Dazu Clemens Rostock, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg:

„Wir wollen unbedingt erreichen, dass die RB63 wieder fährt! Der Bund würde über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 90 Prozent der Finanzierung übernehmen. Dies setzt aber eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) voraus. Wir konnten erreichen, dass im Doppelhaushalt für 2023/24 Mittel für eine solche eingestellt sind.“

Carla Kniestedt, Sprecherin für ländliche Räume und Abgeordnete aus Lychen in der Uckermark, ergänzt:

„Dass für die RB63 zwischen Templin Stadt und Joachimsthal innerhalb der Koalition keine Mehrheit für eine nahtlose Anschlusslösung auf der Schiene zustande kam, ist für uns Bündnisgrüne eine politische Niederlage. Und das schmerzt. Aufgeben oder die Dinge auf sich beruhen lassen gehört jedoch nicht zu meinen Stärken.

Wir werden auf allen Ebenen für eine Perspektive der Schiene als Rückgrat des ÖPNV im ländlichen Norden kämpfen. Klar ist, dass dabei nicht nur Fragen der reinen Wirtschaftlichkeit eine Rolle spielen dürfen. Daseinsvorsorge als politische Verantwortung und gleichwertige Lebensverhältnisse als grundgesetzliches Ziel sind die Kriterien, die ich an erster Stelle sehe.“

Den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE./BAUERN, BVB/FREIE WÄHLER, GRÜNE/B90 und BFB/FDP zur RB 63 auf dem Kreistag am 7. Dezember 2022 finden Sie hier.