Fraktion Grüne / Bündnis demokratisches Eberswalde
im Kreistag Barnim
Heinz-Joachim Bona (stellv. Fraktionsvorsitzender)

1. Herrn Landrat Bodo Ihrke
Am Markt 1, 16225 Eberswalde
2. Landkreis Barnim Kreistag – Der Vorsitzende

Anfragen gemäß Geschäftsordnung des Kreistages – § 16 Fragerecht der Mitglieder des Kreistages – zu möglichen CO₂ Endlagerstätten im Landkreis Barnim zur 14. Sitzung des Kreistages Barnim am 04.05.2011

Sehr geehrter Herr Landrat,

mit Besorgnis nehmen die Bürgerinnen und Bürger besonders im Bereich der beiden möglichen CO₂ Endlagerstandorte in Eberswalde und Ahrensfelde / Panketal die Informationen über die Medien zur Kenntnis.

Auf den Informationsveranstaltungen in Eberswalde, in Ahrensfelde am 20.April, sowie in Neutrebbin zu Ostern kamen die Sorgen über die Risiken der CCS-Technologie zum Ausdruck.
Die Gemeindevertretung Panketal hat in einem Beschluss vom 22.03.2011 den Bürgermeister beauftragt entsprechende Informationen bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe einzuholen.
Am 13.Mai wird auf einem Kongress des Amtes Barnim-Oderbruch zu den Gefahren und Risiken der CO₂ Verpressung in Ostbrandenburg informiert (s. Gutachten Dr. Krupp).
Deshalb bitte ich um die aktuellsten Informationen über Beteiligungsverfahren zu den beiden potentiellen CO₂-Endlagern im Landkreis Barnim und in Ostbrandenburg:

1. Wie und wann ist der Landkreis oder die Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark Barnim über die beiden Standorte im Landkreis und in Ostbrandenburg informiert oder beteiligt worden?
2. Sind mögliche Eignungsgebiete für Erneuerbare Energien betroffen u.a. für Windenergie und Geothermie?
3. Wie sind mögliche CO₂ Verpressungen an den beiden Standorten mit der Nullemissionsstrategie des Landkreises vereinbar?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Heinz-Joachim Bona

Anlagen: – Beschluss der Gemeindevertretung Panketal vom 22.03.2011
– Übersichtsplan Potentielle CO₂ – Endlager in Deutschland (Quelle: Greenpeace)