Zu der Abstimmung über das Bürgerbudet erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: „Das zustande gekommende Ergebnis ist enttäuschend. Vom ursprünglichen Ansinnen eines Bürgerhaushaltes – mehr Einblick in die städtischen Finanzen für die Bürger und Mitbestimmung über den Einsatz der Steuergelder – ist nichts mehr übrig geblieben. Das Bürgerbudget ist zu einem reinen (Spaß-)Wettkampf zwischen Vereinen und Interessengruppen um zusätzliches Geld für ihre Zwecke geworden.
Die ersten 6 Plätze belegen Projekte, die sicher alle sinnvoll sind, aber der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zugute kommen und mit der Entwicklung oder Gestaltung der Stadt nicht direkt im Zusammenhang stehen. Für solche Projekte gibt es andere Fördertöpfe, zum Beispiel die Vereins- und Sportförderung usw.
Den Antragstellern und teilnehmenden Bürgern ist kein Vorwurf zu machen. Unzulänglich sind die Kriterien für einzureichende Vorhaben und die Art und Weise der Bürgerbeteiligung. Die Stadtverwaltung muss sich auch fragen lassen, wieso einige eingereichte Projekte durch völlig unrealistische Kostenschätzungen von vornherein von der Beteiligung ausgeschlossen wurden.“
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Direktkandidat*innen zur Landtagswahl aufgestellt
Am Montag, dem 27.11., wählten die Mitglieder des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen ihre Direktkandidaten für die 3 Barnimer Wahlkreise zur Landtagswahl im September nächsten Jahres.
Steffi Bernsee, Sprecherin des Kreisverbandes, eröffnete die Mitgliederversammlung mit ihren positiven Eindrücken vom gerade zu Ende gegangenen Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe. Sie betonte: „Ich möchte, dass wir hier im Barnim auch diesen Mut haben. Mut und Zuversicht, dass wir die Depression in der Gesellschaft überwinden können. Und dass wir Menschen erreichen können mit unseren Ideen für eine gute Zukunft.“
Nach überzeugenden Vorstellungen wurden jeweils mit großer Mehrheit als Direktkandidaten gewählt:
Weiterlesen »
Zukunftswerkstatt Erneuerbare Energien
Wir möchten Euch gerne einladen, mit uns in der Zukunftswerkstatt an Ideen, Konzepten und Lösungen für die großen Herausforderungen der Zukunft zu werkeln. Dieses Mal treffen wir uns in Weesow…
Weiterlesen »
Trauer um Robert Funke
Mit Robert Funke ist ein wunderbarer Mensch, ein Kämpfer für eine bessere Welt, viel zu früh verstorben. Wir sind geschockt und tieftraurig über seinen Tod und fest in Gedanken bei seiner Familie und seinen Freund*innen.
Uns bleiben viele gute Erinnerungen an ihn, sowohl als Mensch, der mit seinem Optimismus ansteckend war, als auch als politischer Mitstreiter.
Weiterlesen »