Das Wahlprogramm von Bündnis 90/ Die Grünen wird derzeit in der Basis diskutiert. Einzelne Kreisverbände veranstalten auch öffentliche Programmforen, auf denen die Aussagen Wahlprogramms auf den Prüfstand gestellt werden – so auch unserer Kreisverband.
Mit gut 20 Interessierten, Mitgliedern und Sympathisanten war das Programmforum am gestrigen Abend gut besucht.
Nach einführenden Worten unserer Kreissprecherin Elke Rosch und unserer Landesvorsitzenden Annalena Baerbock erklärte unser Geschäftsführer Thorsten Kleinteich den Ablauf des Abends, der das Ziel verfolgte mit vier moderierten Tischen die Themenbereiche
- Demokratie und Energie,
- Bildung,
- Landwirtschaft und Ökologie und
- Haushalt, Soziales und Familie
zu bearbeiten.
Die Anwesenden erhielten die Gelegenheit, alle 20 Minuten die Tische zu wechseln und sich so einen Einblick in die verschiedenen Themen zu verschaffen und zu diskutieren.
Anschließend wurden die Ergebnisse der verschiedenen Tische allen Teilnehmern von den Moderatoren vorgestellt.
Die Bandbreite der Ergebnisse reichte von Anregungen zu Ergänzung des Wahlprogramms über konkrete, aber noch nicht ausformulierte Änderungsvorschläge bis zu fertigen Texten, die nur noch in Form gebracht werden mussten und versandfertig waren, so dass sie heute bereits über die Listen versandt werden konnten.
Unter den Ergebnissen des Abends waren die Forderung nach einer…
- einheitlichen Mehrwertsteuer in Europa,
- Abschaffung von Mehrwertsteuervergünstigungen,
- Streichung der Forderung einer Koppelung der Steuerpflicht an die Staatsangehörigkeit im Programmentwurf,
- Verbot des Fracking bei der Erdgasgewinnung und
- sanfter Ausstieg aus der Riesterrente.
Als Fazit kann festgestellt werden, dass es eine gute Veranstaltung mit viel inhaltlichem Austausch war. Der Dank gilt allen Teilnehmern und insbesondere auch Thorsten Kleinteich für die Vorbereitung des Abends.
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