Anfrage – Ausgaben / Haushaltssperre

Anfrage vom 16.09.2010

Sehr geehrter Herr Gatzlaff,

vor dem Hintergrund getätigter städtischer Ausgaben und im Zusammenhang mit der verhängten teilweisen Haushaltssperre bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. In den vergangenen Wochen wurden auf dem Bahnhofsvorplatz und auf dem Markt Blumenkübel aufgestellt. Welche Kosten hat dies verursacht und wie hoch ist der jährliche finanzielle Aufwand für die Bepflanzung und Pflege?
  2. In jüngster Zeit wurden außerdem zahlreiche Pelargonien im Stadtgebiet gepflanzt. Wie viele Pflanzen wurden gesetzt und welche Kosten hat dies verursacht? Welche Nachfolgekosten entstehen für Pflege, Ersatz, Überwinterung?

  3. Im Juni wurde eine teilweise Haushaltssperre für Verpflichtungsermächtigungen verhängt. Welche Verpflichtungsermächtigungen sind davon betroffen? Welche Auswirkungen auf laufende oder geplante Projekte sind zu erwarten?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Fragen zum nächsten Finanzausschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Karen Oehler
Fraktionsvorsitzende

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