Bündnis 90/Die Grünen in der Gemeindevertretung Panketal – Ein Pressespiegel

Ein gutes halbes Jahr ist seit der letzten Kommunalwahl inzwischen vergangen.  Sechs arbeitsreiche Monate liegen damit auch hinter den Panketaler Grünen. Was wir in dieser  Zeit u.a. getan haben, wie wir uns positionierten und wie das aufgenommen wurde wollen  wir Ihnen im Folgenden  kurz  skizzieren. Wir, das sind Doris Stahlbaum (Gemeindevertreterin/Mitglied des Petitionsausschusses), Hendrik Müller (Gemeindevertreter/Mitglied des Sozialausschusses),  Stefan Stahlbaum (Gemeindevertreter/Fraktionsvorsitzender/Mitglied des Haupt-,  Finanz- und Ortsentwicklungsausschusses),  Antje Gammert (sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss),  Andreas Neumann (sachkundige Einwohner im Ortsentwicklungsausschuss),Lutz  Niemann (sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss) und Mike Wilhelm (sachkundiger Einwohner im Petitionsausschuss). Im Ortsbeirat Zepernick vertritt uns Regina Lorenz-Satzer.
(mehr …)

Alle Jahre wieder – Teilnahme am Sternmarsch am Sonntag, 04.01.2015

Für den Tagebau Jänschwalde-Nord sollen die Dörfer Grabko, Kerkwitz und Atterwasch mit etwa 900 Einwohnern zwangsumgesiedelt werden.

Seit Jahren wehren sich die Bürger dieser Orte gegen das drohende Unheil und den Verlust ihrer Heimat. Eines der Zeichen des Protestes ist der seit 2008 immer am ersten Sonntag im Jahr stattfindende Sternmarsch zum „Alten Schafstall“, einer nahegelegenen Wiese. Hier findet dann die Kundgebung statt, an der sicherlich wie in den Vorjahren auch polnische Betroffene des Braunkohleabbaus erwartet werden.

Seit 2011 nehmen als Zeichen der Solidarität mit den Betroffenen Barnimer Grüne an dem Sternmarsch teil. Wir laden auch 2015 herzlich dazu ein, sich uns anzuschließen. (mehr …)

Jahresausklang in der SVV Bernau

Hier das Wesentlichste aus dem Blickwinkel unserer Fraktion:

In der Sitzung vom 27.11.2014 standen drei Anträge der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten auf der übervollen Tagesordnung.

Nach verschiedenen Diskussionen in Ortsbeiräten und Ausschüssen stand so auch unser Antrag “Dörfliches Leben braucht eine Platz zum Gedeihen” zum erneut auf der Tagesordnung und wurde mit großer Mehrheit verabschiedet, nachdem die Kritikpunkte durch eine geänderte Fassung behoben waren. Somit ist eine Grundsatzentscheidung für den Erwerb von Sport-, Spiel- und Freizeitflächen durch die öffentliche Hand und planungsrechtliche Sicherung dieser Flächen gefallen.
Die Ortsbeiräte können sich an die Arbeit machen, nach geeigneten Flächen Ausschau zu halten und den Erwerb der Flächen in die Wege leiten.
Damit wurde nach dem Umweltausschuss ein weiterer Punkt unseres Kommunalwahlprogramms für Bernau auf den Weg gebracht.

Der Antrag zur Einführung einer Konsensliste wurde zurückgezogen, nachdem in der letzten Hauptausschusssitzung deutlich wurde, dass hierfür (derzeit) keine Mehrheit zu gewinnen ist. Der Antrag wird zu einem späteren Zeitpunkt sicherlich nochmals eingebracht werden, wenn die Leidensdruck der Stadtverordneten größer geworden ist.
Alleine in der Sitzung vom 27.11.2014, die kurz nach 22:00 Uhr endete, wären etwa 6 Entscheidungen für die Konsensliste geeignet gewesen.

Ferner wurde ohne große vorherige Debatte der TTIP-Antrag mit großer Mehrheit verabschiedet, dem sich auch die Fraktion DIE LINKE angeschlossen hatte. (mehr …)

Barnimer Kulturpreis 2014 ausgeschrieben

Kreistagsfraktion und Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen loben auch in diesem Jahr den Barnimer Kulturpreis aus. Der Preis ist erneut mit 750 Euro dotiert. Finanziert wird der Preis durch bündnisgrüne Kreistagsabgeordnete, die dafür ihre Aufsichtsratsbezüge aus kommunalen Unternehmen spenden.

Bewerben können sich ehrenamtlich tätige Kulturschaffende, Vereine und Initiativen, die bereits über einen längeren Zeitraum zur Bereicherung des kulturellen Angebotes im Landkreis Barnim beitragen. Die Kulturangebote können sich sowohl an Kinder und Jugendliche als auch an Erwachsene richten. Die einzureichenden Vorschläge sollten eine anschauliche Darstellung des kulturellen Wirkens sowie den Zeitraum der Aktivitäten enthalten.

Die Unterlagen sind bis zum 17. Dezember 2014 in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen, Friedrich-Ebert-Str. 2, 16225 Eberswalde einzureichen. Zulässig sind Eigenbewerbungen und qualifizierte Auszeichnungsvorschläge.

Die Bewertung erfolgt durch eine Jury, bestehend aus bündnisgrünen Kreistagsabgeordneten und Vertretern aus dem Kulturbereich. Mit dem Kulturpreis 2013 wurde der Förderverein Sankt Marien Bernau e.V. ausgezeichnet.

 

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Bündnisgrünen am 4. Dezember 2014 in Panketal

Bündnis 90/Die Grünen in der Gemeindevertretung Panketal laden interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 04.12.2014, um 19:30 Uhr herzlich zur öffentlichen Fraktionssitzung ein.
Neben den Themen der kommenden GV-Sitzung am 15.12.2014, aktuellen Infos zur dringend benötigten Mensa-Erweiterung in Zepernick und zum Flächennnutzungsplan, soll es natürlich auch um Ihre Fragen und Anregungen gehen, mit denen wir beginnen werden.

Veranstaltungsort ist diesmal „LEO´s Restauration“ (Frühstücksraum/Schönower Straße 59, 16341 Panketal). Für Rückfragen stehen wir Ihnen per Mail unter stahlbaum@gmx.de oder mobil unter 0177-7062557 gern zur Verfügung.Mit freundlichen GrüßenStefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)

(mehr …)

Bündnis 90/Die Grünen verleihen Barnimer Umweltpreis 2014

Heute verleihen Bündnis 90/Die Grünen zum 19. Mal den Barnimer Umweltpreis. Die Ehrenurkunden und Preisgelder für besonderes ehrenamtliches Engagement im Umwelt- und Naturschutz überreichen Andreas Fennert, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Eberswalder Stadtparlament und Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, und Karl-Dietrich Laffin, Sprecher des Regionalverbands Oberbarnim der Grünen. Der Preis ist mit insgesamt 750 Euro dotiert, wofür Andreas Fennert seine Aufwandsentschädigung aus dem Aufsichtsrat der WHG zur Verfügung stellt.

Preisträger und -stifter  (v.l.n.r.): Claudia Uhlmann, Ingo Frost (wandelBar), Anja Hradetzky, Hartmut Lindner (BI Biosphäre unter Strom), Andreas Fennert & Karl-Dietrich Laffin (Grüne), Dr. Karin Nicodem, Manfred Dumke

Preisträger und -stifter (v.l.n.r.): Claudia Uhlmann, Ingo Frost (wandelBar), Anja Hradetzky, Hartmut Lindner (BI Biosphäre unter Strom), Andreas Fennert & Karl-Dietrich Laffin (Grüne), Dr. Karin Nicodem, Manfred Dumke

Den 1. Preis, verbunden mit einer Prämie in Höhe von 250 Euro, erhält das Projekt „Saftstraße Eberswalde“ der Energie- und Kulturwendebewegung „WandelBar“. Das Projektteam um Tom Zahlmann, Dorothee Lampert und Claudia Uhlmann hat eine „Saftsstraße“, bestehend aus Waschanlage, Presse und Pasteurisierer selbst gebaut und bietet an, damit regionales Obst gemeinsam zu verwerten. Dazu wurden bereits zahlreiche Safttage in Eberswalde und Umgebung durchgeführt, zu denen alle Bürger eingeladen waren. Auch den Ernte-Dank-Markt haben sie mitgestaltet. Den Initiatoren geht es vor allem auch darum, bisher ungenutztes Obst von nicht beernteten Apfel- und Birnbäumen gemeinschaftlich zu verarbeiten. Die Saftpresse bauten die Gruppenmitglieder mithilfe eines offenen Bauplans aus dem Internet, nach dem sogenannten Open-Hardware-Prinzip. Der Plan wurde von ihnen sogar weiterentwickelt und wiederum anderen zugänglich gemacht. (mehr …)

Eberswalde: Initiativen für Gemeinschaftsprojekt scharren mit den Hufen

Zu den Bemühungen der fünf Vereine Hebewerk, wandelbar, Alnus, Tauschring und Freiraum um ein offenes Gemeinschaftshaus für kreative Tätigkeiten und Veranstaltungen in Eberswalde äußert Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtparlament:

“Seit über einem Jahr suchen die Vereine nach geeigneten Räumen, um mit ihrem Projekt einer offenen Werkstatt starten zu können. Leider bekommen sie bisher keine wirkliche Unterstützung, weder von der Stadt-, noch von der Kreisverwaltung. Und das, obwohl mehrere geignete Objekte in Eberswalde leerstehen. Es stellt sich die Frage, warum werden andernorts derartige Initiativen mit gutem Erfolg gefördert, sogar von finanzschwachen Kommunen, wie in Österreich, und bei uns hört man nur Wenns und Abers?

Die Initiatoren haben ein gutes Konzept vorgelegt, das eine echte Bereicherung für Eberswalde wäre. Sie haben den Begründer der “Offenen Technologielabore” und Österreicher des Jahres, Martin Hollinetz, zu einem Workshop nach Eberswalde geholt. Der Eberswalder Finanzdezernet konnte sich sogar in Österreich selbst ein Bild von diesen Projekten machen. Die hier beteiligten Gruppen sind eingetragene Vereine, die seit längerem arbeiten und die Stadt bereits mit tollen Initiativen und Angeboten bereicherten. Die Menschen, die dahinter stehen, sind keine Chaoten oder Spinner, sondern kreative, studierte Leute, die hier wohnen, neue Ideen ausprobieren und Nachhaltigkeit und Gemeinsinn leben wollen. Sie bringen eine Menge enhrenamtlicher Zeit, eigene Werkzeuge, Maschinen und ihr Fachwissen ein.

Ich möchte daher meine Stadtverordnetenkollegen und die Verwaltung ermuntern: Helfen wir Ihnen bei der Umsetzung ihres Projektes und bremsen sie nicht aus!”

Karen Oehler
Fraktionsvorsitzende

Der Versuch, überlange Sitzungen zu straffen

In dieser Wahlperiode waren die bisherigen Tagesordnungen der Bernauer Stadtverordnetenversammlung überwiegend prallvoll. Für die Stadtverordneten, die nach einem langen  Arbeitstag noch mehrere Stunden Sitzungsmarathon vor sich haben, ist jede Form einer Straffung der Tagesordnung ein Segen.
Andererseits dürfen hierbei auch nicht die Standards der demokratischen Willensbildung unterlaufen oder verletzt werden,. Ein Beschneiden der Rede- oder Antragsrechte ist sicherlich nicht die erste Wahl der geeigneten Mittel. Deswegen ist dieses Thema so drängend, wie schwierig.

Die Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der bernauer Stadtverordnetenversammlung brachte zur Sitzung am 26.11.2014 einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ein, der überlange Sitzungen auf eine konsensorientierte Art begrenzen soll. Nach Pankower Vorbild schlägt unsere Fraktion eine Konsensliste vor, in der unstrittige Vorlagen gesammelt und ohne Aussprache mit einer Abstimmung entscheiden oder in die Ausschüsse verwiesen werden können.

Durch diese Möglichkeit wird Zeit gewonnen, die für wirklich strittige Vorhaben sinnvoll genutzt werden kann. (mehr …)

Grüne/B90 Eberswalde: Zuerst innerstädtische Flächen und Lücken bebauen!

Zu den Plänen für ein neues Wohngebiet „Barnimhöhe“ an der Bernauer Heerstraße erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:

„Wir lehnen dieses Vorhaben aus mehreren Gründen ab. Die ehemalige Militärliegenschaft zwischen Bernauer Heerstraße und Heinrich-Heine-Straße ist seit 1993 ungenutzt und wurde bereits im Jahr 2000 entsiegelt. Seitdem eroberte sich die Natur die Fläche zurück. Es ist wieder Wald entstanden, Pflanzen und Tiere haben sich angesiedelt. Das Areal grenzt direkt an den Stadtwald, so dass sich jetzt wieder ein zusammenhängendes Waldgebiet zwischen den beiden Straßen und darüber hinaus ergibt.

Wir sind der Meinung, im Stadtgebiet gibt es ausreichend Standorte, die sich für die Bebauung mit Einfamilienhäusern eignen. Ein Flächenverbrauch in Randgebieten und noch dazu im Wald  ist deshalb nicht erforderlich und nicht zu rechtfertigen.“