Barnimer Bündnisgrüne beteiligen sich am Aktionstag gegen TTIP

Die Barnimer Bündnisgrünen werden sich am Samstag, dem 18. April, am globalen Aktionstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Eberswalde, Bernau und Panketal mit Infoständen beteiligen. Auf dem Bernauer Marktplatz wird auch der Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Potsdam, Axel Vogel, dabei sein.

An den Infoständen sammeln die Aktiven Unterschriften für die von mehr als 250 Organisationen aus 21 EU-Ländern getragene selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen. Die Bürgerinitiative wird europaweit mittlerweile von knapp 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. (mehr …)

Neuer Gedankenansatz zur Entsorgung des Plastikmülls auf den Bernauer Deponieflächen

Eine Presseinformation der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer SVV:

Die Sanierung der schadstoffbelasteten Bernauer Deponie der insolventen GEAB und Entsorgung der riesigen Mengen von Verpackungsmüll gestaltet sich als unendliche Geschichte, die nicht zuletzt aufgrund der horrenden Kosten der Sanierung unabhängig von der Frage der Zuständigkeiten und sich daraus ergebenden Verpflichtungen mehr oder weniger ausgesessen wird. Um Bewegung in die Diskussion um zu bringen hat die Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten einen Antrag mit einem Prüfauftrag in die kommende SVV eingebracht.

Den Ausgangspunkt der Überlegungen schildert Thomas Dyhr, Vorsitzen­der der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten wie folgt: „…Wenn Abfälle nicht mehr als Abfälle, sondern als vermarktungs­fähige Rohstoffquelle betrachtet würden, ent­stünde eher Motivation, sich hier zu engagieren. Mit dieser Rohstoffquelle könnte dann Gewinn gemacht werden, wenn es gelänge, ohne großen Voraufwand die dort lagernden Kunststoffabfälle zu verwerten und die daraus ent­stehenden Produkte zu vermarkten. Kostenvorteile werden zudem erzielt, wenn es gelingt, ohnehin anfallende Kosten für die kommunale Entsorgung in den Ansatz zu integrieren.
Wir wollen das Problem gelöst haben und lieber investieren, statt Steuergelder durch Bezahlung einer teuren Sanierung zu konsumieren, bzw. den Landkreis konsumieren zu lassen.“
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Neuer Kreisvorstand gewählt

Am Dienstag, dem 10 März 2015, stand bei den Barnimer Bündnisgrünen turnusmäßig die Neuwahl des Kreisvorstandes auf der Tagesordnung. Als Sprecherin wieder gewählt wurde Elke Rosch aus Lüdersdorf. Zweiter Sprecher ist nunmehr Thomas Dyhr aus Bernau, der dem Vorstand bisher als Beisitzer angehörte. Die langjährige Schatzmeisterin Regina Satzer aus Panketal wurde ebenfalls in ihrem Amt bestätigt.

Die Mitglieder des Kreisverbandes dankten dem bisherigen Sprecher Stefan Böhmer aus Wandlitz herzlich für seine erfolgreiche Arbeit in den letzten Jahren. Er hatte aufgrund seiner neuen Funktion als Kreistagsmitglied und Fraktionsvorsitzender der grünen Kreistagsfraktion nicht mehr für den Vorstand kandidiert.

„GaGroKo“ im Barnim

Die großen Fraktionen im Kreistag Barnim – Linke, SPD und CDU – haben sich zur „GaGroKo“, zur „Ganz Großen Koalition“,  zusammengeschlossen. Offensichtlich aus Angst vor unliebsamen Abstimmungsüberraschungen und einer „Unregierbarkeit“ des Barnim, schmiedeten die drei Parteien unter der Ägide von Landrat Ihrke dieses bisher wohl einzigartige Bündnis.

„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird sich davon nicht beirren lassen“, erklärt dazu Doris Stahlbaum, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Wir werden auch weiterhin sachlich, kritisch und lösungsorientiert unsere Positionen vertreten und uns für die Interessen der Bürger und den Schutz der Umwelt einsetzen. Der demokratischen Kultur im Kreistag und der Suche nach den besten Lösungen tut diese von Machtinteressen geleitete Koalition natürlich garnicht gut.“ (mehr …)

Geldverschwendung in Finow

Geplante Umgestaltung der Kreuzung an der Friedenseiche wenig sinnvoll

Am morgigen Donnerstag soll der Beschluss im Eberswalder Hauptausschuss gefasst werden: Für 723.000 Euro wird die Kreuzung Dorfstraße/Brückenstraße vor dem Sitz der WHG in Finow umgebaut. Zwei Drittel des Geldes stammen aus Fördermitteln. Vorgesehen ist u.a. die Anlage eines 2 m breiten Gehweges entlang der Dorfstraße Richtung Kleiner Stern, unterhalb des Kirchenhanges. Dafür ist Grunderwerb, Hangabtrag und die Errichtung einer 30 m langen Betonstützwand erforderlich.

„Aus unserer Sicht ist das eine Verschwendung von Steuermitteln“, erklärt dazu Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, „zumal der eigentlich wichtigste Teil der Planung, eine neue Wegebeziehung von der Eberswalder Straße über den Kirchhang zum alten Dorfkern und zum Finowkanal wahrscheinlich nicht realisiert wird.“ (mehr …)

Barnimer Kulturpreis 2014 geht an die Keramikhütte e.V. Senftenhütte

v.r.n.l.: Hartmut Lindner, Karl-Dietrich Laffin, Thorsten Kleinteich

v.r.n.l.: Margret Maßuthe, Hartmut Lindner, Karl-Dietrich Laffin, Thorsten Kleinteich

Der 16. Barnimer Kulturpreis wird am heutigen Freitag an den Verein Keramikhütte e.V. aus Senftenhütte verliehen. Der Preis ist wieder mit 750 Euro dotiert, die von bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten gespendet wurden.

„Die Entscheidung der Jury für den Kulturpreis 2014 war eindeutig“, erklärt dazu Karl-Dietrich Laffin, Sprecher des Regionalverbands Oberbarnim der Grünen und langjähriger Betreuer des Kulturpreises. „Sie fiel bereits vor Weihnachten. Die heutige Jahresversammlung des Vereins nehmen wir zum Anlass, den Preis in würdiger Form zu überreichen.“

Seit 2002 treffen sich die keramikbegeisterten Senftenhütter und ihre Gäste regelmäßig jeden Freitagabend zum gemeinsamen Töpfern. 2006 erfolgte die offizielle Vereinsgründung. In der Zeit des Bestehens sind viele Projekte realisiert worden, die im Ortsbild von Senftenhütte aber auch in der näheren und weiteren Umgebung zu bewundern sind. Beispiele sind die kreativ gestalteten Hausnummern der Senftenhütter oder die Stele zur Geschichte des Ortes am Radlerrastplatz. (mehr …)

Fraktionsbüro in der Breitscheidstr. 31 (rechts neben der Toreinfahrt)

Die Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten erweitert ihr Angebot

Uns liegt und lag immer daran, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und mit ihnen im Gespräch zu bleiben.

Nachdem sich die Arbeitsabläufe innerhalb der Fraktion im vergangenen halben Jahr eingespielt haben, wurde von den Mitgliedern der Faktionsgemeinschaft (Stadtverordnete und sachkundige Einwohner) in der letzten Fraktionssitzung mehrheitlich beschlossen, die Fraktionssitzungen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten der SVV öffentlich zu gestalten und auch öffentlich anzukündigen.

In der Regel finden die Fraktionssitzungen am Mittwoch vor der donnerstäglichen SVV-Sitzung ab 19:00 Uhr statt. Damit ist die erste “öffentliche” Fraktionssitzung am Mittwoch, dem 28.01.2015, ab 19:00 Uhr.
Die Ankündigung der Fraktionssitzung erfolgt auf dieser Homepage, über Homepages der Piratenpartei, über den Blog von Thomas Dyhr, sowie über Pressemeldungen, deren Erscheinen jedoch naturgemäß nicht garantiert werden kann. (mehr …)

Bündnis 90/Die Grünen in der Gemeindevertretung Panketal – Ein Pressespiegel

Ein gutes halbes Jahr ist seit der letzten Kommunalwahl inzwischen vergangen.  Sechs arbeitsreiche Monate liegen damit auch hinter den Panketaler Grünen. Was wir in dieser  Zeit u.a. getan haben, wie wir uns positionierten und wie das aufgenommen wurde wollen  wir Ihnen im Folgenden  kurz  skizzieren. Wir, das sind Doris Stahlbaum (Gemeindevertreterin/Mitglied des Petitionsausschusses), Hendrik Müller (Gemeindevertreter/Mitglied des Sozialausschusses),  Stefan Stahlbaum (Gemeindevertreter/Fraktionsvorsitzender/Mitglied des Haupt-,  Finanz- und Ortsentwicklungsausschusses),  Antje Gammert (sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss),  Andreas Neumann (sachkundige Einwohner im Ortsentwicklungsausschuss),Lutz  Niemann (sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss) und Mike Wilhelm (sachkundiger Einwohner im Petitionsausschuss). Im Ortsbeirat Zepernick vertritt uns Regina Lorenz-Satzer.
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Alle Jahre wieder – Teilnahme am Sternmarsch am Sonntag, 04.01.2015

Für den Tagebau Jänschwalde-Nord sollen die Dörfer Grabko, Kerkwitz und Atterwasch mit etwa 900 Einwohnern zwangsumgesiedelt werden.

Seit Jahren wehren sich die Bürger dieser Orte gegen das drohende Unheil und den Verlust ihrer Heimat. Eines der Zeichen des Protestes ist der seit 2008 immer am ersten Sonntag im Jahr stattfindende Sternmarsch zum „Alten Schafstall“, einer nahegelegenen Wiese. Hier findet dann die Kundgebung statt, an der sicherlich wie in den Vorjahren auch polnische Betroffene des Braunkohleabbaus erwartet werden.

Seit 2011 nehmen als Zeichen der Solidarität mit den Betroffenen Barnimer Grüne an dem Sternmarsch teil. Wir laden auch 2015 herzlich dazu ein, sich uns anzuschließen. (mehr …)