Öffentliche Fraktionssitzung der Panketaler Bündnisgrünen am 14. April 2016

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Panketaler Gemeindevertretung lädt am 14.04.2016 ab 19:30 Uhr  interessierte Bürger_innen zur öffentlichen Fraktionssitzung ein. Veranstaltungsort ist „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal).Thematische Schwerpunkte sind natürlich die Tagesordnungspunkte der GV-Sitzung am 25.04.2016 . Aber auch unser Prüfantrag zur Realisierung eines Jugendklubs soll detailliert besprochen werden.

Wir freuen uns auf Sie und ihre Fragen und Anregungen, mit denen wir unsere Treffen im Regelfall beginnen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)

 

„Die Schule im Dorf lassen?“ – Grüner Bürgerstammtisch am 8. April 2016

Die mögliche Abgabe der Zepernicker Gesamtschule an den Landkreis Barnim wird bereits seit mehreren Monaten auf verschiedenen Ebenen kontrovers diskutiert.
Die Niederbarnimer Bündnisgrünen möchten sich diesem Thema im Rahmen ihres nächsten Bürgerstammtisches am 08.04.2016 aus Sicht der Schüler bzw. Eltern nähern und laden alle interessierten Panketalerinnen und Panketaler herzlich dazu ein.

Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr in „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal)

Für den Vorstand des Regionalverbandes

Ralph Satzer

Wir sagen Nein zur Ortsumgehung

Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Grüne erneuern ihr Nein zur B167 neu

„Wir sagen nach wie vor Nein zu dieser Variante der Ortsumfahrung für Eberswalde, insbesondere zum 2. Bauabschnitt“, erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Eberswalder Stadtparlament. „Sollte der 1. Abschnitt von Finowfurt bis zur L200 in Nordend nach 20 Jahren erfolgloser Planung tatsächlich doch noch gebaut werden, muss für die Weiterführung der Straße unbedingt eine stadtnahe oder innerstädtische Lösung bis zur B 167 alt im Bereich des Ortsausgangs von Eberswalde in Richtung Sommerfelde gefunden werden.“

„Die bisher von den Planern angedachte Fortführung der Trasse von Eberswalde bis Bad Freienwalde würde einen unverantwortlichen Eingriff in wertvolle Landschaftsräume und aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens eine unvertretbare Steuergeldverschwendung bedeuten“, so Karen Oehler. „Landschaftszerstörung und finanzieller Aufwand stünden hier in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen. Daher wird diese Variante mit Sicherheit auf erbitterten Widerstand stoßen.“ (mehr …)

Das Kind soll im Bad bleiben

Pressemeldung des Regionalverbandes Niederbarnim

Zur Gemeindevertretersitzung am 21.03.2016 hat die Verwaltung der Gemeinde Ahrensfelde eine Vorlage eingebracht, mit der die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung geändert werden soll. Bei der Durchsicht der geplanten Änderungen fällt auf, dass sie auf die Beschneidung von Mitwirkungsrechten von Ortsbeiräten und fraktionsloser Gemeindevertreter abzielen und auch die Presseberichterstattung einschränken.

  1. Antragsrechte einzelner Gemeindevertreter werden durch die Vorlage abgeschafft, der Fraktionsstatus oder eine qualifizierte Minderheit wären dann zur Antragstellung nötig
  2. Das Recht auf namentliche Abstimmung kann nur noch ausgeübt werden, wenn mindestens drei Gemeindevertreter dies beantragen,
  3. Ton- und Bildaufzeichnungen werden nur noch zugelassen, wenn alle Gemeindevertreter/ Ausschussmitglieder oder Ortsbeiräte zustimmen.

Diese geplanten Änderungen werden von Bündnis90/Die Grünen nicht unterstützt.

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Fachmarktzentrum Finowfurt: Keine faulen Kompromisse

Die angestrebte Erweiterung des FMZ Finowfurt gehört gegenwärtig zu den am heftigsten diskutierten Themen in und um Eberswalde. Zunehmend ist von Wortbrüchen und Blockaden die Rede. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtparlament Eberswalde, Karen Oehler:

„Diese Art des Umgangs ist keine tragfähige Basis, um die Region voran zu bringen!“ Und weiter: „Die Beurteilung, ob es richtig oder falsch ist, das Fachmarktzentrum nochmals erheblich zu erweitern, kann objektiv weder durch die BürgerInnen noch durch die GemeindevertreterInnen erfolgen. Die subjektiven Faktoren spielen hier eine zu große Rolle in der Bewertung. Allerdings dürfen wir die Beantwortung dieser Frage auch nicht dem Markt überlassen.“

Ganz nüchtern sollten daher Kriterien der Raumplanung betrachtet werden. Zu deren Kernpunkten gehört es zweifelsohne, die Funktion von Kommunen innerhalb der Siedlungsstruktur zu beschreiben und sie durch entsprechende Planungen zielgerichtet zu entwickeln. Bei der Erweiterung des Fachmarktzentrums geht es vor allem um die Frage, ob dort zukünftig Sortimente gehandelt werden dürfen, die nichts auf der „grünen Wiese“ zu suchen haben, weil sie innenstadtrelevant sind. Wer das nicht erkennt, spielt den Handelskonzernen in die Hände. Sie werden freiwillig auf die Kriterien der Raumplanung keine Rücksicht nehmen. Auch das Argument, Arbeitsplätze zu schaffen, ist kritisch zu sehen. Niemand fragt dabei, wie viele Arbeitsplätze im Einzelhandel der Innenstädte gefährdet sind, wenn das Einkaufen immer mehr auf die „grüne Wiese“ verlagert wird. (mehr …)

Kunstverein „Die Mühle“ erhält Barnimer Kulturpreis 2015

Anlässlich der Jahresmitgliederversammlung des Kunstvereins „Die Mühle“ e.V. aus Eberswalde wurde am 10. März  der Barnimer Kulturpreis 2015 an den Verein verliehen. Der Preis ist erneut mit 750 Euro dotiert, die von Mitgliedern des bündnisgrünen Kreisverbandes und dem Landtagsabgeordneten Axel Vogel gespendet wurden.

„Aufgrund der Güte der Bewerbungen war die Entscheidung für die Jury nicht gerade leicht. Am Ende fiel sie aber eindeutig zugunsten der „Mühle“ aus“, erklärt Karl-Dietrich Laffin, Sprecher des Regionalverbands Oberbarnim von Bündnis 90/Die Grünen und langjähriger Betreuer des Kulturpreises. „Solch hartnäckiges, langjähriges Engagement, mit einem großem Erfolg im vergangenen Jahr gekrönt und gleichzeitig vom 25-jährigen Vereinsjubiläum begleitet, ließ kaum eine andere Wahl zu. Gleichzeitig bedanken wir uns aber bei allen anderen Bewerbern für ihr tolles kulturelles Engagement.“ (mehr …)

Fest des Ehrenamtes – Am 27. Mai 2016 in Panketal

Ob im Sport, der Jugend- und Seniorenarbeit, der Kultur, im Natur- und Umweltschutz und vielen anderen Bereichen: Ehrenamtliches Engagement ist auch in Panketal ein „Herzstück“des kommunalen Lebens. Ohne Menschen, die Teile ihrer Freizeit in den Dienst der Gemeinschaft stellen, wäre vieles, was uns wertvoll und erstrebenswert erscheint, schlicht nicht umsetzbar.

Diesem Gedanken folgend trugen die Bündnisgrünen den anderen Fraktionen die Idee an,  den so Aktiven eine besondere Würdigung zu teil werden zu lassen. Ein „Fest des Ehrenamtes“ soll dem Anliegen gerecht werden und zudem eine Möglichkeit zum Kennenlernen bzw. Vernetzen verschiedener Vereine, Projekte und Initiativen bieten. In Antragsgemeinschaft mit Bündnis Panketal, der CDU, den LINKEN und der SPD wurde das Projekt im März 2015 schließlich mit großer Mehrheit befürwortet.
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Hinweis: Gemeinde-Infoveranstaltung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes Panketal am 01. März 2016

Am 01.03.2016 veranstaltet die Gemeinde Panketal ab 19:00 in der Mensa Zepernick (Schönerlinder Straße 83 – 90, 16341 Panketal) einen Info-Abend bei dem die Entwürfe zum Flächennutzungs- und zum Landschaftsplan Panketal vorgestellt und  Planungsziele erläutert werden sollen.

Auf der Gemeindehomepage heißt es hierzu:
„Der Flächennutzungsplan einer Gemeinde stellt die beabsichtigte zukünftige städtebauliche Entwicklung für das gesamte Gemeindegebiet dar. Dabei werden aber nicht nur z.B. Wohn-, Gewerbe-, Versorgungs- oder Flächen für den Gemeinbedarf dargestellt, sondern auch die Bereiche, die wegen ihrer ökologischen Qualität nicht einer baulichen Nutzung unterliegen sollen (wie z.B. Waldflächen, Grünland). Kleinräumige und flurstücksbezogene Fragestellungen (wie z.B. Fragen zur konkreten Bebaubarkeit, wie Firsthöhen oder zulässige Gundflächenzahlen sowie z.B. Fragen zu Straßenausbauvorhaben, unterliegen nicht dem Regelungsinhalt des Flächennutzungsplanes.“
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Öffentliche Fraktionssitzung der Panketaler Bündnisgrünen am 10. März 2016

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Panketaler Gemeindevertretung lädt am 10.03.2016 ab 19:30 Uhr  interessierte Bürger_innen zur öffentlichen Fraktionssitzung ein. Veranstaltungsort ist „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal).

Thematische Schwerpunkte sind natürlich die Tagesordnungspunkte der GV-Sitzung am 21.03.2016 (z.B. Entscheidungen zum Straßenbau im TEG IV). Aber auch unsere Positionen und Einwände zum aktuell  ausliegenden Flächennutzungsplan sollen detailliert besprochen werden.
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Schulsozialarbeiter für Panketal – Personalauswahl läuft

Die Entscheidung fiel in der Novembersitzung der Panketaler Gemeindevertretung. Auf Initiative der Bündnusgrünen, letztlich in Antragsgemeinschaft mit Bündnis Panketal und der LINKEN, wurde die Finanzierung von 2 Vollzeitstellen für Schulsozialarbeiter (in freier Trägerschaft) am Standort Zepernick mit deutlicher Mehrheit beschlossen.
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