Pressemitteilung vom 06.11.2014

Straßenbaumaßnahmen sind für die direkt Betroffenen meist von erhöhter Wichtigkeit. Zum einen haben diese Projekte direkten Einfluss auf die Entwicklung des Wohnumfeldes, zum anderen müssen die Bürgerinnen und Bürger hierfür anteilig oft erhebliche Kosten tragen

In der bisherigen Informationspraxis Panketals werden Anlieger zu einer Versammlung geladen, auf der sie den jeweils aktuellen Planungsstand “ihrer Straße“ erfahren und ihre Vorstellungen und Wünsche vortragen können. Wie sich die Planung entwickelt, kann anschließend nur auf individuelle Nachfrage in Erfahrung gebracht werden. Die Vorlagen selbst und der Zeitpunkt ihrer Behandlung in der Gemeindevertretung werden im Regelfall nur im Internet veröffentlicht. Das setzt Menschen ohne entsprechende technische Möglichkeiten in einen klaren Informationsnachteil. Zudem erschwert der unterschiedliche zeitliche Ablauf der Projektplanung eine gezielte Suche, so dass man sich prinzipiell kontinuierlich und minuziös über alle Sitzungen der Gemeindevertretung informieren müsste.

In der Oktober-Sitzung der Gemeindevertretung hatten die Bündnisgrünen einen Antrag zur Verbesserung der beschriebenen Situation eingereicht. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, jeweils zur Vor- und Entwurfsplanung die Antragsvorlage (im Normalfall ein doppelseitig bedrucktes Blatt), sowie ein Anschreiben mit Detailinformationen an die beitragspflichtigen Bürger zu verschicken.
Unter Verweis auf eine befürchtete Überlastung der Rathausmitarbeiter fand dies allerdings keine Mehrheit. Fraktion und Regionalvorstand von Grüne/B90 haben sich jetzt darauf verständig das geschilderte Projekt vorerst in Eigenregie umzusetzen. Neben den bereits erwähnten Anlagen soll eine Planungsskizze die jeweiligen Ausbauparameter verdeutlichen.

Das mag nicht zwingend unsere Aufgabe sein, sagt Fraktionssprecher Stefan Stahlbaum, ist aber meines Erachtens in jedem Fall einen Versuch wert. Logistisch sehen wir vorerst kein wirkliches Problem und werden die Verwaltung natürlich an unseren diesbezüglichen Erfahrungen teilhaben lassen. Vielleicht gelingt es ja so, die notwendige Überzeugungsarbeit zu leisten.