Barnims Bündnisgrüne unterstützen Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“

VI-MassentierhaltungStefan Böhmer, Sprecher des Kreisverbandes: „Barnims Bündnisgrüne teilen die Ziele der heute in Potsdam gestarteten Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ in Brandenburg. Viele unserer Mitglieder sind zugleich in Agrar-, Umwelt- und Tierschutzverbänden aktiv, die das Aktionsbündnis Agrarwende und die Volksinitiative tragen. Deshalb werden wir die kommenden Wahlkämpfe nutzen, um auf den Barnimer Straßen und Plätzen Unterschriften für die Volksinitiative zu sammeln.

Allein das Problem antibiotikaresistenter Keime aus der Massentierhaltung müsste die Landesregierung Brandenburgs zum Umdenken bewegen. Stattdessen wollen SPD und LINKE die Massentierhaltung in Brandenburg verstärkt ausbauen und mit Steuergeldern fördern. Rot-Rot verschanzt sich hinter den bestehenden Gesetzen, ohne diese zu hinterfragen. Diese kurzsichtige Politik zugunsten weniger Agrarindustrieller gefährdet unsere Umwelt, unsere Gesundheit und die
Existenz tausender bäuerlicher Betriebe in ganz Deutschland. Deshalb hoffen wir, dass die Volksinitiative die Landesregierung zu einem Kurswechsel in der Agrarpolitik zwingt.”

Unterschriftenlisten und Infomaterial zur Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ liegen in unserer Kreisgeschäftsstelle in Eberswalde, Friedrich-Ebertstr. 2, bereit.

Kandidatenaufstellung abgeschlossen

In der vorigen Woche schloss der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen die Aufstellung seiner Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai ab.

Drei weitere Kandidaten vervollständigen nunmehr die Liste zur Kreistagswahl. Dietrich Lemme, Biologe und ehemaliger Kreiswegewart, tritt auf Listenplatz 4 im Wahlkreis Eberswalde 1 (Stadtteil Finow und Brandenburgisches Viertel) an. Ralph Satzer, Bühnentechniker und Vorstandsmitglied im Regionalverband Niederbarnim kandidiert im Wahlkreis 3 (Bernau Umland) auf dem dritten Listenplatz. Im Wahlkreis 9 (Ämter Britz-Chorin-Oderberg und Joachimsthal) wird die Biobäuerin Anja Hradetzky aus Lunow-Stolzenhagen auf dem noch freien Listenplatz 1 antreten.

Für die Gemeindevertretung Ahrensfelde nominierten die Bündnisgrünen den Maschinenbauingenieur und Gemeindevertreter Winfried Wolf. Bei der letzten Kommunalwahl kandidierte er auf der Liste der CDU für den Gemeinderat.

In Blumberg bewirbt sich der parteilose Jochen Wünsche für die Grünen um einen Sitz im Ortsbeirat. Der Diplom-Gärtner und Naturschützer kümmert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich um den Lenné-Park in seinem Heimatort.

Kandidaten für Eberswalde und den Oberbarnim aufgestellt

In einer Mitgliederversammlung am 17. Februar bestimmten die Mitglieder des Regionalverbands Oberbarnim von Bündnis90/Die Grünen ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen.

In Eberswalde treten 12 Bewerber für die Grünen an. Im Wahlkreis 1 (BBV, Finow, Clara-Zetkin-Siedlung, Spechthausen) führt Karl-Dietrich Laffin, ehemaliger Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Sprecher des Oberbarnimer Regionalverbands die Liste an. Auf den weiteren Plätzen folgen: Johanna Funk, Lehrerin, Frank Neumann, Dipl.-Ing., Dr. Hans-Joachim Pohle und Dietrich Lemme, beide Ruheständler.

Im Wahlkreis 2 (Stadtmitte, Westend, Ostend, Nordend, Südend, Sommerfelde, Tornow) bewirbt sich auf  Platz 1 die bisherige Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament, Karen Oehler. Auf Platz 2 kandidiert Andreas Fennert, Stadtverordneter, Mitglied im Energieausschuss und  Windkraftplaner. Danach folgen: Birgit Debernitz, Musikpädagogin und Sachkundige Einwohnerin im Kulturausschuss, Prof. Johannes Creutziger, Hochschullehrer und Mitglied im Finanz- und Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung, Norman Utke, Mitarbeiter der HNE, Mike Hartmann, IT-Spezialist und der Naturschützer Andreas Reichling.

Karen Oehler bewirbt sich außerdem wieder um den Posten als Ortsvorsteherin im Stadtteil Eberswalde 1, den sie bereits seit 2 Wahlperioden erfolgreich bekleidet.

In der Gemeinde Parsteinsee geht die Lüdersdorferin Elke Rosch (55), Pädagogin und grüne Kreissprecherin, als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen. Für die Gemeindevertretung kandidieren neben ihr Mathias Rohde, Grafiker und Gerhard Popien, Lehrer i.R.

Abschließende Stellungnahme des KV Barnim zum Bericht der Stasiunterlagenbehörde zu Karen Oehler

Zu der im Jahr 2012 bekannt gewordenen Verbindung der bündnisgrünen Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten Karen Oehler zum ehemaligen MfS der DDR erklärt der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in einer abschließenden Stellungnahme:

Karen Oehler nahm zu dem Sachverhalt in öffentlichen Sitzungen des Vorstandes und des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen ausführlich Stellung. Vorstand und Mitgliederversammlung setzten sich tiefgründig mit dem Fall auseinander und bezogen zusätzlich externen Sachverstand in die Bewertung ein.

In Auswertung dessen stellen wir fest: Der Kontakt von Karen Oehler zum MfS war sehr gering. Karen Oehler ist vom MfS erpresst und zu einer Unterschrift genötigt worden. Sie hat sich in der Folgezeit der Zusammenarbeit entzogen und keinerlei Informationen an das MfS geliefert. Karen Oehler gilt daher als unbelastet und genießt als Abgeordnete das volle Vertrauen des Kreisverbandes. Auch die Vertrauensgremien der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und des Kreistages Barnim gaben entlastende Voten zu Karen ab.

Elke Rosch und Stefan Böhmer
Sprecher des KV Barnim

Veranstaltungsankündigung – “Alles auf dem richtigen Gleis?”

Am 10. März 2014 um 19.00 Uhr veranstaltet der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Potsdam, Axel Vogel, zusammen mit dem Regionalverband Mittelbarnim eine Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung im Ratssaal des Rathauses Wandlitz zum Thema “Verkehrspolitische Entwicklung im Barnim”. Schwerpunkt der Diskussion wird der Bahnverkehr und zukünftige Ausbau oder Umbau der Heidekrautstrecke sein.
Dabei soll auch eine kürzere Taktung des Schienenverkehrs von und nach Berlin (Gesundbrunnen) diskutiert werden.

Angesagt haben sich (mehr …)

Kandidatenaufstellung des Kreisverbandes Barnim zur Kommunal- und Landtagswahl 2014

Am 21. Januar nominierten die Mitglieder des Kreisverbandes Barnim von Bündnis 90/Die Grünen in Eberswalde ihre Kandidaten für die Kreistagswahl. Außerdem wurden die Direktkandidaten für die drei Barnimer Wahlkreise zur Landtagswahl bestimmt.

Die Liste für die Kreistagswahl im Mai umfasst bisher 30 Kandidaten. Da leider nicht in allen 9 Wahlkreisen Frauen für den ersten Listenplatz kandidierten, blieb in den entsprechenden Bereichen dieser Platz für Nachnominierungen frei.

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Konzentrierte Atmosphäre im Versammlungsraum

Im Bereich Stadtmitte von Eberswalde tritt auf Listenplatz 1 die bisherige Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende der Stadtfraktion Eberswalde, Karen Oehler, an. Im Stadtteil Finow beginnt die Liste mit Karl-Dietrich Laffin, ehemaliger Energiebauftragter der Stadt und langjähriger Vorsitzender des Kulturbundes. In Bernau Mitte startet der Verkehrsexperte und Neubarnimer Tino Kotte für die Grünen, im Bernauer Umland der Verwaltungsjurist und Stadtverordnete Klaus Labod. (mehr …)

Auch Mitglieder des Kreisverbandes Barnim waren dabei

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Beeindruckende 30.000 Menschen zogen heute aus Anlass der beginnenden Grünen Woche in Berlin vor das Kanzleramt in Berlin und forderten von Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel einen Kurswechsel in der Agrarpolitik. Die Bundesregierung sollte eine soziale, tiergerechte und ökologische Agrarwende einleiten. Eine Landwirtschaftspolitik weg von Megaställen und Agrogentechnik und hin zu einer Landwirtschaftspolitik, die das Arten- und Höfesterben stoppt und den Hunger in der Welt bekämpft, statt ökonomische Abhängigkeiten und Unfreiheiten zu schaffen.

Aufgerufen zu der Demonstration hatte das “Wir haben es satt!”-Bündnis aus über 100 Organisationen, darunter Bäuerinnen und Bauern, ImkerInnen, Natur-, Tier- und VerbraucherschützerInnen, Entwicklungsorganisationen und Erwerbsloseninitiativen. (mehr …)

Grüne Fraktion im Kreistag beendet Zusammenarbeit mit Jochen Bona

Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Ute Krakau und Karen Oehler beenden mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit mit ihrem Fraktionskollegen Jochen Bona. Durch ihren Austritt aus der Fraktion wird diese zwangsläufig aufgelöst. Diesen Entschluss teilten die beiden Mandatsträgerinnen dem Kreistagsvorsitzenden in einem entsprechenden Schreiben mit. (mehr …)

Grüner Verkehr am Rande der Großstadt – Bürgerstammtisch in Panketal am 14. Februar 2014

Die Gemeinde Panketal ist dicht besiedelt, dazu kinderreich und mit 0,75 zugelassenen Kraftfahrzeugen pro Kopf erstaunlich stark  motorisiert. Radfahrer und Fußgänger gibt es aber durchaus auch.Verwaltung und  Kommunalparlament tragen mehr oder weniger gemeinsam ein recht „ambitioniertes“ Straßenausbauprogramm, die  Verkehrskonzepte sind allerdings noch ausbaufähig.

Was hier geht, wo man optimieren kann und welche Ideen die Niederbarnimer Bündnisgrünen  in diesem Zusammenhang haben wollen wir im Rahmen des nächsten Bürgerstammtisches mit möglichst vielen interessierten  Menschen diskutieren. Die thematische Einführung übernimmt Tino Kotte (VCD Nordost/Verkehrsclub Deutschland).
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Auf zur Großdemo am Samstag in Berlin!

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen ruft die BarnimerInnen auf, am kommenden Samstag, dem 18. Januar, möglichst zahlreich an der Großdemonstration unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt!“ in Berlin teilzunehmen. Beginn ist um 11.00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz. Danach zieht der Demonstrationszug über die Leipziger Straße, vorbei an Bundesrat und Landwirtschaftsministerium, bis zum Kanzleramt.

Die Spitze des Demonstrationszuges wird das neu gegründete Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg bilden. Dort werden auch die Barnimer und Brandenburger Grünen, die das Bündnis unterstützen, mitmarschieren. Dabei sein wird u.a. der Eberswalder Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Axel Vogel.

Eine günstige Anreisemöglichkeit bietet der RE 3 um 9.53 Uhr ab Eberswalde Hbf. bzw. um 10.07 Uhr ab Bernau. (mehr …)