen und eingeladen sind alle, die sich vorstellen können, im Juni nächsten Jahres in ihren Gemeinden oder/und für den Kreistag zu kandidieren und ein Mandat für Bündnis 90/Die Grünen anzustreben.

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“Polen an der Grenze” – Filmdiskussion mit Daniel Freund (MdEP)

Am Sonntag, dem 12. November, zeigen wir den neuen Dokumentarfilm von Grimme-Preisträger Marcin Wierzchowski “Polen an der Grenze” im Treff 23 in Bernau. Seid bei der Filmvorführung und der anschließenden Diskussion mit einem der Protagonisten des Films, dem Europa-Abgeordneten Daniel Freund (Grüne), und Grünen aus dem Kreisverband Barnim dabei. Wir wollen mit Euch ins Gespräch kommen über unser Nachbarland nach den richtungsweisenden Wahlen vom 15. Oktober. Und wir wollen darüber diskutieren, welchen Weg die gesellschaftlichen und politischen Konflikte in Polen – bei den Themen Abtreibung, Migration und Demokratie – für die Zukunft Europas weisen.

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Statement zum Krieg in Nahost

Liebe Freund*innen,

der 7. Oktober markiert eine weitere Zeitenwende in dieser ohnehin
schwierigen Zeit voller Herausforderungen. Die Gräueltaten der Hamas
gegen die israelische Zivilbevölkerung lösten Schock, Wut und tiefe
Betroffenheit aus, die uns lange unsere Stimme nahmen. Wir trauern um die
Opfer und bangen um die noch immer in den Händen der Hamas befindlichen
Geiseln. Unsere Gedanken sind bei allen Menschen in Israel und allen
Jüdinnen und Juden auf der Welt. Sie sind die Adressaten des
Terrorangriffs der Hamas.

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Eberswalde: Grüne/B90 befürchten faulen Kompromiss beim Projekt Sommerhöhen

Nach der Sommerpause legte das Stadtentwicklungsamt die geänderte “Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen” im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt zur Beschlussfassung vor. Eine Änderung in der Strategie bzgl. des Projekts Sommerhöhen wurde mit der inzwischen vorliegenden Kaltluftanalyse begründet. Dr.-Ing. R. Burghardt vom Büro BPI aus Kassel stellte die Analyse im Ausschuss ausführlich vor. Im Vergleich zur Bestandssituation beurteilte er die Auswirkungen des Projekts auf das Stadtklima in der geplanten und in einer reduzierten Bebauungsvariante.

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Kreistag Barnim: Grüne und FDP/Bürgerfraktion ermutigen Landrat zum Hissen der Regenbogenflagge

Mit einem möglichst breiten Votum des Kreistages möchten Grüne und FDP/BFB den Barnimer Landrat ermutigen, zu besonderen Anlässen die Regenbogenfahne vor dem Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde zu hissen. Dazu brachten die beiden Fraktionen einen gemeinsamen Antrag in den kommenden Kreistag am 27. September ein. „Der Kreistag bekennt sich zu einer offenen, freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der die Würde aller Menschen, insbesondere auch derer aus der Gruppe der LSBTQ*, unantastbar ist.“, heißt es darin. Und weiter: „Der Kreistag begrüßt daher das Hissen der Regenbogenflagge am Kreishaus zu entsprechenden, besonderen Anlässen und ermutigt den Landrat ausdrücklich dazu.“

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Breiter Protest gegen die AfD in Eberswalde

Am 27. Juni lud die „Alternative für Deutschland“ zu einer Büroeröffnung in Eberswalde ein. Mitglieder unseres Regionalverbands Oberbarnim, unterstützt von Initiativen wie „Bündnis Unteilbar Eberswalde“ und „Eberswalde ist bunt“ konnten einen breiten Protest dagegen organisieren. Dem kurzfristigen Aufruf folgten etwa 200 Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Familien, Schüler*innen, Student*innen, Angestellte, Unternehmer*innen, Rentner*innen demonstrierten gemeinsam gegen den Hass und die Hetze, die zunehmend von der AfD ausgeht.

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9-Euro-Ticket für Schüler*innen im Barnim? – Grüne bleiben dran

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Barnim wird an dem Thema deutschlandweites 9-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler dran bleiben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende, Heike Wähner: „Im Barnim haben wir zwar inzwischen erreicht, dass alle Schüler*innen unabhängig von der Entfernung ihres Wohnorts zur Schule den ÖPNV für den Schulweg kostenlos nutzen können. Zufrieden sind wir mit dem Erreichten aber noch nicht.

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Scherbenhaufen in Wandlitz

Zu dem in Wandlitz gestarteten Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters erklärt der Sprecher des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Gellert:

„Mit dem Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters Oliver Borchert stehen wir in Wandlitz vor einem Scherbenhaufen. Eine funktionierende Zusammenarbeit ist in der Gemeindevertretung nicht mehr gewährleistet. Die derzeitige Gemengelage ist chaotisch, teils unsachlich und von Vorwürfen geprägt.“

Die Gemeindevertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen sehen die Entwicklungen mit Sorge. Seit der letzten Kommunalwahl engagierten sie sich tatkräftig, um die Gemeinde voranzubringen. Zahlreiche Beschlussvorschläge wurden vorbereitet …

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