Auf zur Fahrrad-Demo in Eberswalde!


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Am 16. Juni um 17.00 Uhr lädt ein breites Bündnis aus Parteien, Initiativen, Umweltverbänden und Einrichtungen zu einer Fahrraddemonstration durch Eberswalde ein. Die Demo startet am Marktplatz und führt über Breite Str. und Bergerstr. zur Heegermühler Str. und von dort zurück ins Zentrum. Im Ammonpark wird der Abschluss stattfinden.

Mit der Demonstration wollen die Initiatoren und Unterstützer – Bündnis 90/Die Grünen, Wandelbar, VCD, ADFC, NABU, BUND, ALNUS, SPD, Globus Naturkost, Krumme Gurke und die Hochschule für Nachhaltige Entwicklung – deutlich machen, dass sie die Entwicklung in Richtung einer fahrradfreundlichen Stadt Eberswalde ausdrücklich unterstützen und dabei zeitnah weitere Fortschritte erwarten.

Die Demonstranten setzen sich ein für durchgängige, sichere und komfortable Radverbindungen, für gute Radabstellmöglichkeiten, für ein tolerantes, gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer und insgesamt für ein fahrradfreundliches Klima in der Stadt. (mehr …)

Naturschutz mit Füßen getreten – Behördenwillkür am Langen Trödel

Frisch gefällter Baum in Zerpenschleuse, 31.Mai 2017

Weil die zuständigen Ämter – Landkreis Barnim, Land Brandenburg und Gemeinde Wandlitz es versäumt haben, rechtzeitg die notwendigen Verkehrssicherungsarbeiten am Langen Trödel in Zerpenschleuse zu veranlassen, wurde jetzt, mitten im Frühjahr, brachial in die Natur eingegriffen.

Um die Sperrung der seit letztem Jahr wieder schiffbaren Wasserstraße kurz vor Saisoneröffnung zu verhindern, drängte der Landkreis die Eigentümer der angrenzenden Flächen, die Arbeiten zur Verkehrssicherung jetzt im Mai durchzuführen. Zahlreiche, zum Teil große, alte Bäume wurden gefällt, Totholz entfernt, Bruthöhlen und Lebensstätten zerstört und Uferbereiche stark beeinträchtigt.

„Es ist der ungeeignetste Zeitpunkt für solche Maßnahmen, den man sich denken kann“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Kreistag, Stefan Böhmer. „Das Brutgeschehen ist in vollem Gange, Fledermäuse beziehen ihre Wochenstuben, Insekten sind in der Entwicklung. Jetzt so massiv in einen seit Jahrzehnten unberührten Altbaumbestand entlang eines Gewässers einzugreifen, das noch dazu als Flora-Fauna-Habitat-Gebiet geschützt ist, zeugt von beispielloser Rücksichtslosigkeit und ergibt ein verheerendes Bild behördlichen Handelns. Wer letztendlich die Verantwortung für diese Versäumnisse trägt, wird noch zu klären sein.“ (mehr …)

Greenwashing ist keine grüne Politik

Pressemeldung vom 04.06.2017

„Der aktuelle Vorstoß des Berliner Kreises der CDU gegen den Klimaschutz weist darauf hin, dass Lippenbekenntnisse der Kanzlerin zur Klima- und Umwelt­schutz nur rein taktischer Natur sein könnten und einzig dem Ziel dienen, mit einem dünnen Grünanstrich auf den Verlautbarungen Wähler zu täuschen…“ kommentiert Thomas Dyhr, Direktkandidat von Bündnis90/ Die Grünen im Wahl­kreis 57 (Uckermark/ Barnim I) den Vorstoß des Berliner Kreises der CDU, die Klimapolitik in Deutsch­land zurückzudrängen.

„Wir leben aber auf unserem Planeten in einem geschlossenen System. Wir sind hier nicht auf einer Insel der Seligen, die sich von den Entwicklungen in der Welt abkoppeln und ungestraft nach Belieben sämtliche Ressourcen ausbeuten kann“, führt Thomas Dyhr weiter aus. „Klimawandel schafft Fluchtgründe. Wenn die Alternative zu „sicher tot“ „vielleicht tot“ heißt, machen sich Menschen auf den Weg, wo sie eine Überlebenschance für sich sehen. Und diese Menschen werden an unsere Tür klopfen.“ (mehr …)

Antrag zum Straßenbegleitgrün in der SVV Bernau

In den letzten Jahren ist die Zahl der Fluginsekten in Teilen Deutsch­lands dramatisch zurückgegangen. In einigen Teilen Deutschlands sol­len bereits bis zu 80% der Biomasse von Fluginsekten verloren gegangen sein.

Das führt zu dramatisch nachteiligen Auswirkungen auf ganze Nah­rungsketten und infolge ausbleibender Bestäubung ist perspektivisch auch von empfindlichen Ernteeinbußen in der Landwirtschaft auszu­gehen.

Vor diesem Hintergrund besteht ein existenzielles öffentliches Inter­esse daran, dieser unguten Entwicklung entgegenzuwirken und Maß­nahmen gegen das Insektensterben einzuleiten.

Unter den vermuteten vielfältigen Ursachen wird neben der Vergif­tung der Tiere infolge vielfachem Einsatz von Pestiziden in Landwirt­schaft und Gärten auch Nahrungsmangel be­nannt, weil Insekten in den gängigen Monokulturen der Land­wirtschaft und „klinisch sau­beren“ Gärten zu wenig blühende Wildkräuter finden, von denen sie sich ernähren können. (mehr …)

Müssen die Wildblumen weg?

Der Regionalverband Niederbarnim von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zum Donnerstag, dem 01.06.2017, von 17-19 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz Bernau. In einem neuen Format „Grünes am Donnerstag“ sollen im 14-tägigen Rhythmus Themen der Lokal-, Regional-, Landes- oder Bundespolitik aufgegriffen werden.

Für den Termin am 01.06.17 soll es heißen: „Müssen die Wildblumen weg?- Mehr Toleranz für einen tollen Rand“.

Sinn oder Unsinn des gepflegten oder ungepflegten „Straßenbegleitgrün“ werden diskutiert. Die Grünen wollen zum Thema mit Bernauerinnen und Bernauern dazu ins Gespräch kommen. Ein Vertreter vom Nabu / ein Imker / ein Grünpfleger / VertreterIn vom Naturschutzamt sind dazu angefragt. Wird es mehr Fragen als Antworten geben?

Grüne Präsenz auf dem Eberswalder Familienfest

Auf dem Eberswalder Familienfest stand ein grüner Infostand auf dem Programm.

Da uns im Vorfeld gesagt wurde, dass politische Werbung unerwünscht sei, stand unser Stand unter dem Zeichen von verfühererisch duftendem  Popcorn und Giveaways, mit denen wir leuchtende Kinderaugen erzeugten. Ansonsten blieben wir dezent mit der Ausstellung des Kandidatenflyers von Thomas Dyhr – unserem Direktkandidaten im Wahlkreis 57 -, einem Aufsteller mit seinem Kandidatenposter und Infomaterial zur Familienpolitik. Weiteres Material war selbstverständlich vorhanden, wurde aber nur auf Nachfrage herausgegeben. (mehr …)

Trotz Regens unermüdlich für das Verbot von Glyphosat

Am 13.05.2017 fand ein EU-weiter Aktionstag der ‚Europäischen Bürgerinitiative‘ EBI statt, bei dem Unterschriften für ein Verbot von Gylphosat gesammelt wurden. Die europäische Bürgerinitiative verfolgt das Ziel, die Europäische Kommission dazu zu bringen, eine Gesetzesinitiative zum Stopp dieses Pflanzengifts zu starten.

Ziel der EBI ist es, Glyphosat aus dem Verkehr zu ziehen und unabhängige Genehmigungsverfahren für Pestizide einzuführen. Innerhalb eines Jahres braucht die EBI mindestens eine Million Unterstützerinnen und Unterstützer aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern.
Das Pflanzengift Glyphosat tötet alles Grün auf dem Acker, gefährdet Böden und Grundwasser, die menschliche Gesundheit und zerstört die Artenvielfalt. Glyphosat ist für Menschen laut der Weltgesundheitsorganisation ‚wahrscheinlich krebserregend‘. Doch ein Verbot des Pflanzengiftes durch die Bundesregierung wurde von der Agrar- und Chemielobby bisher erfolgreich blockiert. (mehr …)

GEAB-Altlast Bernau: Grüne fordern nachhaltige Sanierung

Pressemitteilung
3/17

12. Mai 2017

Zu den Plänen der Landesregierung für den Umgang mit den illegalen Abfällen auf dem Gelände der insolventen Entsorgungsfirma GEAB in Bernau erklärt der Fraktionsvorsitzende im Bernauer Stadtparlament und Kreissprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Thomas Dyhr:

„Wir begrüßen, dass das Landesamt für Umwelt (LfU) endlich ein Gutachten zur Sanierung dieser Altlast vorgelegt hat. Damit kommt endlich weiter Bewegung in die festgefahrene und aus Bernauer Sicht höchst unbefriedigende Angelegenheit. Die vom LfU bevorzugte Sanierungsvariante – die Sicherung der über 600.000 Kubikmeter Abfall vor Ort und ihr Verbleib auf dem Gelände – lehnen wir jedoch ab. Das ist zwar kurzfristig die billigste, aber keine nachhaltige Lösung.“ (mehr …)

Bernau: Grüne sammeln Unterschriften für Europäische Bürgerinitiative

Pressemitteilung 2/17

Im Rahmen eines europaweiten Aktionstages der Europäischen Bürgerinitiative für ein Verbot von Glyphosat sammeln die Niederbarnimer Bündnisgrünen am Samstag (13. Mai) auf dem Bahnhofsvorplatz in Bernau Unterschriften für ein Verbot dieses gefährlichen Pflanzenschutzmittels.

Von 10 bis 14 Uhr sind die Bernauerinnen und Bernauer und natürlich auch alle anderen Bahnhofsnutzer und Gäste eingeladen, ihre Unterschrift für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu leisten. Mit der Aktion in ganz Europa sollen die noch fehlenden ca. 300.000 Unterschriften für eine erfolgreiche Bürgerinitiative gesammelt werden. 700.000 Europäer haben bereits unterschrieben.

Schon im Sommer will die EU über die Zukunft des weltweit meistverkauften Pestizids entscheiden. Obwohl das Ackergift wahrscheinlich Krebs verursacht, droht eine Wiederzulassung. Der Beschluss kommt mehrere Monate früher als angekündigt – und zwar bevor die Europäische Bürgerinitiative (EBI) für ein Glyphosat-Verbot zu Ende geht. Darum gilt es jetzt, schnell zu sein, um noch möglichst viele Unterstützer zu gewinnen und die EBI zum Erfolg zu führen.

Thomas Dyhr
Sprecher des Kreisverbandes

Was Recht ist, muss Recht bleiben – Bernauer Satzung vor der Kommunalaufsicht angegriffen

In der Bernauer Ausgabe der Märkischen Oderzeitung vom 12.04.2017 wurde über den Einspruch der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung bei der Barnimer Kommunalaufsicht gegen eine am 06.04.2017 beschlossene Bürgerbeteiligungssatzung berichtet. Dass es einen Einspruch geben werde, haben wir Stadtverordneten bereits in der Sitzung der SVV angekündigt.

Ja – die beschlossene Satzung mag bei Betroffenen durchaus populär sein. Wir vertreten aber die Auffassung, dass diese Satzung ganz klar gegen geltendes Recht verstößt, weil sich die SVV als Satzungsgeber einen Regelungsrahmen anmaßte, den sie nicht hat.
Kommunale Satzungen sind Rechtsetzungsakte, die sich konfliktfrei in das bestehende Gefüge an landes- und bundesrechtlichen Vorschriften einzufügen haben. In § 3 der Brandenburgischen Kommunalverfassung ist geregelt, dass Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln können, soweit die Gesetze nichts anderes bestimmen.

Da der Straßenbau – und nur um den geht es in der Beschwerde – im Brandenburgischen Straßengesetz abschließend geregelt ist und das Gesetz in § 10 den Straßenbau als hoheitliche Aufgabe der Verwaltungsmitarbeiter definiert, ist für eine wie auch immer gelagerte kommunale Regelung kein Raum. Und schon gar nicht ist Raum für eine Bürgerentscheidung, da dies auf eine gesetzlich unzulässige Privatisierung hoheitlicher Aufgaben hinausliefe. (mehr …)