Starke Demo gegen rechten Hass

Etwa 500 Befürworter*innen unserer freiheitlichen Demokratie und unserer offenen Gesellschaft standen etwa 100 Teilnehmer und gefühlt nur 3 Teilnehmerinnen einer Veranstaltung des rechten Vereins „Heimatliebe Brandenburg“ gegenüber – bis der Regen kam. Die ursprünglich angekündigte Demo der rechten Gruppierung fand dann nicht mehr statt. Auf der Gegendemo hingegen hatte sich ein Querschnitt unserer Gesellschaft versammelt und bezog Position über Parteigrenzen hinweg – für Solidarität, Vielfalt, Frieden, Freiheit und Offenheit. Darunter viele Barnimer Grüne. Neben klaren Stellungnahmen in den Redebeiträgen beeindruckte das gemeinsame Singen am Kirchhang. Tanzen und Feiern im Regen – das geht friedlich und gemeinsam. Respekt tut der Seele eben gut.

Basis ist Boss – Urwahlforum in Eberswalde

Am 29. Januar fand das Urwahlforum zur Vorstellung der Kandidat*innen für das Spitzenteam zur Landtagswahl im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio statt. Mehr als 40 Bürger*innen waren dabei und folgten der Vorstellung der Kandidaten. Viele Fragen aus dem Publikum wurden beantwortet. Im Anschluß stellten sich weitere Kandidat*innen für die Landesliste der Grünen vor. Darunter auch der aktuelle Fraktionsvorsitzende unserer Landtagsfraktion Axel Vogel und Michael Luthardt, beide aus unserem Landkreis.

Für das Spitzenteam kandidieren

Ursula Nonnemacher (für Platz 1)
Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Alexandra Pichl (für Platz 1)
Mitglied des Landesvorstands und frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg 

Clemens Rostock (für Platz 2)
Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg

Benjamin Raschke (für Platz 2)
Abgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Bis zum 12. Februar können die Parteimitglieder abstimmen. Am 15.2. um 10 Uhr verkündet der Landesvorstand das Ergebnis auf einer Pressekonferenz in Potsdam. 

Anschliessend folgt die Aufstellung der Landesliste auf dem Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 23. und 24. Februar 2019 in Fürstenwalde/Spree.

Alle Fotos: Ulrich Wessollek

Fraktion Panketal: Leitfaden zur naturnahen Gartengestaltung nimmt Form an

Es ist immer erfreulich, wenn die eigenen politischen Ideen und Anträge „laufen lernen“ bzw. umgesetzt werden.

In diesem Zusammenhang zeigt sich die Panketaler Fraktion sehr zufrieden, dass unser erfolgreicher Vorschlag zur Erstellung eines „Leitfadens für naturnahe Gartengestaltung“ Form annimmt. In unserer Kommune alle Mal ein Thema, dass einer genaueren Betrachtung lohnt.

Studenten der „Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde“ stellten den inhaltlichen Entwurf am vergangenen Montag im Ortsentwicklungsausschuss vor . Wir bedanken uns herzlich und sind schon sehr gespannt auf ’s Layout und die Version, die dann schließlich den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt wird.

Einladung zum Urwahlforum von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Eberswalde

Um das Spitzenduo für die Landtagswahl 2019 festzulegen, führen die Brandenburger Bündnisgrünen eine Urwahl durch. Wir laden Sie herzlich zu unserem Urwahlforum in Eberswalde ein.

Am Dienstag, 29.01.2019, 18.30 Uhr bis 21 Uhr,  ab 18 Uhr Einstimmung bei Imbiß und Getränken

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Puschkinstraße 13, 16625 Eberswalde

Mit den Kandidat*innen:

Ursula Nonnemacher (für Platz 1)
Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Alexandra Pichl (für Platz 1)
Mitglied des Landesvorstands und frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg

Clemens Rostock (für Platz 2)
Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg

Benjamin Raschke (für Platz 2)
Abgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Zum Procedere der Urwahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg

Der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG hatte zum Stichtag am 31. Dezember 2018  1.387 Mitglieder. Diese sind nun aufgefordert, in einer Urwahl das Spitzenduo basisdemokratisch zu bestimmen. Dazu gingen am 14. Januar die Urwahl-Unterlagen per Brief an alle abstimmungsberechtigten Mitglieder. Am 12. Februar ist die Eingangsfrist, danach beginnt in der Landesgeschäftsstelle unter den Augen der Beauftragten des Urwahl-Büros die Auszählung.

Das Ergebnis wird der Landesverband in einer Pressekonferenz verkünden:

am Freitag, dem 15. Februar um 10 Uhr
in der Landesgeschäftsstelle B90/Die Grünen, Jägerstraße 18, 14469 Potsdam.

Im nächsten Schritt wird die Aufstellung der Listenkandidat*innen für die Landesliste auf dem Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 23. und 24. Februar 2019 in Fürstenwalde/Spree (Oder-Spree) erfolgen.

Weitere Informationen, z.B. die Bewerbungen und Lebensläufe der Kandidat*innen, finden Sie auf www.gruene-brandenburg.de/urwahl

Wir wünschen Ihnen ein gesundes und glückliches Jahr 2019!

Ein langes und arbeitsreiches Jahr geht zu Ende. Im Auftrag der Niederbarnimer Bündnisgrünen wünsche ich Euch/Ihnen von Herzen ein 2019 in Glück, Gesundheit und Frieden.

Seien sie versichert, dass wir uns weiterhin dafür engagieren werden, unsere Region naturverbunden, bildungs- und generationengerecht, vernünftig mobil, klimaschutzorientiert, … ja lebenswert…, zu gestalten. Sehr gern auch mit Ihrer Hilfe.
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Save the Date – 2. Panketaler Pflanzentauschbörse am 5. Mai 2019

Nach dem erfolgreichen Erstling im Mai 2018 war für die Niederbarnimer Grünen als Veranstalter schnell klar: Eine Pflanzentauschbörse machen wir in 2019 erneut. Das Prinzip ist schlicht aber effektiv. Gärtner treffen sich und tauschen sich auf verschiedensten Ebenen aus. Tomatenpflänzchen, gern auch alte Sorten, Gemüse, Kräuter aber auch „Miniobst“ und Stauden wechseln von Einem zum Anderen. Was hier zuviel vorgezogen wurde, erfreut den Nächsten. Dazu gibt es Insidertipps zur Anwuchspflege, den besten Standorten und vieles mehr.
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Grüne Fraktion Panketal: Existenzsicherung nicht auf Elternbeiträge Kita/Hort anrechnen

In ihrer Novembersitzung beschloss die Panketaler Gemeindevertretung eine Novellierung der Elternbeitragssatzung für den Kita- und Hortbesuch. Grundsätzlich ist der Verwaltung ein Kompliment zu machen, denn der nun bestätigte Entwurf führt durchaus zu einer finanziellen Entlastung Vieler und ein Stück transparenter sind  die neuen Regelungen auch.
Die Änderungsanträge unserer Fraktion wurden ausgiebig/kontrovers diskutiert, und fanden anteilig auch Einzug in die Vorlage.
„Heftig gestritten“, schreibt die MOZ,

wurde über Fraktionen hinweg, ob Arbeitslosengeld oder Leistungen aus dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) als Einkommen angerechnet werden dürfen. Vor allem die Fraktion Bündnis 90/Grüne machte sich stark dafür, Entgeltersatzleistungen nicht heranzuziehen. „Wir wollen, dass alle Kinder betreut werden können“, begründete die Fraktion. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen bei fünf Gegenstimmen und vier Enthaltungen befürwortet.

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Fraktion Panketal: Ja zur Entlastung der Beitragszahler beim Straßenbaumaßnahmen!

Eine Entlastung der Beitragszahler bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen über eine Änderung der entsprechenden Satzungen wird in Panketal schon länger diskutiert. Rasant steigende Baukosten die (je nach Klassifizierung) anteilig auf die Anlieger umgelegt werden sind für uns dabei durchaus ein wichtiger Grund. Darüber hinaus vertreten wir die Meinung, dass bei der Gestaltung unserer Verkehrswege durch Gemeindevertretung und Verwaltung durchaus eine „neue Bescheidenheit“ Einzug halten darf . Muss die beschlossene Straßenbreite wirklich sein, dienen die Ausbauparameter tatsächlich der Verkehrssicherheit und braucht es überhaupt alternativlos und flächendeckend   „Betonpisten“? – Diese und andere Fragestellungen und entsprechende Handlungsmodifikationen erwarten/erhoffen wir uns, wenn die Refinanzierung der Maßnahmen durch den Beitragsverpflichteten nicht mehr ganz so üppig ausfällt wie bisher.
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Dauerhafter Erhalt Panketaler Naturräume: Arbeitsaufträge an die Verwaltung wurden beschlossen

Am 27.11.2018 erteilte die Panketaler Gemeindeverwaltung (in 2. Lesung) mit großer Mehrheit den Auftrag, möglichst viele örtliche Naturräume dauerhaft zu sichern. In Folge werden z.B. Grünordnungspläne für den Bereich Weidenpfuhl, den Eingang des Winkelangerdorfes Zepernick, den Robert-Koch-Park, die Flächen westlich der Bahnhofstraße (Röntgental/OT Zepernick) und die Flächen südlich der Karower Straße erarbeitet. Im „Dorf Schwanebeck“ sollen die Sicherungsmaßnahmen über eine Ortsgestaltungssatzung erfolgen. Auf Änderungsantrag unserer Fraktion wurde betont, dass sämtliche Gewässerandstreifen im Gemeindegebiet  gleichsam geschützt werden müssen.
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