Eine Entlastung der Beitragszahler bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen über eine Änderung der entsprechenden Satzungen wird in Panketal schon länger diskutiert. Rasant steigende Baukosten die (je nach Klassifizierung) anteilig auf die Anlieger umgelegt werden sind für uns dabei durchaus ein wichtiger Grund. Darüber hinaus vertreten wir die Meinung, dass bei der Gestaltung unserer Verkehrswege durch Gemeindevertretung und Verwaltung durchaus eine „neue Bescheidenheit“ Einzug halten darf . Muss die beschlossene Straßenbreite wirklich sein, dienen die Ausbauparameter tatsächlich der Verkehrssicherheit und braucht es überhaupt alternativlos und flächendeckend „Betonpisten“? – Diese und andere Fragestellungen und entsprechende Handlungsmodifikationen erwarten/erhoffen wir uns, wenn die Refinanzierung der Maßnahmen durch den Beitragsverpflichteten nicht mehr ganz so üppig ausfällt wie bisher.
Nach Anträgen der CDU, Verwaltungsvorlagen und Vorschlägen quer durch alle Fraktionen startet am 18.12.2018 (mit Verwaltungsbeteiligung) eine interfraktionelle Arbeitsgruppe. Wir sind natürlich beteiligt und ambitioniert, die gemeinsame Arbeit zeitnah zu einer bürgerfreundlichen und transparenten Umsetzung zu bringen.
Mit den besten Grüßen
Stefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)






Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Erfolg für den Artenschutz: Endlich mehr Schutz für Igel und Co. im Garten! Mähroboter müssen nachts ausgeschaltet bleiben.
Ein wichtiger Erfolg für den Igelschutz im Barnim: Der Betrieb von Mährobotern in der Dämmerung und Nacht ist ab dem 8. Oktober im gesamten Kreisgebiet untersagt. Die neue Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung setzt damit einen Antrag um, den die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A5) eingebracht hatte. …
Weiterlesen »
Info- und Diskussionsabend „Sparen auf Kosten von Kindern, Familien und Pflegebedürftigen?“
Die Bundesregierung plant Einsparungen im sozialen Bereich. Sie will bei Schulbegleitung, Hilfen zur Erziehung und häuslicher Pflege kürzen. Das kann den Zugang zu notwendiger Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien erschweren. …
Weiterlesen »
Wechsel in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung
In der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung kommt es ab Oktober zu einem personellen Wechsel: Marie Liebig legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Für sie rückt Barbara Brecht-Hadraschek in die zweiköpfige Fraktion nach. …
Weiterlesen »