In ihrer Novembersitzung beschloss die Panketaler Gemeindevertretung eine Novellierung der Elternbeitragssatzung für den Kita- und Hortbesuch. Grundsätzlich ist der Verwaltung ein Kompliment zu machen, denn der nun bestätigte Entwurf führt durchaus zu einer finanziellen Entlastung Vieler und ein Stück transparenter sind die neuen Regelungen auch.
Die Änderungsanträge unserer Fraktion wurden ausgiebig/kontrovers diskutiert, und fanden anteilig auch Einzug in die Vorlage.
“Heftig gestritten”, schreibt die MOZ,
wurde über Fraktionen hinweg, ob Arbeitslosengeld oder Leistungen aus dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) als Einkommen angerechnet werden dürfen. Vor allem die Fraktion Bündnis 90/Grüne machte sich stark dafür, Entgeltersatzleistungen nicht heranzuziehen. „Wir wollen, dass alle Kinder betreut werden können“, begründete die Fraktion. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen bei fünf Gegenstimmen und vier Enthaltungen befürwortet.
Den kompletten Artikel finden Sie/findet Ihr hier.
Mit den besten Grüßen
Stefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Oberstufenzentrum in Bernau zügig stärken
Als Resümee der Diskussion am Runden Tisch zur Zukunft der beiden Oberstufenzentren (OSZ) im Landkreis Barnim erklärt Katja Hoyer, Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen im Bildungsausschuss des Kreistages:
„In der Runde ist sehr deutlich geworden, dass niemand das OSZ in Bernau grundsätzlich in Frage stellt, im Gegenteil. Alle anwesenden Bildungsexpert*innen, Politiker*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen waren sich einig, dass es eine qualitativ hochwertige berufliche Bildung im Barnim an den beiden Standorten Eberswalde und Bernau geben soll. Auf dieser Grundlage geht es nun darum, den besten Weg zur Stärkung der beruflichen Schulen zu finden. Das gilt insbesondere für das OSZ Bernau, das in den letzten Jahren mit rückgehenden Schülerzahlen zu kämpfen hatte.”
Weiterlesen »
Grüne/B90 begrüßen Beschlussvorlage zum Flächennutzungsplan in Eberswalde
Im April 2019 leitete die Stadtverordnetenversammlung mit einem Aufstellungsbeschluss die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Eberswalde ein. Für 8 Flächen innerhalb des Stadtgebietes sollte die Nutzungsart geändert werden. Jetzt liegt den Stadtverordneten das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vor. Im Ergebnis der Beteiligung wurden zwei der 8 Flächen aus dem Änderungsverfahren herausgenommen.
„Wir freuen uns über diese Entwicklung und begrüßen das Ergebnis des Verfahrens“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karen Oehler, die vorliegende Beschlussvorlage.
Weiterlesen »
Runder Tisch zur Zukunft der beiden Oberstufenzentren im Landkreis Barnim
Am Dienstag, dem 23. Juni, um 18 Uhr lädt die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Barnim zu einem runden Tisch zur Zukunft der beiden Barnimer Oberstufenzentren nach Wandlitz ein. An der Diskussionsrunde im Ratssaal der Gemeinde Wandlitz werden u.a. die Schulleiter der beiden Oberstufenzentren Bernau und Eberswalde, Vertreter der Personalräte, des Lehrerverbandes, die Schulverwaltung des Landkreises und Schüler*innenvertreter teilnehmen. Moderiert wird das Treffen von Katja Hoyer (Grüne/B90), stellvertretende Vorsitzende des Bildungsausschusses des Kreistags.
Datum: Dienstag, den 23.06.2020
Zeit: 18:00-19:45 Uhr
Ort: Ratssaal der Gemeinde Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 157, 1. Etage
Anmeldung:
Wir bitten um Anmeldung zur Veranstaltung unter kv.barnim@gruene.de oder telefonisch unter 03334-384074.
Weiterlesen »