Zur Diskussion um den Finowkanal erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Eberswalde, Karen Oehler:
Die Kritik der CDU an der Landesregierung greift aus grüner Sicht ebenso zu kurz wie die Kritik von Sebastian Walter (DIE LINKE) an der CDU. Es hat keinen Sinn, wenn sich die beteiligten Akteure gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben. Wir brauchen handfeste Lösungen zum Erhalt der Schiffbarkeit – und zwar so schnell wie möglich.
Wenn es die CDU ernst meint mit ihrem Bekenntnis zum Finowkanal, dann soll sie auf Bundesebene Modellprojekte durchsetzen, mit denen verschiedene Möglichkeiten zur Übertragung von Bundeswasserstraßen in neue Bewirtschaftungsformen gefördert werden. Die Finowkanal-Region ist sicher in der Lage, sich mit einem guten Konzept an einem solchen Wettbewerb zu beteiligen.
Der Bund muss ausreichende Mittel für die Sanierung des Kanals bereitstellen und sollte die Region dabei unterstützen, ein tragfähiges Betreibermodell auf die Beine zu stellen. Erst dann können wir uns hier – auch mit Hilfe des Landes – an die weiteren Aufgaben machen und ein umfassendes Konzept für die Zukunft der Kanalregion umsetzen. Denn langfristig geht es um mehr als den Erhalt der Schiffbarkeit. Es geht um eine der ältesten künstlichen Wasserstraßen Deutschlands mit großer landeshistorischer Bedeutung und einem reichen Erbe an industrieller Baukultur. Gleichzeitig reden wir von einem ökologisch sensiblen Gewässer, in dem bedenkenloses Baden und Angeln endlich wieder möglich sein sollte.
Nicht nur hier am Finowkanal wird nach Lösungen gesucht, wie mit den Wasserstraßen des Bundes umgegangen werden soll, die nicht mehr für den Wirtschaftsverkehr gebraucht werden. Der Bund sollte daher an modellhaften Lösungen interessiert sein. Ein Modellprojekt wäre auch deshalb von Vorteil, weil hier in der Regel unbürokratischer und kreativer agiert werden kann. Unsere Region muss dabei natürlich geschlossen gegenüber Bund und Land auftreten.
Karen Oehler
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