Pressemitteilung

Direktkandidat*innen zur Landtagswahl aufgestellt

Am Montag, dem 27.11., wählten die Mitglieder des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen ihre Direktkandidaten für die 3 Barnimer Wahlkreise zur Landtagswahl im September nächsten Jahres.

Steffi Bernsee, Sprecherin des Kreisverbandes, eröffnete die Mitgliederversammlung mit ihren positiven Eindrücken vom gerade zu Ende gegangenen Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe. Sie betonte: „Ich möchte, dass wir hier im Barnim auch diesen Mut haben. Mut und Zuversicht, dass wir die Depression in der Gesellschaft überwinden können. Und dass wir Menschen erreichen können mit unseren Ideen für eine gute Zukunft.“

Nach überzeugenden Vorstellungen wurden jeweils mit großer Mehrheit als Direktkandidaten gewählt:

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EU-Abgeordneter Daniel Freund in Bernau – Antidemokratische Tendenzen ernst nehmen

„Die Wiederherstellung vieler, durch die bisherige PiS-Regierung systematisch zerstörter rechtstaatlicher und demokratischer Strukturen in Polen wird erhebliche Anstrengungen und Zeit beanspruchen.“ Diese Erwartung äußerte der Europaabgeordnete Daniel Freund (Grüne/B90) vor dem Hintergrund dem Europarecht widersprechender Entscheidungen beispielsweise im Rechtswesen und der Rechtssprechung, die in den vergangenen 8 Jahren in Polen erfolgten. Er weilte anlässlich der Vorführung des Dokumentarfilmes „Polen an der Grenze“, in dem er als einer der Protagonisten zu sehen war, am vergangenen Sonntag in Bernau.

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Eberswalde: Grüne/B90 befürchten faulen Kompromiss beim Projekt Sommerhöhen

Nach der Sommerpause legte das Stadtentwicklungsamt die geänderte “Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen” im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt zur Beschlussfassung vor. Eine Änderung in der Strategie bzgl. des Projekts Sommerhöhen wurde mit der inzwischen vorliegenden Kaltluftanalyse begründet. Dr.-Ing. R. Burghardt vom Büro BPI aus Kassel stellte die Analyse im Ausschuss ausführlich vor. Im Vergleich zur Bestandssituation beurteilte er die Auswirkungen des Projekts auf das Stadtklima in der geplanten und in einer reduzierten Bebauungsvariante.

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Kreistag Barnim: Grüne und FDP/Bürgerfraktion ermutigen Landrat zum Hissen der Regenbogenflagge

Mit einem möglichst breiten Votum des Kreistages möchten Grüne und FDP/BFB den Barnimer Landrat ermutigen, zu besonderen Anlässen die Regenbogenfahne vor dem Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde zu hissen. Dazu brachten die beiden Fraktionen einen gemeinsamen Antrag in den kommenden Kreistag am 27. September ein. „Der Kreistag bekennt sich zu einer offenen, freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der die Würde aller Menschen, insbesondere auch derer aus der Gruppe der LSBTQ*, unantastbar ist.“, heißt es darin. Und weiter: „Der Kreistag begrüßt daher das Hissen der Regenbogenflagge am Kreishaus zu entsprechenden, besonderen Anlässen und ermutigt den Landrat ausdrücklich dazu.“

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Breiter Protest gegen die AfD in Eberswalde

Am 27. Juni lud die „Alternative für Deutschland“ zu einer Büroeröffnung in Eberswalde ein. Mitglieder unseres Regionalverbands Oberbarnim, unterstützt von Initiativen wie „Bündnis Unteilbar Eberswalde“ und „Eberswalde ist bunt“ konnten einen breiten Protest dagegen organisieren. Dem kurzfristigen Aufruf folgten etwa 200 Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Familien, Schüler*innen, Student*innen, Angestellte, Unternehmer*innen, Rentner*innen demonstrierten gemeinsam gegen den Hass und die Hetze, die zunehmend von der AfD ausgeht.

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9-Euro-Ticket für Schüler*innen im Barnim? – Grüne bleiben dran

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Barnim wird an dem Thema deutschlandweites 9-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler dran bleiben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende, Heike Wähner: „Im Barnim haben wir zwar inzwischen erreicht, dass alle Schüler*innen unabhängig von der Entfernung ihres Wohnorts zur Schule den ÖPNV für den Schulweg kostenlos nutzen können. Zufrieden sind wir mit dem Erreichten aber noch nicht.

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Scherbenhaufen in Wandlitz

Zu dem in Wandlitz gestarteten Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters erklärt der Sprecher des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Gellert:

„Mit dem Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters Oliver Borchert stehen wir in Wandlitz vor einem Scherbenhaufen. Eine funktionierende Zusammenarbeit ist in der Gemeindevertretung nicht mehr gewährleistet. Die derzeitige Gemengelage ist chaotisch, teils unsachlich und von Vorwürfen geprägt.“

Die Gemeindevertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen sehen die Entwicklungen mit Sorge. Seit der letzten Kommunalwahl engagierten sie sich tatkräftig, um die Gemeinde voranzubringen. Zahlreiche Beschlussvorschläge wurden vorbereitet …

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Grundstücksverkauf Danckelmannstraße Eberswalde: Aus Fehlentscheidung lernen!

Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Der wertvolle alte Baumbestand auf dem Grundstück in der Danckelmannstraße gegenüber der Einmündung der Hardenbergstraße ist abgeholzt und die historische Durchwegung mit alter Steintreppe zur Luthereiche oberhalb der Schillertreppe ist Geschichte.

„Schuld daran trägt einzig die Stadtpolitik“, erklärt dazu Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. „Im Jahr 2010 sprach sich leider nur unsere Fraktion massiv gegen den Verkauf des Grundstücks als Bauland aus. Aus diesem Fehler sollten wir lernen. …”

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