Wie sieht Bernau in der Zukunft aus?

Die Bautätigkeit in Bernau ist derzeit sehr dynamisch. Gerade in der Lage zum nahegelegenen Berliner Stadtgebiet ist eine hohe Nachfrage nach Wohnraum zu spüren. Als Folge dieser Entwicklung werden derzeit eine Vielzahl von Baugebieten ausgewiesen und es ist zu erwarten, dass der Trend auch zukünftig anhält.

Hierbei gibt es zwangsläufig Konflikte. (mehr …)

Wie weit ist Sportförderung öffentlicher Zweck?

In der SVV-Sitzung am 28.04.2016 ging es u.a. auch um einen Förderantrag für den Basketballclub Lok Bernau e.V., der durch seinen Aufstieg in die 2. Bundesliga einen erhöhten Finanzbedarf hat und diesen über die ihm ohnehin schon gewährten 6.000,00 € im Rahmen der Sportförderrichtlinie und einer weiteren Zuwendung von 50.000,00 € hinaus aus dem städtischen Haushalt zu decken suchte.

Der Antrag lautete konkret:

„…Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vergabe einer Zuwendung an den SSV Lok Bernau e.V. in Höhe von 20.000,00 EUR zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs der Herren I – Mannschaft in der 2. Bundesliga Pro B (Nord) für die Saison 2016/2017….“

In den Bemerkungen zum Antrag hieß es:

„In der Kostenstelle 421100, Sachkonto 5318003 wurden für das Haushaltsjahr 2016 50.000,00 EUR eingestellt. Diese 50.000,00 EUR wurden dem SSV Lok Bernau e.V. zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs in der Abteilung Basketball (Mannschaft: Herren I, Regionalliga Nord) per Bescheid vom 04.01.2016 als Zuwendung gewährt.
Folglich sind die finanziellen Mittel hier erschöpft.
(Der Aufstieg der Mannschaft: Herren I des Vereins war zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2016 noch nicht absehbar.)
Von den 20.000,00 EUR fallen lediglich 10.000,00 EUR noch im Haushaltsjahr 2016 an.
Zur Deckung dieser 10.000,00 EUR kann die Kostenstelle 611110, Sachkonto 5318000 herangezogen werden.
Die weiteren 10.000,00 EUR, welche erst im Haushaltsjahr 2017 ausgereicht werden sollen, sind im Rahmen der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2017 in den Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin unter der Kostenstelle 421100, Sachkonto 5318003 einzustellen.“

Vor diesem Hintergrund sind Diskussionsbeiträge in der Debatte verfehlt gewesen, die auf die erhöhten Aufwendungen von Lok Bernau in der allgemeinen Vereinsarbeit abzielten. Der zur Entscheidung vorliegende Antrag hatte ausschließlich die Förderung des 1. Herrenmannschaft zum Ziel. (mehr …)

Ortstermin in Bernau – Tatortbesichtigung GEAB

DSCI0074Auf Einladung der Bernauer Stadtverordneten Thomas Dyhr und Klaus Labod und mit freundlicher Genehmigung der Geschäftsleitung der Firma HOFFMANN wurde am 23.04.2016 ein Ortstermin mit Pressebegleitung an der illegalen Müllkippe der Firma GEAB durchgeführt.

Für die bündnisgrüne Landtagsfraktion erschienen der Fraktionsvorsitzende Axel Vogel und der Abgeordnete Benjamin Raschke.

Für die bündnisgrüne Kreistagsfraktion in Eberswalde erschien der Abgeordnete Heribert Rustige. (mehr …)

Öffentliche Fraktionssitzung der Panketaler Bündnisgrünen am 14. April 2016

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Panketaler Gemeindevertretung lädt am 14.04.2016 ab 19:30 Uhr  interessierte Bürger_innen zur öffentlichen Fraktionssitzung ein. Veranstaltungsort ist „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal).Thematische Schwerpunkte sind natürlich die Tagesordnungspunkte der GV-Sitzung am 25.04.2016 . Aber auch unser Prüfantrag zur Realisierung eines Jugendklubs soll detailliert besprochen werden.

Wir freuen uns auf Sie und ihre Fragen und Anregungen, mit denen wir unsere Treffen im Regelfall beginnen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)

 

„Die Schule im Dorf lassen?“ – Grüner Bürgerstammtisch am 8. April 2016

Die mögliche Abgabe der Zepernicker Gesamtschule an den Landkreis Barnim wird bereits seit mehreren Monaten auf verschiedenen Ebenen kontrovers diskutiert.
Die Niederbarnimer Bündnisgrünen möchten sich diesem Thema im Rahmen ihres nächsten Bürgerstammtisches am 08.04.2016 aus Sicht der Schüler bzw. Eltern nähern und laden alle interessierten Panketalerinnen und Panketaler herzlich dazu ein.

Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr in „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal)

Für den Vorstand des Regionalverbandes

Ralph Satzer

Wir sagen Nein zur Ortsumgehung

Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Grüne erneuern ihr Nein zur B167 neu

„Wir sagen nach wie vor Nein zu dieser Variante der Ortsumfahrung für Eberswalde, insbesondere zum 2. Bauabschnitt“, erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Eberswalder Stadtparlament. „Sollte der 1. Abschnitt von Finowfurt bis zur L200 in Nordend nach 20 Jahren erfolgloser Planung tatsächlich doch noch gebaut werden, muss für die Weiterführung der Straße unbedingt eine stadtnahe oder innerstädtische Lösung bis zur B 167 alt im Bereich des Ortsausgangs von Eberswalde in Richtung Sommerfelde gefunden werden.“

„Die bisher von den Planern angedachte Fortführung der Trasse von Eberswalde bis Bad Freienwalde würde einen unverantwortlichen Eingriff in wertvolle Landschaftsräume und aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens eine unvertretbare Steuergeldverschwendung bedeuten“, so Karen Oehler. „Landschaftszerstörung und finanzieller Aufwand stünden hier in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen. Daher wird diese Variante mit Sicherheit auf erbitterten Widerstand stoßen.“ (mehr …)

Das Kind soll im Bad bleiben

Pressemeldung des Regionalverbandes Niederbarnim

Zur Gemeindevertretersitzung am 21.03.2016 hat die Verwaltung der Gemeinde Ahrensfelde eine Vorlage eingebracht, mit der die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung geändert werden soll. Bei der Durchsicht der geplanten Änderungen fällt auf, dass sie auf die Beschneidung von Mitwirkungsrechten von Ortsbeiräten und fraktionsloser Gemeindevertreter abzielen und auch die Presseberichterstattung einschränken.

  1. Antragsrechte einzelner Gemeindevertreter werden durch die Vorlage abgeschafft, der Fraktionsstatus oder eine qualifizierte Minderheit wären dann zur Antragstellung nötig
  2. Das Recht auf namentliche Abstimmung kann nur noch ausgeübt werden, wenn mindestens drei Gemeindevertreter dies beantragen,
  3. Ton- und Bildaufzeichnungen werden nur noch zugelassen, wenn alle Gemeindevertreter/ Ausschussmitglieder oder Ortsbeiräte zustimmen.

Diese geplanten Änderungen werden von Bündnis90/Die Grünen nicht unterstützt.

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Fachmarktzentrum Finowfurt: Keine faulen Kompromisse

Die angestrebte Erweiterung des FMZ Finowfurt gehört gegenwärtig zu den am heftigsten diskutierten Themen in und um Eberswalde. Zunehmend ist von Wortbrüchen und Blockaden die Rede. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtparlament Eberswalde, Karen Oehler:

„Diese Art des Umgangs ist keine tragfähige Basis, um die Region voran zu bringen!“ Und weiter: „Die Beurteilung, ob es richtig oder falsch ist, das Fachmarktzentrum nochmals erheblich zu erweitern, kann objektiv weder durch die BürgerInnen noch durch die GemeindevertreterInnen erfolgen. Die subjektiven Faktoren spielen hier eine zu große Rolle in der Bewertung. Allerdings dürfen wir die Beantwortung dieser Frage auch nicht dem Markt überlassen.“

Ganz nüchtern sollten daher Kriterien der Raumplanung betrachtet werden. Zu deren Kernpunkten gehört es zweifelsohne, die Funktion von Kommunen innerhalb der Siedlungsstruktur zu beschreiben und sie durch entsprechende Planungen zielgerichtet zu entwickeln. Bei der Erweiterung des Fachmarktzentrums geht es vor allem um die Frage, ob dort zukünftig Sortimente gehandelt werden dürfen, die nichts auf der „grünen Wiese“ zu suchen haben, weil sie innenstadtrelevant sind. Wer das nicht erkennt, spielt den Handelskonzernen in die Hände. Sie werden freiwillig auf die Kriterien der Raumplanung keine Rücksicht nehmen. Auch das Argument, Arbeitsplätze zu schaffen, ist kritisch zu sehen. Niemand fragt dabei, wie viele Arbeitsplätze im Einzelhandel der Innenstädte gefährdet sind, wenn das Einkaufen immer mehr auf die „grüne Wiese“ verlagert wird. (mehr …)

Kunstverein „Die Mühle“ erhält Barnimer Kulturpreis 2015

Anlässlich der Jahresmitgliederversammlung des Kunstvereins „Die Mühle“ e.V. aus Eberswalde wurde am 10. März  der Barnimer Kulturpreis 2015 an den Verein verliehen. Der Preis ist erneut mit 750 Euro dotiert, die von Mitgliedern des bündnisgrünen Kreisverbandes und dem Landtagsabgeordneten Axel Vogel gespendet wurden.

„Aufgrund der Güte der Bewerbungen war die Entscheidung für die Jury nicht gerade leicht. Am Ende fiel sie aber eindeutig zugunsten der „Mühle“ aus“, erklärt Karl-Dietrich Laffin, Sprecher des Regionalverbands Oberbarnim von Bündnis 90/Die Grünen und langjähriger Betreuer des Kulturpreises. „Solch hartnäckiges, langjähriges Engagement, mit einem großem Erfolg im vergangenen Jahr gekrönt und gleichzeitig vom 25-jährigen Vereinsjubiläum begleitet, ließ kaum eine andere Wahl zu. Gleichzeitig bedanken wir uns aber bei allen anderen Bewerbern für ihr tolles kulturelles Engagement.“ (mehr …)

Fest des Ehrenamtes – Am 27. Mai 2016 in Panketal

Ob im Sport, der Jugend- und Seniorenarbeit, der Kultur, im Natur- und Umweltschutz und vielen anderen Bereichen: Ehrenamtliches Engagement ist auch in Panketal ein „Herzstück“des kommunalen Lebens. Ohne Menschen, die Teile ihrer Freizeit in den Dienst der Gemeinschaft stellen, wäre vieles, was uns wertvoll und erstrebenswert erscheint, schlicht nicht umsetzbar.

Diesem Gedanken folgend trugen die Bündnisgrünen den anderen Fraktionen die Idee an,  den so Aktiven eine besondere Würdigung zu teil werden zu lassen. Ein „Fest des Ehrenamtes“ soll dem Anliegen gerecht werden und zudem eine Möglichkeit zum Kennenlernen bzw. Vernetzen verschiedener Vereine, Projekte und Initiativen bieten. In Antragsgemeinschaft mit Bündnis Panketal, der CDU, den LINKEN und der SPD wurde das Projekt im März 2015 schließlich mit großer Mehrheit befürwortet.
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