Stadtverordnetenversammlung
Beschlussantrag
Beratungsfolge: 16.01.2008 Finanzausschuss (beratend)
24.01.2008 Stadtverordnetenversammlung, öffentliche Sitzung
Betrifft: Mitgliedsbeitrag für das Klimabündnis
Beschlussvorschlag:
Der Mitgliedsbeitrag der Stadt Eberswalde im Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder (Alianza del Clima e.V.) wird ab 2008 wieder aus dem städtischen Haushalt finanziert. Dafür ist im 1. Nachtragshaushalt 2008 eine entsprechende Ausgabe in Höhe von 260,- Euro vorzusehen.
Die im Beschluss Nr. 24-326/06 vom 23.02.06 festgelegte Finanzierung des Mitgliedsbeitrages der Stadt durch Spenden entfällt damit.
Begründung:
Aufgrund der Wichtigkeit des Themas Klimaschutz beschloss die StVV im Februar 2006 den Wiedereintritt Eberswaldes in das Klimabündnis. Der Mitgliedsbeitrag der Stadt in Höhe von 260,- Euro für das Jahr 2007 wurde von Bürgern, einem ehrenamtlich tätigen Verein und politischen Parteien gespendet. Angesichts der Höhe des Beitrages stellt eine dauerhafte Finanzierung auf dieser Basis ein Armutszeugnis für die Stadt dar.
Ingo Naumann
Fraktionsvorsitzender