Eine Entlastung der Beitragszahler bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen über eine Änderung der entsprechenden Satzungen wird in Panketal schon länger diskutiert. Rasant steigende Baukosten die (je nach Klassifizierung) anteilig auf die Anlieger umgelegt werden sind für uns dabei durchaus ein wichtiger Grund. Darüber hinaus vertreten wir die Meinung, dass bei der Gestaltung unserer Verkehrswege durch Gemeindevertretung und Verwaltung durchaus eine „neue Bescheidenheit“ Einzug halten darf . Muss die beschlossene Straßenbreite wirklich sein, dienen die Ausbauparameter tatsächlich der Verkehrssicherheit und braucht es überhaupt alternativlos und flächendeckend „Betonpisten“? – Diese und andere Fragestellungen und entsprechende Handlungsmodifikationen erwarten/erhoffen wir uns, wenn die Refinanzierung der Maßnahmen durch den Beitragsverpflichteten nicht mehr ganz so üppig ausfällt wie bisher.
Nach Anträgen der CDU, Verwaltungsvorlagen und Vorschlägen quer durch alle Fraktionen startet am 18.12.2018 (mit Verwaltungsbeteiligung) eine interfraktionelle Arbeitsgruppe. Wir sind natürlich beteiligt und ambitioniert, die gemeinsame Arbeit zeitnah zu einer bürgerfreundlichen und transparenten Umsetzung zu bringen.
Mit den besten Grüßen
Stefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)
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