Vor etwa 3 Wochen wurde die Fraktion Grüne/Freie Wähler durch Herrn Bender über die Auseinandersetzung zwischen Johannes Madeja und der Unteren Wasserbehörde über die Abwasserentsorgung auf seinem privatem Grundstück informiert. Die Fraktion hat sich in einer Fraktionssitzung mit dieser Angelegenheit befasst.

Grüne und Freie Wähler unterstützen seit Jahren das Bemühen, mit dem eigenen Abwasser verantwortungsbewußt umzugehen und es nach biologischer Klärung wieder dem natürlichen Kreislauf zuzuführen. Grundstückskläranlagen sind genehmigungsfähig und im Land Brandenburg und darüber hinaus bereits zahlreich vorhanden. Die entsprechenden Rechtsvorschriften und technischen Standards für eine Genehmigung gelten natürlich für alle Bürger und Behörden. Herr Madeja bemüht sich seit längerem um eine Betriebsgenehmigung für seine Anlage. Die Zustimmung des Zweckverbandes zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht liegt bereits vor. Strittige Fragen müssen im Zweifelsfalle vor Gericht geklärt werden.

In den uns vorliegenden Unterlagen sehen wir derzeit keine Gründe, die Herrn Madeja als ungeeignet für die Funktion eines Ausschussvorsitzenden erscheinen lassen. Herr Madeja ist als ein engagierter Kommunalpolitiker bekannt, der sich sehr kritisch mit der Abwasserentsorgung im Barnim und dem Zweckverband für Wasser/Abwasser Eberswalde auseinandersetzt und dafür nicht nur Wohlwollen findet. Für dieses Engagement wurde er in den Kreistag gewählt.

Aus kommunalpolitischer und ökologischer Sicht wünschen wir uns einen produktiven, inhaltlichen Umgang mit dem Thema Wasser und Landschaftswasserhaushalt im Landkreis Barnim.

Prof. Johannes Creutziger
Fraktionsvorsitzender

Fraktion GRÜNE /Freie Wähler im Kreistag Barnim
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