„Die Wiederherstellung vieler, durch die bisherige PiS-Regierung systematisch zerstörter rechtstaatlicher und demokratischer Strukturen in Polen wird erhebliche Anstrengungen und Zeit beanspruchen.“ Diese Erwartung äußerte der Europaabgeordnete Daniel Freund (Grüne/B90) vor dem Hintergrund dem Europarecht widersprechender Entscheidungen beispielsweise im Rechtswesen und der Rechtssprechung, die in den vergangenen 8 Jahren in Polen erfolgten. Er weilte anlässlich der Vorführung des Dokumentarfilmes „Polen an der Grenze“, in dem er als einer der Protagonisten zu sehen war, am vergangenen Sonntag in Bernau.

Daniel Freund betonte, auf antidemokratische Tendenzen, die in zahlreichen europäischen Ländern und auch in Deutschland zunehmend zu erkennen seien, müsse mit Wachsamkeit und konsequentem Widerstand reagiert werden. Ein Abwarten und Wegschauen berge die Gefahr des Erstarkens der Demokratiegegner. Stattdessen sollten diese gerade im Hinblick auf die zahlreichen Wahlen im kommenden Jahr in Deutschland sehr ernst genommen werden. Für die Verteidigung der Demokratie müsse immer wieder gekämpft werden, sie sei nicht selbstverständlich.
In dem Film wurde Daniel Freund auf der Suche nach verschwundenen EU-Geldern und nach Verbündeten im Einsatz für eine funktionierende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch Polen begleitet. Während der Diskussion im Bernauer Treff 23 hob der EU-Politiker die zentrale Rolle der polnischen Frauen in der demokratischen Zivilgesellschaft und für den voraussichtlichen Machtwechsel hervor. Auf diese hatte Barbara Brecht-Hadrascheck, Sprecherin des Regionalverbandes Niederbarnim der Grünen und Moderatorin des Nachmittages, aufgrund der vielen Aktivistinnen im Film hingewiesen. Eingeladen zu der Filmdiskussion hatte der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen.
Steffi Bernsee
Sprecherin KV Barnim
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Direktkandidat*innen zur Landtagswahl aufgestellt
Am Montag, dem 27.11., wählten die Mitglieder des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen ihre Direktkandidaten für die 3 Barnimer Wahlkreise zur Landtagswahl im September nächsten Jahres.
Steffi Bernsee, Sprecherin des Kreisverbandes, eröffnete die Mitgliederversammlung mit ihren positiven Eindrücken vom gerade zu Ende gegangenen Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe. Sie betonte: „Ich möchte, dass wir hier im Barnim auch diesen Mut haben. Mut und Zuversicht, dass wir die Depression in der Gesellschaft überwinden können. Und dass wir Menschen erreichen können mit unseren Ideen für eine gute Zukunft.“
Nach überzeugenden Vorstellungen wurden jeweils mit großer Mehrheit als Direktkandidaten gewählt:
Weiterlesen »
Zukunftswerkstatt Erneuerbare Energien
Wir möchten Euch gerne einladen, mit uns in der Zukunftswerkstatt an Ideen, Konzepten und Lösungen für die großen Herausforderungen der Zukunft zu werkeln. Dieses Mal treffen wir uns in Weesow…
Weiterlesen »
Trauer um Robert Funke
Mit Robert Funke ist ein wunderbarer Mensch, ein Kämpfer für eine bessere Welt, viel zu früh verstorben. Wir sind geschockt und tieftraurig über seinen Tod und fest in Gedanken bei seiner Familie und seinen Freund*innen.
Uns bleiben viele gute Erinnerungen an ihn, sowohl als Mensch, der mit seinem Optimismus ansteckend war, als auch als politischer Mitstreiter.
Weiterlesen »