Unser Alternative ist Solidarität! – Am 26.08.18 für ein weltoffenes Eberswalde

Aufruf zur Anti-AfD-Demo am Sonntag, 26.08.18, um 14.00 Uhr in Eberswalde

Ein AfD-nahes Bündnis mit dem Titel „Heimatliebe Brandenburg“ plant für den 26.08.2018 eine Demonstration in Eberswalde. Sie will damit Stimmung machen gegen Geflüchtete, politisch Andersdenkende und gegen alle, die für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft stehen. Im letzten
Jahr waren die Redner und der Anmelder noch im Auftrag der AfD unterwegs. In diesem Jahr versuchen
sie es unter dem Deckmantel eines Bündnisses.
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist mittlerweile keine Protestpartei mehr, sondern ein Sammelbecken und Sprachrohr für rassistische Politik. Sie versucht derzeit bundesweit, wie auch im Barnim, zu einem Zentrum der Rechten zu werden. Es werden nationalistische, rassistische und zum Teil auch Naziparolen verbreitet und gegen Andersdenkende gehetzt. So werden politische Diskurse und
das gesellschaftliche Klima nach rechts verschoben.
Doch die „möchtegern Alternative“ ist nicht nur wegen ihres offenen Rassismus eine ernsthafte Gefahr
für die Gesellschaft. Das Parteiprogramm ist in vielerlei Hinsicht reaktionär. Unter anderem wird
ein traditionelles Familienbild propagiert, welches in letzter Konsequenz die Frauen zurück an den
Herd drängt. Auch sollen beispielsweise soziale Sicherungssysteme zurückgefahren und Steuern für
die Reichen gesenkt werden. Offensichtlich ist das alles nicht im Sinne der gesellschaftlich Benachteiligten, die diese Partei wählen sollen.
Das Bündnis versucht sich einen gemäßigten Anstrich zu verpassen. Im Barnim läuft das offensichtlich
anders. Die angekündigten Redner sind klar im äußeren rechten Flügel positioniert und stehen für
eine völkisch-nationalistische Politik. Der Schulterschluss mit dem Pegida-Gründer Siegfried Däberitz
aus Dresden zeigt, dass die sogenannte Alternative nicht einmal den Versuch unternimmt sich vom
gewaltbereiten rechten Potential abzugrenzen. Auch die anderen Redner sind als rechtsaußen Politiker
bekannt und haben keine Berührungsängste zur NPD, wie zum Beispiel der Bürgermeisterkandidat
aus Bad Freienwalde Lars Günther mit einer gemeinsamen Demo „gegen Überfemdung“ vor einigen
Jahren mit der NPD und anderen bewiesen hat.
Egal unter welchem Label sich Rassist_innen, Nationalist_innen und die alten und neuen Nazis versammeln, wir werden ihnen keinen Platz lassen in Eberswalde oder anderswo. Wir sind viele Menschen unterschiedlichster Herkunft, unterschiedlichsten Alters und politischer Orientierung. Wir sind geeint in dem Willen für eine gerechte, weltoffene und tolerante Gesellschaft zu streiten.

Deshalb rufen wir am 26.08.2017 ab 14.00 Uhr zu einer Protestkundgebung in der Nähe des Eberswalder Bahnhofs auf (genauer Ort folgt).
Wir wollen, wie im letzten Jahr ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung setzen!

DGB Region Ostbrandeburg und Kreisverband Barnim
Bündnis 90/ Grüne Barnim
DIE LINKE Barnim
SPD Eberswalde und Finow
Runder Tisch Willkommen in Eberswalde
Jusos Barnim
Linksjugend solid Barnim
Antifaschistische Initiative Eberswalde
Kampagne Light me Amadeu

 

Neuer Landrat mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen gewählt

Partei setzt auf mehr Nachhaltigkeit, Ökologie, Umwelt- und Naturschutz

Die vier Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen sicherten mit ihren Stimmen im Kreistag Barnim die Mehrheit für die Wahl von Daniel Kurth (SPD) zum neuen Landrat. Stefan Böhmer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, erklärt dazu:

„Unsere Stimmen gab es nicht umsonst. Wir haben im Vorfeld mit den Fraktionen von SPD und Linken und dem neuen Landrat verabredet, dass zukünftig Fragen von Umwelt- und Naturschutz, Ökologie und Nachhaltigkeit eine größere Rolle in der Kreispolitik spielen werden. Als eine der ersten Maßnahmen wurde vereinbart, die Untere Naturschutzbehörde aufzuwerten. Sie soll personell gestärkt und aus der strukturellen Zugehörigkeit zum Bauordnungsamt gelöst werden. Als eigenes Amt wird die Behörde endlich wieder mehr Biss bekommen und die Naturschutzaufgaben, zum Beispiel im Baumschutz, wirksamer wahrnehmen. Der Umgang mit Baumfällanträgen und Verstößen gegen die Baumschutzsatzung soll transparenter werden.“

Bündnis 90/Die Grünen sind über die Landratswahl hinaus bereit, zunächst bis zur Kommunalwahl 2019, mit den Fraktionen von SPD und LINKE sachorientiert zusammenzuarbeiten. Dazu wurden vor der Landratswahl mehrere intensive Gespräche geführt. Grundlage für eine Zusammenarbeit ist die Übereinstimmung, für einen solidarischen, sozialen, ökologisch-modernen Barnim zu wirken.

Mehrere, für die Grünen wichtige konkrete Projekte, sollen in naher Zukunft umgesetzt oder auf den Weg gebracht werden. Dazu zählen die weitere Förderung der ländlichen Regionen im Kreis, Bioessen in den Schulen, die Förderung von E-Mobilität und ÖPNV, die Gründung einer Energiegenossenschaft und die Aufstellung eines Barnimer Pflegeplans, in dem Ideen und Strategien für die demografischen Herausforderungen Landkreis erarbeitet werden sollen.

23. Barnimer Umweltpreis ausgeschrieben

Zum 23. Mal schreiben Bündnis 90/Die Grünen den Barnimer Umweltpreis aus. Der Umweltpreis 2018 ist wie in den Vorjahren mit einem Preisgeld in Höhe von 750 Euro dotiert. Den Preis stiften Andreas Fennert, Mitglied im Aufsichtsrat der Eberswalder Wohnungsbaugesellschaft (WHG), und der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen.

Ausgezeichnet wird besonderes ehrenamtliches Engagement, Eigeninitiative und Kreativität beim Schutz von Natur, Umwelt und Klima sowie in der Umweltbildung. Bewerben können sich Einzelpersonen, Gruppen und Vereine aus dem Landkreis Barnim. Projekte mit Kindern und Jugendlichen sind besonders willkommen. Begründete Auszeichnungsvorschläge sind ebenfalls möglich. Die Projekte oder Initiativen sollen im Landkreis Barnim angesiedelt sein und möglichst anschaulich dargestellt werden.

Bewerbungen und Vorschläge können bis zum 27. Juli 2018 im Büro von Bündnis 90/Die Grünen, Friedrich-Ebert-Str. 2, 16225 Eberswalde, eingereicht werden. Über die Preisvergabe entscheidet eine Jury aus Vertretern regionaler Umweltverbände, der Naturschutzverwaltung und von Bündnis 90/Die Grünen. (mehr …)

Finowkanalübernahme – Scheitern mit Ansage

Zum einseitig verkündeten Ende der Übernahmeverhandlungen zum Finowkanal erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Eberswalder Stadtparlament, Karen Oehler:

„Das Scheitern des Übernahmeprojekts war vorprogrammiert. Bereits mit der Festlegung, nur die Schleusen übernehmen zu wollen, lenkte die KAG die Verhandlungen in eine Sackgasse. Zur Erinnerung: Der Bund hatte bei vollständiger Übernahme des Kanals 76 Millionen Euro als Mitgift angeboten. Davon hätten alle Schleusen saniert und ihr Betrieb für 10 bis 15 Jahre gesichert werden können – ohne dass bis dahin eine Belastung für die kommunalen Haushalte entstanden wäre. Anstatt dieses sehr gute Angebot anzunehmen, entschied man aus Angst vor der Verantwortung für die Schleusenübernahmevariante. Deren geschätzte Kosten für die Kommunen ließ nun das gesamte Vorhaben platzen.

Das Aus für das Projekt ist ein Armutszeugnis für die Kommunalpolitik der Region und ihre führenden Köpfe. Trotz bester Voraussetzungen – ein gutes Angebot des Bundes, große Hilfe durch den Landkreis, gute Fördermöglichkeiten, boomender Wassertourismus im Land und ein hervorragendes ehrenamtliches Engagement zur Unterstützung des Projektes – wurde die große Chance zur Entwicklung der Kanalregion kläglich vergeben. Die Verantwortung für die Wahrung eines bedeutenden Teils unseres kulturellen Erbes und für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung wurde nicht wahrgenommen. Und das, obwohl mehrere Gutachten, Masterarbeiten, Beispiele aus anderen Ländern und viele Unternehmer für das Projekt sprachen.

Nach Ursachen und Schuldigen für das Scheitern zu suchen, ist müßig. Fest steht jedenfalls, dass mit einem Bürgermeister und KAG-Vorsitzenden, der sich zu den Verhandlungen nur gedrängt fühlte und die Übernahme durch die Kommunen nie wirklich wollte, so ein Projekt nur schwer erfolgreich sein kann. Und ein bis heute für den Finowkanal verantwortlicher Wirtschaftsförderer, der für so ein Pilotvorhaben mit großem Potential keinerlei Begeisterung oder Leidenschaft entwickelt, sondern nur kleinkrämerisch sehr konservativ berechnete Kosten präsentiert, ist in dieser Funktion einfach fehl am Platze.“

Barnimer Bündnisgrüne begrüßen ihr 100. Mitglied

Kreissprecherin Elke Rosch begrüßt Moritz Höppner

Mit großer Freude begrüßte der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Woche sein 100. Mitglied. Kreissprecherin Elke Rosch überreichte Blumen und einen Baumwollbeutel mit nützlichen Utensilien an Moritz Höppner, Schüler und zukünftiger Student der Wirtschaftsinformatik aus Tempelfelde. Der 18-Jährige schloss gerade seine Schulausbildung in Freiburg erfolgreich ab und kehrte in die Barnimer Heimat zurück. 2 Jahre lang besuchte er in der badischen Universitätsstadt das internationale Robert-Bosch-College. Dort leben 200 Schüler*innen aus 90 Nationen zusammen und lernen, sich für eine nachhaltigere und friedlichere Welt einzusetzen.

Der Kreisverband Barnim der Grünen verzeichnet seit Jahren einen kontinuierlichen Mitgliederzuwachs. Besonders im letzten Jahr sind viele neue, überwiegend junge, Mitstreiter*innen hinzugekommen. Der Frauenanteil beträgt derzeit 40 %. (mehr …)

Wahlaufruf zur Bürgermeisterinnenwahl 10.06.2018

Liebe Pankeralerinnen und Panketaler,

in den vergangenen Wochen hatten wir vielfach Gelegenheit mit einander zu sprechen, sei es am S-Bahnhof, vor dem Supermarkt oder bei einer der vielen, vielseitigen und interessanten Veranstaltungen der letzten Wochen. Am Sonntag findet nun die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters statt.

Ich stehe für: eine deutliche Erweiterung der sozialen Infrastruktur (z.B. Jugendclub, 3. Grundschule, Vereinsförderung & Ausbau der Seniorenangebote),Verbleib der „Wilhelm-Conrad-Röntgen-Gesamtschule“ in kommunaler Trägerschaft, behutsame Ortsentwicklung mit möglichst wenig zusätzlicher Flächenversiegelung, Erhalt der Grünflächen und Naturräume, verstärkte Bürgerbeteiligung, vorrausschauende Planung unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung, Intensivierung der Kooperation mit den Nachbarkommunen, Verbesserung des kommunalen Online-Angebots, bessere Bedingungen für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer, einen fairen, ergebnisorientierten Umgang mit Bürgerinitiativen und Verwaltungstransparenz.

Ich biete Ihnen: Intelligenz, berufliche Kompetenz im Vermitteln komplexer Inhalte, Durchsetzungskraft mit stark ausgleichenden Anteilen, Humor, zielorientiertes Denken, Heimatverbundenheit, Solidarität, Verhandlungsgeschick, Gerechtigkeitssinn, „Kümmererqualitäten“ und reichhaltige Erfahrung als Gemeindevertreterin und Kreistagsabgeordnete.

Bisher habe ich als Gemeindevertreterin bereits erfolgreich vertreten: Anstellung von 2 Schulsozialarbeiterinnen, Ausbildung von Kinderschutzbeauftragten, Errichtung von 2 Konzeptspielplätzen, Prüfung zusätzlicher Sporthallenkapazitäten, verschiedene Maßnahmen der Vereinsförderung, Fest des Ehrenamtes, Förderung naturnaher Flächen- und Gartengestaltung, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit u.v.a.

Ich danke Ihnen für Ihr Interesse und bitte Sie um Ihre Stimme.

Beste Grüße

Doris Stahlbaum

Stichwahl im Barnim: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen Daniel Kurth

Bündnis 90/Die Grünen im Barnim bedanken sich zunächst noch einmal herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die unserem Kandidaten Michael Luthardt im ersten Wahlgang zur Landratswahl ihre Stimme gaben.

Für die Stichwahl am kommenden Sonntag rufen die Bündnisgrünen alle Barnimer*Innen auf, ihr Wahlrecht wahrzunehmen und nochmal, oder auch zum ersten Mal, ins Wahllokal zu gehen. Der neue Landrat sollte im Sinne unserer Demokratie unbedingt direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden.

Angesichts der jetzt noch zur Wahl stehenden zwei Bewerber entschieden die Mitglieder des bündnisgrünen Kreisverbandes in ihrer gestrigen Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit, eine Wahlempfehlung für Daniel Kurth auszusprechen.

Michael Luthardt erklärt dazu: „Im Wahlkampf zeigte sich, dass bei den für  uns Grüne wichtigen Themen und Forderungen die größte Übereinstimmung mit Daniel Kurth besteht.“ (mehr …)

Bürgermeisterwahl Panketal 2018: Plakatkampagne von Doris Stahlbaum

Wer keine Materialschlacht will, muss eben kreativ sein. In diesem Sinne präsentieren wir im Folgenden die Plakatmotive unserer Kandidatin Doris Stahlbaum zur Panketaler Bürgermeisterwahl 2018. Im Rahmen der Aktion „Hängt die Grünen“ bitten wir auch in diesem Jahr unsere Mitglieder , Freunde und Unterstützer, dem einen oder anderen Motiv ein Plätzchen am eigenen Gartenzaun zu schenken. Interessenten wenden sich unter 0177-7062557 bitte an Stefan Stahlbaum.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl in Panketal 2018 – Am 31. Mai 2018 in „LEO`s-Restauration“

Seit Montag, den 09.04.2018, wissen die Panketalerinnen und Panketaler nun „mit amtlichen Segen“, wer am 10. Juni für das Bürgermeisteramt ihrer Gemeinde kandidieren wird. Sicher kursiert in den nächsten Wochen noch einiges an Werbematerial, Plakate werden gehängt und Infostände abgehalten. Wer die Positionen und Vorstellungen der Bewerber_innen gern live hören und ihnen mit Fragen „auf den Zahn fühlen“ möchte hat am 31.05.2018 die Gelegenheit.

Der Regionalverband Niederbarnim von Bündnis 90/ Die Grünen veranstaltet um 19:00 Uhr eine Vorstellungsrunde zu der ALLE zugelassenen Wahlvorschläge eine Einladung erhalten haben.
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Bürgermeisterwahl Panketal 2018: Frauen nach vorn? – Grüner Bürgerstammtisch am 28. Mai 2018

Zwei starke Frauen – zwei Geschichten. Beide sind Mitte dreißig, haben studiert, arbeiten mindestens Vollzeit, sind Mütter, Partnerinnen und dann auch noch politisch aktiv. Die eine, Annalena Baerbock, ist Bundestagsabgeordnete und neuerdings auch Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Die andere, Doris Stahlbaum, Ingenieurin für Umwelttechnik, Gemeindevertreterin, Kreistagsabgeordnete im Barnim und bewirbt sich am 10.06.2018 um das Bürgermeisteramt der Gemeinde Panketal.
Wie es sich damit lebt, was geht, ob man an einigen Stellen Abstriche machen muss und wo der Spaß am Leben bleibt? Wir lassen es „menscheln“.

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