Austritt der Freien Wähler aus der Fraktion Grüne/Freie Wähler unproduktiv

Pressemitteilung 07/08 vom 21. April 2008

„Der überraschende Austritt der zwei Abgeordneten der Freien Wähler aus der gemeinsamen Kreistagsfraktion Grüne/Freie Wähler, der vermutlich für die letzten 3 Monate der Wahlperiode zu einer veränderten Zusammensetzung der Kreistagsausschüsse führen wird, ist unproduktiv“, so Fraktionsvorsitzender Prof. Johannes Creutziger (B90/Grüne). „Wir hatten bisher eine konstruktive Zusammenarbeit und hätten diese gern bis zur Kommunalwahl im Herbst fortgesetzt. Dass die beiden Partner dann wieder selbständig antreten würden, war allen klar.“

Der jetzige Zusammenschluss der Freien Wähler mit Abgeordneten aus bereits mehrmals umstrukturierten Fraktionen ist für uns enttäuschend. Etwas anderes als Wahltaktik können wir in dieser Aktion nicht erkennen. Mehrfache Fraktionsneubildungen während einer Legislaturperiode und das nochmalige Durcheinanderwirbeln aller Ausschüsse kurz vor der Neuwahl des Kreistages zeugen nicht gerade von politischer Kontinuität und Verantwortung.

Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen werden sich auch für den Rest der Wahlperiode den Sachfragen widmen und sich für eine nachhaltige Entwicklung im Barnim und die Wahrung der Bürgerrechte einsetzen.

Prof. Johannes Creutziger
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Barnim

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