Obuslinie in der F.-Weineck-Str., Eberswalde: Nichtnachvollziehbarer Widerstand

Zu der Ablehnung des O-Buses in der Fritz-Weineck-Str. durch einige Anwohner erklärt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Karen Oehler: „In der Kommunalpolitik erlebt man doch immer wieder Überaschungen. Dass Menschen ernsthaft meinen, durch einen Bus, der ohne Abgase und sehr leise durch eine Tempo 30-Zone rollt, sinke die Wohnqualität in ihrem Viertel und man müsse dagegen protestieren, ist schon sehr überraschend und wirklich schwer nachvollziehbar. Eigentlich sollte man denken, die Führung einer Buslinie durch ein Wohngebiet, vorbei an einem großen Schulkomplex, anstatt entlang einer unbewohnten Ausfallstraße ist so selbstverständlich, dass es keiner Diskussion bedarf.

Aber offensichtlich spielen hier andere Beweggründe die entscheidende Rolle. Dort sollten wir ansetzen, um den betroffenen Anliegern ihre Ängste zu nehmen. Fakt ist in jedem Fall, dass die Wohnlage durch eine gute ÖPNV-Anbindung aufgewertet wird. Schließlich kann jeder noch so mobile Anwohner irgendwann in die Situation kommen, auf den Bus angewiesen zu sein.

Andernorts müssen Menschen Autobahnen, Haupt- und Fernstraßen, Zugtrassen oder Industriebetriebe in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld erdulden. In Eberswalde protestiert man gegen einen Bus vor der Haustür, den man selbst nutzen kann. Muss man das verstehen?“

MdL Ursula Nonnemacher auf ihrer Sommertour zu Gast in Bernau

Auf ihrer diesjährigen Sommertour machte MdL Ursula Nonnemacher Station in Bernau.

13725026_1104150903010608_2729517552932864575_oZu einen informierte sie sich im  Immanuel Klinikum Bernau/ Herzzentrum Brandenburg über die Leistungen des Klinikums, das zum Stolz auch der Stadt Bernau mittlerweile zu den Top-Adressen der Herzmedizin in Deutschland gehört. Das Immanuel Klinikum Bernau gehört auch zu den Trägern der Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane und lobt jährlich 4 Studien-Stipendien aus. Die beiden Chefärzte sind neben ihrer klinischen Tätigkeit auch Dozenten an der neu gegründeten  Medizinischen Hochschule .

Betont wurde bei dem Besuch von allen die besondere Philosophie des Hauses in kirchlicher Trägerschaft. Sie seien nicht an die Gewinnerwartung eines privaten Klinikbetreibers gebunden und könnten das Erwirtschaftete in die Klinik reinvestieren. (mehr …)

Grüne Bundesvorsitzende besuchte den Barnim

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Im Rahmen ihrer Sommertour 2016 besuchte die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, am 4. Juli das Solar-Schulschiff  „Solar Explorer“ in Altenhof. Während einer Fahrt über den Werbellinsee informierte sie Arno Paulus von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Schiffes für Umweltbildung und zur Förderung der Erneuerbaren Energien.

Simone Peter: „Das solare Forschungsschiff Solar Explorer verbindet klimafreundliche Mobilität mit Bildung für nachhaltige Entwicklung in hervorragender Weise. Ein perfektes Konzept, um bei Jung und Alt Interesse an Erneuerbaren Energien zu wecken.“

Informationen und Buchungen zum Solarboot unter www.solar-explorer.de

Harte Haltung gegenüber Kita-Projekt in Eberswalde unbegreiflich

Seit geraumer Zeit bemüht sich eine Elterninitiative intensiv um die Gründung einer Waldorfkita in Eberswalde mit 40 Plätzen. Dazu fanden zahlreiche Gespräche mit der Verwaltung und den Fraktionen statt, es gab Vorstellungen und Diskussionen in den städtischen Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung. Cirka 100 Kitaplätze fehlen derzeit in der Stadt. Eltern müssen lange warten oder umständliche Wege, zum Teil nach außerhalb, in Kauf nehmen. Dennoch droht das geplante Kita-Projekt nun endgültig zu scheitern, nachdem im gestrigen Finanzausschuss SPD, FDP und CDU erneut eine Unterstützung ablehnten.

Dazu erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen: „Eine solch harte Haltung gegenüber den Initiatoren, die dringend der städtischen Unterstützung bedürfen, ist für uns unbegreiflich. Da nützt das ganze Gerede von der grundsätzlichen Willkommenheit des Angebotes nichts, wenn man die Initiative am Ende eiskalt verhungern läßt.“

Der Kern des Problems ist ein Zuschuss zu den laufenden Kosten der Kita. Nach gültiger Satzung können Freie Träger diesen erst bekommen, wenn sie bereits ein Jahr existieren. Die Waldorfinitiative hat damit ein großes Problem. Sie muss bereits ca. 600.000 Euro für die Herrichtung der ehemaligen Schule in Finow einsetzen. Ein Jahr ohne Zuschuss – dabei geht es um insgesamt ca. 70.000 Euro – ist finanziell für den Verein nicht zu schaffen. (mehr …)

Bündnis 90/Die Grünen schreiben 21. Barnimer Umweltpreis aus

Anläßlich des Internationalen Tages der Umwelt schreiben Bündnis 90/Die Grünen wieder den Barnimer Umweltpreis aus. Der Umweltpreis 2016 ist wieder mit einem Preisgeld in Höhe von 750 Euro dotiert, das von Andreas Fennert, Mitglied im Aufsichtsrat der städtischen Eberswalder Wohnungsbaugesellschaft (WHG), und dem Kreisverband von Bündnis 90/Grüne gestiftet wird.

Ausgezeichnet wird besonderes ehrenamtliches Engagement, Eigeninitiative und Kreativität beim Schutz von Natur, Umwelt und Klima sowie in der Umweltbildung. Bewerben können sich Einzelpersonen, Gruppen und Vereine aus dem Landkreis Barnim. Projekte mit Kindern und Jugendlichen sind besonders willkommen. Begründete Auszeichnungsvorschläge sind ebenfalls möglich. Die Umweltprojekte oder -initiativen sollen im Landkreis Barnim angesiedelt sein und möglichst anschaulich dargestellt werden.

Bewerbungen und Vorschläge können bis zum 8. Juli 2016 im Büro von Bündnis 90/Die Grünen, Friedrich-Ebert-Str. 2, 16225 Eberswalde, eingereicht werden. Über die Preisvergabe entscheidet eine Jury aus Vertretern regionaler Umweltverbände, der Naturschutzverwaltung und von Bündnis 90/Die Grünen. (mehr …)

Antrag zur Wohnungsbauförderung in Bernau

Das Land Brandenburg bietet durch zielgerichtete Förderprogramme der Wohnungs­wirt­schaft des Landes die Möglichkeit, barrierefreien Wohnraum zu sozialverträglichen Mieten im Mietwohnungsbestand als Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge in den Kommunen zu schaffen.

Die neue Wohnraumförderung ist an die besonderen Bedürfnisse der Bevölkerungs­grup­­­pen angepasst, die im Land Brandenburg künftig den Schwerpunkt bilden werden. Unter dem Schlagwort „Generationsgerechtes Wohnen“ werden hier vor allem ältere Men­schen, Behinderte und Familien mit Kindern angesprochen. Nach den Förderrichtlinien der ILB ist deswegen z.B. die Förderung von Einzimmerwohnungen nicht möglich.

Diese Förderprogramme des Landes wirken damit aber auch ausschließend und führen in der Wirkung dazu, dass junge Menschen auf dem Bernauer Wohnungsmarkt nur mit Glück und sehr viel Mühe eine eigene bezahlbare und in der Größe angemessene kleine Wohnung be­kom­men können.
Damit sind – nur um ein Beispiel zu nennen – Folgewirkungen z.B. für die Feuerwehren verbunden. Die freiwilligen Feuerwehren bilden mit hohem finanziellem Aufwand junge Menschen aus. Werden die jungen Leute flügge, ziehen sie wegen fehlender Wohnungen weg und sind für die hiesigen Feuerwehren verloren. Weitere Beispiele in den Bereichen Sport, Kultur etc., liegen auf der Hand und brauchen nicht weiter erörtert zu werden. Die Bindung der jungen Menschen an unsere Stadt liegt vor diesem Hin­ter­grund in einem überragenden öffentlichen Interesse. Es bedarf daher Anstren­gungen, erschwing­lichen Wohnraum auch für diese Zielgruppe zu schaffen. (mehr …)

Bündnis 90/ Die Grünen unterstützen Sören Ole Gemski

In der Mitgliederversammlung des Regionalverbandes Niederbarnim am Abend des 27.05.2016 wurde von den Mitgliedern der einstimmige Beschluss gefasst, die Kandidatur von Sören Ole Gemski (LINKE) bei der bevorstehenden Wahl des Ortsbeirates Waldfrieden zu unterstützen.

Sören Ole Gemski hatte sich den Mitgliedern vorgestellt und Fragen der Mitglieder beantwortet…“ sagte nach der Sitzung Vorstandsmitglied Ralph Satzer. „Sören Ole Gemski stellte seine Gedanken über Vorhaben zur weiteren Entwicklung des Ortsteils vor – so zum Beispiel Ideen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrsangebotes. Seine Gedanken trafen bei den Mitgliedern auf Zustimmung…“ führte Ralph Satzer weiter aus. (mehr …)

Fotoausstellung „Die Balkanroute – Grenzen überwinden“ im Paul-Wunderlich-Haus

Plakat-dtDie Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Runde Tisch „Willkommen in Eberswalde“ laden herzlich ein zur Vernissage der Fotoausstellung „Die Balkanroute – Grenzen überwinden“ des Fotojournalisten Erik Marquardt.

Die Vernissage findet am Montag, dem 23. Mai 2016, um 19.00 Uhr im Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde statt. Einlass ab 18.30 Uhr.

Im Anschluss an die Eröffnung berichtet Erik Marquardt in einem Vortrag von seinen Reisen entlang der Balkanroute. In einem Podiumsgespräch werden danach auch Geflüchtete selbst zu Wort kommen und von ihren Schicksalen und Erfahrungen erzählen.

Vor einem Jahr stieg die Zahl der Geflüchteten, die täglich Europa erreichten, rasant an. Lesbos wurde zum zentralen Flüchtlingsort im östlichen Mittelmeer. Gleichzeitig häuften sich die Meldungen über Todesopfer, die die riskante Überfahrt von der türkischen Küste zu den griechischen Inseln forderte. Für die Überlebenden ging die strapaziöse Flucht weiter über Mazedonien, Serbien oder Kroatien, Ungarn nach Österreich und Deutschland.

Der Fotojournalist Erik Marquardt hat die Situation der Geflüchteten auf der Balkanroute in eindrucksvollen Bildern festgehalten. Sie erzählen, neben der enormen Freude über die Ankunft in Europa, vor allem von zermürbend langen Wartezeiten, nächtlichen Grenzüberquerungen und überfüllten Flüchtlingscamps.

Gerade wurde die Balkanroute für „geschlossen“ erklärt – viele Fragen bleiben aber weiterhin offen. Was bedeutet die europäische Asylpolitik für die Wertegemeinschaft der EU? Wie geht es für die Geflüchteten, die nun an der griechisch-mazedonischen Grenze verharren, weiter? Wie meistern wir die Situation in Deutschland?

Diese Fragen möchten wir im Podiumsgespräch mit dem Fotojournalisten Erik Marquardt, Vertretern der Willkommensinitiative, Flüchtlingsbetreuern und Geflüchteten diskutieren.

Die Ausstellung ist im Anschluss bis zum 8. Juni im Glaszwischenbau des Paul-Wunderlich-Hauses zu sehen. Täglich geöffnet.

Antibiotikaeinsatz in der Barnimer Landwirtschaft reduzieren

Während der letzten Kreistagssitzung des vergangenen Jahres kam es zu einer heftigen Diskussion zum Thema Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft. Anlass bot ein Beschlussantrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Veröffentlichung der auf gesetzlicher Grundlage im Landkreis erhobenen statistischen Daten zum Antibiotikaverbrauch. Am Ende der Debatte legte der Kreistag fest, dass sich die Ausschüsse für Landwirtschaft und Umwelt (A5) und für Gesundheit und Soziales (A6) in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Thema befassen sollen.

Diese Sitzung fand im April statt. In einem ausführlichen Vortrag erläuterte Amtstierarzt Dr. Mielke die fachlichen und rechtlichen Hintergründe zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung. Erkennbar wurde, dass man sich sowohl auf Bundes- als auch auf Kreisebene der Probleme und Gefahren bewusst ist, die von einem hohen Antibiotikaeinsatz in den Ställen ausgehen. Inzwischen wird versucht, dem entgegenzusteuern. Dabei gibt es allerdings Schwierigkeiten. So sind z.B. nur Großbetriebe der Tierhaltung verpflichtet, regelmäßig Meldungen zum Antibiotikaeinsatz abzugeben. Für den Barnim bedeutet das: nur 16 von insgesamt 3.649 nutztierhaltenden Betrieben unterliegen der Meldepflicht. Betriebe mit weniger als 10.000 Masthühnchen oder 250 Mastschweinen (gehalten innerhalb eines Kalenderhalbjahres) zum Beispiel, sind von Meldungen befreit. Erschreckend auch die Tatsache, dass von den 16 meldenden Betrieben im Kreis 11 die bundesweiten Vergleichskennzahlen zum Teil deutlich überschritten. 3 Betriebe legten deshalb inzwischen Maßnahmepläne vor, um den Antibiotikaeinsatz zu verringern.

Stefan Böhmer, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag und Mitglied im Gesundheitsausschuss, erklärte dazu: „Wir sitzen hier auf einer tickenden Zeitbombe. Durch den hohen Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung, aber auch beim Menschen, entstehen vermehrt resistente Keime. Sie bedrohen unsere Gesundheit, da es gegen sie immer weniger wirksame Arzneimittel gibt. Die dargestellten Daten und Fakten sollten für uns daher Anlass sein, zu überlegen, was wir auf Kreisebene zusätzlich tuen können, um Fortschritte auf diesem Gebiet zu erzielen. Eine Möglichkeit wäre die Förderung einer artgerechten Tierhaltung im Barnim durch eine Politik, die die öffentliche Gesundheit und die Naturräume schützt. “ (mehr …)

Veranstaltungsankündigung des Regionalverbandes Niederbarnim

Der große Bruder aus dem Kreis – Kreisenergiewerke,
Nutzen oder Schaden für die Kommunen?
Grüner Bürgerstammtisch am 13. Mai 2016

Seit einiger Zeit wird im Barnim intensiv über die Gründung von Kreisenergiewerken diskutiert. Aber was soll ein Kreisenergiewerk überhaupt sein?

Ein Stadtwerke schluckendes Monster oder zahnloser Tiger?
Was soll diese Gesellschaft tun und warum?
Und rechnet sich das überhaupt?

Um diese Fragen zu diskutieren haben die Niederbarnimer Bündnisgrünen Herrn Thomas Simon, Geschäftsführer der Barnimer Energiegesellschaft eingeladen, der das Thema für alle Interessierten beleuchten und sich ihren Fragen stellen wird.

Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr, im Weinkeller von „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal)

Wir freuen uns auf Sie!
Für den Vorstand des Regionalverbandes
Ralph Satzer