Anfrage vom 07.04.2012

Betreff: Haushaltsmittel für Barrierefreiheit und Radverkehr

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2010 fasste die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 9-109/09, der beinhaltet, dass je 2,5% der eingestellten Mittel der Haushaltsstelle 63000 / 51000 „Unterhaltung Gemeindestraßen“ zur Verbesserung der Barrierefreiheit und zur Förderung des Radverkehrs eingesetzt werden sollen. Dem Haushaltsplan 2010 ist zu entnehmen, dass insgesamt 5.000 Euro (Hhst. 63000 / 51002) für das vergangene Jahr eingeplant wurden.

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

Welche kleinteiligen Maßnahmen wurden zur Verbesserung der Barrierefreiheit 2010 umgesetzt?

Welche kleinteiligen Maßnahmen wurden zur Förderung des Radverkehrs 2010 umgesetzt?

Karen Oehler
Fraktionvorsitzende