„Die Wiederherstellung vieler, durch die bisherige PiS-Regierung systematisch zerstörter rechtstaatlicher und demokratischer Strukturen in Polen wird erhebliche Anstrengungen und Zeit beanspruchen.“ Diese Erwartung äußerte der Europaabgeordnete Daniel Freund (Grüne/B90) vor dem Hintergrund dem Europarecht widersprechender Entscheidungen beispielsweise im Rechtswesen und der Rechtssprechung, die in den vergangenen 8 Jahren in Polen erfolgten. Er weilte anlässlich der Vorführung des Dokumentarfilmes „Polen an der Grenze“, in dem er als einer der Protagonisten zu sehen war, am vergangenen Sonntag in Bernau.

Daniel Freund betonte, auf antidemokratische Tendenzen, die in zahlreichen europäischen Ländern und auch in Deutschland zunehmend zu erkennen seien, müsse mit Wachsamkeit und konsequentem Widerstand reagiert werden. Ein Abwarten und Wegschauen berge die Gefahr des Erstarkens der Demokratiegegner. Stattdessen sollten diese gerade im Hinblick auf die zahlreichen Wahlen im kommenden Jahr in Deutschland sehr ernst genommen werden. Für die Verteidigung der Demokratie müsse immer wieder gekämpft werden, sie sei nicht selbstverständlich.
In dem Film wurde Daniel Freund auf der Suche nach verschwundenen EU-Geldern und nach Verbündeten im Einsatz für eine funktionierende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch Polen begleitet. Während der Diskussion im Bernauer Treff 23 hob der EU-Politiker die zentrale Rolle der polnischen Frauen in der demokratischen Zivilgesellschaft und für den voraussichtlichen Machtwechsel hervor. Auf diese hatte Barbara Brecht-Hadrascheck, Sprecherin des Regionalverbandes Niederbarnim der Grünen und Moderatorin des Nachmittages, aufgrund der vielen Aktivistinnen im Film hingewiesen. Eingeladen zu der Filmdiskussion hatte der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen.
Steffi Bernsee
Sprecherin KV Barnim
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Pflanzenbörse in Panketal
Wer kennt es nicht? Kaum liegt der Frühling in der Luft wird der Garten auf Vordermann gebracht: Stauden werden geteilt, Gemüsesamen kommen in die Erde und die Saison kann beginnen….
Weiterlesen »
Moorschutzprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ nicht aufgeben
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Barnim setzt sich dafür ein, für das geplante Moorschutzgroßprojekt im Niederoderbruch einen neuen Anlauf zu starten. „Dieses bedeutende Klimaschutzvorhaben mit großem Potential für die Entwicklung der Region sollte auf keinen Fall aufgegeben werden“, …
Weiterlesen »
Workshop Einheimische Wildstauden
Entdecken Sie die Vielfalt unserer heimischen Wildpflanzen in einem informativen Workshop und lernen Sie alles Wichtige über ihre Pflege und Verwendung.
Weiterlesen »