Finowkanalprojekt nicht gefährden!

Zum geplanten Austritt der Gemeinde Marienwerder aus der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Finowkanal erklärt der Kreissprecher von Bündnis 90/Die Grünen Barnim, Thomas Dyhr:

„Marienwerder sendet gerade ein fatales Signal für das Finowkanalübernahme und –sanierungsprojekt. Dieses große und für die Region so bedeutsame Vorhaben kann nur gemeinsam gelingen. Dafür müssen alle Anliegergemeinden dahinter stehen und solidarisch an einem Strang ziehen.

Den Gemeindevertretern von Marienwerder ist jedoch kein Vorwurf zu machen. Sie sehen im Moment keinen anderen Ausweg. Auch für uns ist es unbegreiflich, dass eine kleine Gemeinde mit einem ehrenamtlichen Gemeinderat für die wasserbaulichen Fehlentscheidungen beim Werbellinkanal allein gerade stehen soll. Um den Pfusch zu beheben, sind das Land und der Landkreis gefordert, der Gemeinde zu helfen. Immerhin ist der Werbellinkanal Teil des landesweiten WIN-Projektes, das von Kreis und Land Brandenburg vorangetrieben wurde und überregionale Bedeutung besitzt. Über unsere jeweiligen Parlamentsfraktionen werden wir versuchen, hier Fortschritte zu erreichen.

Die Sorgen der kleineren Kommunen in Bezug auf die Übernahme des Finowkanals sind verständlich. Wir plädieren daher nochmals dafür, Mut zu zeigen, und die vollständige Übernahme des Kanals in kommunale Hand verbunden mit einer Mitgift vom Bund in Höhe von 75 Millionen Euro zu favorisieren. Nur auf diese Weise können die Schleusen ohne finanziellen Eigenanteil der Kommunen saniert und der Betrieb des Kanals zumindest für die Anfangsjahre kostenneutral organisiert werden. Der Werbellinkanal sollte zukünftig in den zu gründenden Zweckverband zum Betrieb des Finowkanals integriert werden. Die KAG rufen wir auf, sich zusammenzuraufen und Marienwerder im Boot zu halten, damit endlich gemeinsam nach vorne gerudert werden kann.“

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