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Eberswalde: Fraktion Grüne/B90 fordert Änderung bei Investitionsausgaben
Mit einem Änderungsantrag zum städtischen Haushalt 2011 will die bündnisgrüne Fraktion in der heutigen Stadtverordnetenversammlung verhindern, dass Investitionen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zugunsten von Prestigeobjekten auf die lange Bank geschoben werden. Konkret geht es um die Investitionsplanung bis 2014. Noch für diesen Zeitraum stehen der Stadt Fördermittel für eine nachhaltige Stadtentwicklung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Eines der hiermit geplanten Projekte ist die Herstellung barrierefreier Haltestellen im Stadtgebiet. In der bisherigen Investitionsplanung waren dafür insgesamt 500.000 Euro vorgesehen. Im nun vorliegenden Haushaltsplan wird diese Summe auf 155.000 zusammengestrichen, was einer Kürzung um ca. 70% entspricht. Demgegenüber…
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Übergabe des Barnimer Kulturpreises 2010
Am Samstag, dem 15.Januar 2010 wurde nach einem Konzert des Galeriechores in Bernau an Herrn Wilfried Staufenbiel der Barnimer Kulturpreis 2010 übergeben. Anwesend waren neben den Vorstandsmitgliedern Karl-Dietrich Laffin und Thomas Dyhr auch die Kreistagsabgeordnete Karen Oehler. Die Laudatio wurde von Herrn Laffin vorgetragen.Vergabe des Barnimer Kulturpreises 2010
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Fraktion Grüne/B90 in Eberswalde lehnt städtischen Haushalt 2011 ab
„Der Haushalt 2011 steht trotz breit angelegter Diskussionen im Rahmen der so genannten Aufgabenkritik nach wie vor auf wackeligen Füßen,“ erklärt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Karen Oehler. „Die städtischen Aufgaben wurden kritisch betrachtet. Freie Stellen, z.B. bei der Feuerwehr, nicht wieder zu besetzen und die Außenstellen des Bürgeramtes in Finow und im Brandenburgischen Viertel zu schließen, zählen zu den wesentlichen Ergebnissen, zu denen sich die meisten Stadtverordneten und die Verwaltung inzwischen bekennen. Die erzielten Einsparungen reichen jedoch nicht, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erarbeiten. Daher schlagen Verwaltung und einzelne Fraktionen eine Erhöhung der Steuern vor. Diesem Ansatz können wir nicht folgen.“
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Kommunalehe Bernau-Panketal? – Bürgerstammtisch der Niederbarnimer Bündnisgrünen am 28.01.2011 in Panketal
Dass die Stadt Bernau und die Gemeinde Panketal Nachbarn sind, dürfte eigentlich nicht zu bestreiten sein. Dass „grenzüberschreitende“ Probleme nicht zusammen gemeistert werden und es im Verhältnis der Kommunen mitunter deutlich „knirscht“, scheint ebenso offensichtlich. Befindlichkeiten vs. Vernunft? Macht eine „Kommunalehe“ der Randberliner Wachstumsgebiete Sinn, gibt es inhaltliche Schnittmengen, sind Synegieeffekte zu erwarten und was sagen eigentlich die Einwohner zum Thema? Die Niederbarnimer Bündnisgrünen, in ihrer diesbezüglichen Positionierung ebenfalls noch im Diskussionsprozess, wollen das vermeintlich „heiße Eisen“ am 28.01.2011 mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten.
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Der Grüne Bürgerstammtisch in den Medien – Ein Pressespiegel
Heute berichtet die Märkische Oderzeitung über den Bürgerstammtisch der Niederbarnimer Bündnisgrünen zur Hospizarbeit im Barnim. Um Ihnen einen Überblick der in diesem Jahr diskutierten Themen zu ermöglichen haben wir das Medienecho in einem chronologisch geordneten Pressespiegel zusammengefasst.
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Beanstandung eines Beschlusses der SVV Bernau
In der MOZ vom 27.10.2010 wurde über einen umstrittenen Beschluss der SVV Bernau berichtet, mit dem unter Anwendung einer fragwürdigen Auslegung der Geschäftsordnung über einen Änderungsantrag die Sitzungsgelder der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter drastisch erhöht wurden. Dieser Beschluß wurde vom bündnisgrünen Stadtverordneten Klaus Labod der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt.





