Anfragen an den Landrat zur Stellungnahme des Landkreises Barnim zum „Landesnahverkehrsplan Brandenburg“

Am 8. Oktober wurde im  Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) über Ziele des Landesnahverkehrsplanes mit den Zeithorizonten 2008; 2012 und 2020 berichtet.

Da die Stellungnahme des Landkreises Barnim mit ihren Wunschvorstellungen zur Eisenbahninfrastruktur sehr ungewöhnlich ausfiel, frage ich:

  1. Welche Gutachten oder Kreistagsbeschlüsse liegen diesen Wunschvorstellungen zu Grunde?
  2. Wurden der zuständige Fachausschuss A4 und der Nahverkehrsbeirat vor Abgabe oder nach Abgabe beteiligt?
  3. Wie ist die Reaktion des Ministeriums MIR auf diese ungewöhnliche Stellungnahme?

Heinz-Joachim Bona
Fraktionsmitglied