Am 08. und 09.06.2013 waren in ganz Deutschland alle 320 Kreisverbände von Bündnis 90/ Die Grünen aufgerufen, die Wahlkampfschwerpunkte unserer Partei zu bestimmen.

Wir Barnimer Grünen haben am 08.06.2013 um 16:00 Uhr zu der außerordentlichen Mitgliederversammlung bei Kaffee und Kuchen in unserer Geschäftsstelle in Eberswalde eingeladen und waren eigentlich alle gespannt, wie das funktionieren würde. Dieses Instrument der Basisbeteiligung ist neu. 

Die Vielzahl wirklich anspruchsvoller Vorhaben und die Beschränkung auf drei Stimmen pro Themenbereich machte die Auswahl nicht leicht. Was wiegt schwerer?
Um nur zwei Beispiele zu nennen:

• Wirtschaftswachstum oder Naturschutz?
• Energiewende oder Ressourceneffizienz? …

Es kam relativ schnell eine Diskussion zustande, in der jeder der Anwesenden seine Prioritäten bis zur Abstimmung in die Diskussion einbrachte und begründete.

Axel Vogel warb zum Beispiel mit guten Argumenten für den Kohleausstieg (#03), der sich nach der Auszählung in der Spitzengruppe wiederfand.

Auch weitere Schlüsselprojekte fanden ihre Befürworter, um nur einige zu nennen: #05 – “Neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität”, #28 – “Altersarmut bekämpfen, Garantierente auf den Weg bringen” oder auch #57 – “Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen”

Bei Gesprächen während der Stimmauszählung und Übermittlung der Ergebnisse an die Bundesgeschäftstelle in Berlin wurde deutlich, dass die Diskussion tatsächlich bei dem einen oder anderen Mitglied eine Umentscheidung bewirkte.

Mit deutlichem Abstand zu den nächsten Plätzen wurde im Kreisverband Barnim das Schlüsselprojekt #28 – “Altersarmut bekämpfen, Garantierente auf den Weg bringen” – als prioritär ausgewählt.

Als Fazit kann man feststellen, dass diese neue Form der Basisbeteiligung an der Erstellung des Wahlprogramms funktionierte und das Bundestagswahlprogramm 2013 tatsächlich auch den Anspruch erheben kann, den Mehrheitswillen der Parteibasis zu repräsentieren.