Abschließende Stellungnahme des KV Barnim zum Bericht der Stasiunterlagenbehörde zu Karen Oehler

Zu der im Jahr 2012 bekannt gewordenen Verbindung der bündnisgrünen Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten Karen Oehler zum ehemaligen MfS der DDR erklärt der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in einer abschließenden Stellungnahme:

Karen Oehler nahm zu dem Sachverhalt in öffentlichen Sitzungen des Vorstandes und des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen ausführlich Stellung. Vorstand und Mitgliederversammlung setzten sich tiefgründig mit dem Fall auseinander und bezogen zusätzlich externen Sachverstand in die Bewertung ein.

In Auswertung dessen stellen wir fest: Der Kontakt von Karen Oehler zum MfS war sehr gering. Karen Oehler ist vom MfS erpresst und zu einer Unterschrift genötigt worden. Sie hat sich in der Folgezeit der Zusammenarbeit entzogen und keinerlei Informationen an das MfS geliefert. Karen Oehler gilt daher als unbelastet und genießt als Abgeordnete das volle Vertrauen des Kreisverbandes. Auch die Vertrauensgremien der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und des Kreistages Barnim gaben entlastende Voten zu Karen ab.

Elke Rosch und Stefan Böhmer
Sprecher des KV Barnim

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