Betreff: Neubau von Parkplätzen im Stadtteil Eberswalde
In den letzten Wochen wurden im Stadtgebiet von Eberswalde an einigen Standorten Bauarbeiten zur Errichtung von Stellplatzanlagen durchgeführt. Dazu bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
- Weinbergstraße / Ruhlaer Straße
Vor einigen Jahren wurde ein Eckhaus auf diesem Grundstück im Rahmen des Stadtumbaus abgerissen. Mit der Niederschrift des Ausschusses für Bau / Planung / Umwelt vom 06.05.2008 wurde eine Übersicht zum Stand des Stadtumbaus in Eberswalde versandt. Dieser Übersicht ist zu entnehmen, dass die entstandene Baulücke Weinbergstraße / Ruhlaer Straße wieder mit einer Blockrandbebauung geschlossen werden soll.
Frage:
Gab es zwischen dem Eigentümer des Grundstückes und der Stadt Absprachen zu einer zwischenzeitlichen Nutzung als Stellplatzanlage und ist ggf. eine Befristung vorgesehen?
- Michaelisstraße / Eisenbahnstraße
Diese Fläche befindet sich im Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet und des B-Planes 107 „Alter Mühlenteich“. Der Bebauungsplan sieht in Übereinstimmung mit dem Rahmenplan eine Wiederbebauung der Fläche vor (geschlossene Bauweise, 4 Geschosse). Bereits im September 2007 informierte Dr. Prüger im ABPU, dass für die Fläche ein Bauantrag gestellt wurde. Die umfangreichen Arbeiten, die zurzeit auf dem Gelände stattfinden (Drainage, Erdarbeiten einschließlich Verlegen von Geogitter) deuten darauf hin, dass die Fläche längerfristig als Stellplatzanlage genutzt werden soll.
Fragen:
Liegt für die beschriebene Nutzung eine Festlegung zu einer zeitlichen Befristung vor?
Wie soll mit dem Widerspruch zwischen Festsetzungen im B-Plan und der tatsächlichen Nutzung als Stellplatzanlage verfahren werden?
Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende