Aufruf zur Anti-AfD-Demo am Sonntag, 26.08.18, um 14.00 Uhr in Eberswalde
Ein AfD-nahes Bündnis mit dem Titel „Heimatliebe Brandenburg“ plant für den 26.08.2018 eine Demonstration in Eberswalde. Sie will damit Stimmung machen gegen Geflüchtete, politisch Andersdenkende und gegen alle, die für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft stehen. Im letzten
Jahr waren die Redner und der Anmelder noch im Auftrag der AfD unterwegs. In diesem Jahr versuchen
sie es unter dem Deckmantel eines Bündnisses.
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist mittlerweile keine Protestpartei mehr, sondern ein Sammelbecken und Sprachrohr für rassistische Politik. Sie versucht derzeit bundesweit, wie auch im Barnim, zu einem Zentrum der Rechten zu werden. Es werden nationalistische, rassistische und zum Teil auch Naziparolen verbreitet und gegen Andersdenkende gehetzt. So werden politische Diskurse und
das gesellschaftliche Klima nach rechts verschoben.
Doch die „möchtegern Alternative“ ist nicht nur wegen ihres offenen Rassismus eine ernsthafte Gefahr
für die Gesellschaft. Das Parteiprogramm ist in vielerlei Hinsicht reaktionär. Unter anderem wird
ein traditionelles Familienbild propagiert, welches in letzter Konsequenz die Frauen zurück an den
Herd drängt. Auch sollen beispielsweise soziale Sicherungssysteme zurückgefahren und Steuern für
die Reichen gesenkt werden. Offensichtlich ist das alles nicht im Sinne der gesellschaftlich Benachteiligten, die diese Partei wählen sollen.
Das Bündnis versucht sich einen gemäßigten Anstrich zu verpassen. Im Barnim läuft das offensichtlich
anders. Die angekündigten Redner sind klar im äußeren rechten Flügel positioniert und stehen für
eine völkisch-nationalistische Politik. Der Schulterschluss mit dem Pegida-Gründer Siegfried Däberitz
aus Dresden zeigt, dass die sogenannte Alternative nicht einmal den Versuch unternimmt sich vom
gewaltbereiten rechten Potential abzugrenzen. Auch die anderen Redner sind als rechtsaußen Politiker
bekannt und haben keine Berührungsängste zur NPD, wie zum Beispiel der Bürgermeisterkandidat
aus Bad Freienwalde Lars Günther mit einer gemeinsamen Demo „gegen Überfemdung“ vor einigen
Jahren mit der NPD und anderen bewiesen hat.
Egal unter welchem Label sich Rassist_innen, Nationalist_innen und die alten und neuen Nazis versammeln, wir werden ihnen keinen Platz lassen in Eberswalde oder anderswo. Wir sind viele Menschen unterschiedlichster Herkunft, unterschiedlichsten Alters und politischer Orientierung. Wir sind geeint in dem Willen für eine gerechte, weltoffene und tolerante Gesellschaft zu streiten.
Deshalb rufen wir am 26.08.2017 ab 14.00 Uhr zu einer Protestkundgebung in der Nähe des Eberswalder Bahnhofs auf (genauer Ort folgt).
Wir wollen, wie im letzten Jahr ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung setzen!
DGB Region Ostbrandeburg und Kreisverband Barnim
Bündnis 90/ Grüne Barnim
DIE LINKE Barnim
SPD Eberswalde und Finow
Runder Tisch Willkommen in Eberswalde
Jusos Barnim
Linksjugend solid Barnim
Antifaschistische Initiative Eberswalde
Kampagne Light me Amadeu
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Eberswalde: Grüne/B90 befürchten faulen Kompromiss beim Projekt Sommerhöhen
Nach der Sommerpause legte das Stadtentwicklungsamt die geänderte “Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen” im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt zur Beschlussfassung vor. Eine Änderung in der Strategie bzgl. des Projekts Sommerhöhen wurde mit der inzwischen vorliegenden Kaltluftanalyse begründet. Dr.-Ing. R. Burghardt vom Büro BPI aus Kassel stellte die Analyse im Ausschuss ausführlich vor. Im Vergleich zur Bestandssituation beurteilte er die Auswirkungen des Projekts auf das Stadtklima in der geplanten und in einer reduzierten Bebauungsvariante.
Weiterlesen »
Kreistag Barnim: Grüne und FDP/Bürgerfraktion ermutigen Landrat zum Hissen der Regenbogenflagge
Mit einem möglichst breiten Votum des Kreistages möchten Grüne und FDP/BFB den Barnimer Landrat ermutigen, zu besonderen Anlässen die Regenbogenfahne vor dem Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde zu hissen. Dazu brachten die beiden Fraktionen einen gemeinsamen Antrag in den kommenden Kreistag am 27. September ein. „Der Kreistag bekennt sich zu einer offenen, freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der die Würde aller Menschen, insbesondere auch derer aus der Gruppe der LSBTQ*, unantastbar ist.“, heißt es darin. Und weiter: „Der Kreistag begrüßt daher das Hissen der Regenbogenflagge am Kreishaus zu entsprechenden, besonderen Anlässen und ermutigt den Landrat ausdrücklich dazu.“
Weiterlesen »
9-Euro-Ticket für Schüler*innen im Barnim? – Grüne bleiben dran
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Barnim wird an dem Thema deutschlandweites 9-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler dran bleiben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende, Heike Wähner: „Im Barnim haben wir zwar inzwischen erreicht, dass alle Schüler*innen unabhängig von der Entfernung ihres Wohnorts zur Schule den ÖPNV für den Schulweg kostenlos nutzen können. Zufrieden sind wir mit dem Erreichten aber noch nicht.
Weiterlesen »