Nächster Lockdown darf politische Arbeit nicht lahmlegen

Seit Mitte März ruht die politische Arbeit der Abgeordneten des Barnimer Kreistags weitestgehend. Mit dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen tagt erstmals am 14. Mai 2020 wieder ein Fachausschuss in der Corona-Krise. Andere Fachausschüsse folgen Anfang bzw. Mitte Juni nach dem Kreistag am 10. Juni.

Um bei einem möglichen zweiten Lockdown die politische Arbeit fortführen zu können, setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Möglichkeit ein, Fachausschüsse auch als Videokonferenzen stattfinden zu lassen, bevor diese Corona-bedingt ganz entfallen müssen. „Diese Variante ist auch bei anderen Fraktionsvorsitzenden des Barnimer Kreistages auf offene Ohren gestoßen. Jetzt geht es darum, gemeinsam mit der Kreisverwaltung Wege zu finden, dass auf einen zweiten möglichen Lockdown keine politische Auszeit folgt“, so Heike Wähner, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Barnimer Kreistag.

Das Land Brandenburg hat mit der Notlagenverordnung [Brandenburgische Kommunale Notlagenverordnung – BbgKomNotV] die Grundlage dafür geschaffen, die politische Arbeit per Videokonferenzen fortzuführen. Erfahrungen damit konnte der bündnisgrüne Eberswalder Stadtverordnete Johannes Creutziger bereits sammeln. Als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration hatte er am 6. Mai 2020 erstmals zu einer Videokonferenz eingeladen. „Die Erfahrung, die Johannes Creutziger mit dem städtischen Ausschuss gemacht hat, gebe ich gern an den Kreistag weiter“, so Heike Wähner. Videokonferenzen sollten beispielsweise nicht länger als zwei Stunden dauern, da der Verbrauch an Konzentration höher ist als bei Präsenzveranstaltungen. Auch ist eine technische und inhaltliche Moderation geboten. Die Kommunikation und der Umgang mit der Technik müssen von den Teilnehmenden der Videokonferenz erst einmal erlernt werden, was in der Regel aber unkompliziert ist.

Für die Fraktionssitzungen der bündnisgrünen Kreistagsfraktion haben sich Videokonferenzen schon als ein geeignetes Mittel in der Corona-Krise erwiesen. „Wir können weiterhin regelmäßig tagen und das, ohne lange Fahrtwege zwischen dem nördlichen und südlichen Barnim zurücklegen zu müssen. Auch nach Corona werden wir diese Möglichkeit weiterhin nutzen“, so Heike Wähner.

Heike Wähner
Fraktionsvorsitzende