Fotoausstellung „Die Balkanroute – Grenzen überwinden“ im Paul-Wunderlich-Haus

Plakat-dtDie Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Runde Tisch „Willkommen in Eberswalde“ laden herzlich ein zur Vernissage der Fotoausstellung „Die Balkanroute – Grenzen überwinden“ des Fotojournalisten Erik Marquardt.

Die Vernissage findet am Montag, dem 23. Mai 2016, um 19.00 Uhr im Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde statt. Einlass ab 18.30 Uhr.

Im Anschluss an die Eröffnung berichtet Erik Marquardt in einem Vortrag von seinen Reisen entlang der Balkanroute. In einem Podiumsgespräch werden danach auch Geflüchtete selbst zu Wort kommen und von ihren Schicksalen und Erfahrungen erzählen.

Vor einem Jahr stieg die Zahl der Geflüchteten, die täglich Europa erreichten, rasant an. Lesbos wurde zum zentralen Flüchtlingsort im östlichen Mittelmeer. Gleichzeitig häuften sich die Meldungen über Todesopfer, die die riskante Überfahrt von der türkischen Küste zu den griechischen Inseln forderte. Für die Überlebenden ging die strapaziöse Flucht weiter über Mazedonien, Serbien oder Kroatien, Ungarn nach Österreich und Deutschland.

Der Fotojournalist Erik Marquardt hat die Situation der Geflüchteten auf der Balkanroute in eindrucksvollen Bildern festgehalten. Sie erzählen, neben der enormen Freude über die Ankunft in Europa, vor allem von zermürbend langen Wartezeiten, nächtlichen Grenzüberquerungen und überfüllten Flüchtlingscamps.

Gerade wurde die Balkanroute für „geschlossen“ erklärt – viele Fragen bleiben aber weiterhin offen. Was bedeutet die europäische Asylpolitik für die Wertegemeinschaft der EU? Wie geht es für die Geflüchteten, die nun an der griechisch-mazedonischen Grenze verharren, weiter? Wie meistern wir die Situation in Deutschland?

Diese Fragen möchten wir im Podiumsgespräch mit dem Fotojournalisten Erik Marquardt, Vertretern der Willkommensinitiative, Flüchtlingsbetreuern und Geflüchteten diskutieren.

Die Ausstellung ist im Anschluss bis zum 8. Juni im Glaszwischenbau des Paul-Wunderlich-Hauses zu sehen. Täglich geöffnet.

Antibiotikaeinsatz in der Barnimer Landwirtschaft reduzieren

Während der letzten Kreistagssitzung des vergangenen Jahres kam es zu einer heftigen Diskussion zum Thema Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft. Anlass bot ein Beschlussantrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Veröffentlichung der auf gesetzlicher Grundlage im Landkreis erhobenen statistischen Daten zum Antibiotikaverbrauch. Am Ende der Debatte legte der Kreistag fest, dass sich die Ausschüsse für Landwirtschaft und Umwelt (A5) und für Gesundheit und Soziales (A6) in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Thema befassen sollen.

Diese Sitzung fand im April statt. In einem ausführlichen Vortrag erläuterte Amtstierarzt Dr. Mielke die fachlichen und rechtlichen Hintergründe zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung. Erkennbar wurde, dass man sich sowohl auf Bundes- als auch auf Kreisebene der Probleme und Gefahren bewusst ist, die von einem hohen Antibiotikaeinsatz in den Ställen ausgehen. Inzwischen wird versucht, dem entgegenzusteuern. Dabei gibt es allerdings Schwierigkeiten. So sind z.B. nur Großbetriebe der Tierhaltung verpflichtet, regelmäßig Meldungen zum Antibiotikaeinsatz abzugeben. Für den Barnim bedeutet das: nur 16 von insgesamt 3.649 nutztierhaltenden Betrieben unterliegen der Meldepflicht. Betriebe mit weniger als 10.000 Masthühnchen oder 250 Mastschweinen (gehalten innerhalb eines Kalenderhalbjahres) zum Beispiel, sind von Meldungen befreit. Erschreckend auch die Tatsache, dass von den 16 meldenden Betrieben im Kreis 11 die bundesweiten Vergleichskennzahlen zum Teil deutlich überschritten. 3 Betriebe legten deshalb inzwischen Maßnahmepläne vor, um den Antibiotikaeinsatz zu verringern.

Stefan Böhmer, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag und Mitglied im Gesundheitsausschuss, erklärte dazu: „Wir sitzen hier auf einer tickenden Zeitbombe. Durch den hohen Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung, aber auch beim Menschen, entstehen vermehrt resistente Keime. Sie bedrohen unsere Gesundheit, da es gegen sie immer weniger wirksame Arzneimittel gibt. Die dargestellten Daten und Fakten sollten für uns daher Anlass sein, zu überlegen, was wir auf Kreisebene zusätzlich tuen können, um Fortschritte auf diesem Gebiet zu erzielen. Eine Möglichkeit wäre die Förderung einer artgerechten Tierhaltung im Barnim durch eine Politik, die die öffentliche Gesundheit und die Naturräume schützt. “ (mehr …)

Veranstaltungsankündigung des Regionalverbandes Niederbarnim

Der große Bruder aus dem Kreis – Kreisenergiewerke,
Nutzen oder Schaden für die Kommunen?
Grüner Bürgerstammtisch am 13. Mai 2016

Seit einiger Zeit wird im Barnim intensiv über die Gründung von Kreisenergiewerken diskutiert. Aber was soll ein Kreisenergiewerk überhaupt sein?

Ein Stadtwerke schluckendes Monster oder zahnloser Tiger?
Was soll diese Gesellschaft tun und warum?
Und rechnet sich das überhaupt?

Um diese Fragen zu diskutieren haben die Niederbarnimer Bündnisgrünen Herrn Thomas Simon, Geschäftsführer der Barnimer Energiegesellschaft eingeladen, der das Thema für alle Interessierten beleuchten und sich ihren Fragen stellen wird.

Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr, im Weinkeller von „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal)

Wir freuen uns auf Sie!
Für den Vorstand des Regionalverbandes
Ralph Satzer

Wie sieht Bernau in der Zukunft aus?

Die Bautätigkeit in Bernau ist derzeit sehr dynamisch. Gerade in der Lage zum nahegelegenen Berliner Stadtgebiet ist eine hohe Nachfrage nach Wohnraum zu spüren. Als Folge dieser Entwicklung werden derzeit eine Vielzahl von Baugebieten ausgewiesen und es ist zu erwarten, dass der Trend auch zukünftig anhält.

Hierbei gibt es zwangsläufig Konflikte. (mehr …)

Wie weit ist Sportförderung öffentlicher Zweck?

In der SVV-Sitzung am 28.04.2016 ging es u.a. auch um einen Förderantrag für den Basketballclub Lok Bernau e.V., der durch seinen Aufstieg in die 2. Bundesliga einen erhöhten Finanzbedarf hat und diesen über die ihm ohnehin schon gewährten 6.000,00 € im Rahmen der Sportförderrichtlinie und einer weiteren Zuwendung von 50.000,00 € hinaus aus dem städtischen Haushalt zu decken suchte.

Der Antrag lautete konkret:

„…Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vergabe einer Zuwendung an den SSV Lok Bernau e.V. in Höhe von 20.000,00 EUR zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs der Herren I – Mannschaft in der 2. Bundesliga Pro B (Nord) für die Saison 2016/2017….“

In den Bemerkungen zum Antrag hieß es:

„In der Kostenstelle 421100, Sachkonto 5318003 wurden für das Haushaltsjahr 2016 50.000,00 EUR eingestellt. Diese 50.000,00 EUR wurden dem SSV Lok Bernau e.V. zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs in der Abteilung Basketball (Mannschaft: Herren I, Regionalliga Nord) per Bescheid vom 04.01.2016 als Zuwendung gewährt.
Folglich sind die finanziellen Mittel hier erschöpft.
(Der Aufstieg der Mannschaft: Herren I des Vereins war zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2016 noch nicht absehbar.)
Von den 20.000,00 EUR fallen lediglich 10.000,00 EUR noch im Haushaltsjahr 2016 an.
Zur Deckung dieser 10.000,00 EUR kann die Kostenstelle 611110, Sachkonto 5318000 herangezogen werden.
Die weiteren 10.000,00 EUR, welche erst im Haushaltsjahr 2017 ausgereicht werden sollen, sind im Rahmen der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2017 in den Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin unter der Kostenstelle 421100, Sachkonto 5318003 einzustellen.“

Vor diesem Hintergrund sind Diskussionsbeiträge in der Debatte verfehlt gewesen, die auf die erhöhten Aufwendungen von Lok Bernau in der allgemeinen Vereinsarbeit abzielten. Der zur Entscheidung vorliegende Antrag hatte ausschließlich die Förderung des 1. Herrenmannschaft zum Ziel. (mehr …)

Ortstermin in Bernau – Tatortbesichtigung GEAB

DSCI0074Auf Einladung der Bernauer Stadtverordneten Thomas Dyhr und Klaus Labod und mit freundlicher Genehmigung der Geschäftsleitung der Firma HOFFMANN wurde am 23.04.2016 ein Ortstermin mit Pressebegleitung an der illegalen Müllkippe der Firma GEAB durchgeführt.

Für die bündnisgrüne Landtagsfraktion erschienen der Fraktionsvorsitzende Axel Vogel und der Abgeordnete Benjamin Raschke.

Für die bündnisgrüne Kreistagsfraktion in Eberswalde erschien der Abgeordnete Heribert Rustige. (mehr …)

Öffentliche Fraktionssitzung der Panketaler Bündnisgrünen am 14. April 2016

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Panketaler Gemeindevertretung lädt am 14.04.2016 ab 19:30 Uhr  interessierte Bürger_innen zur öffentlichen Fraktionssitzung ein. Veranstaltungsort ist „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal).Thematische Schwerpunkte sind natürlich die Tagesordnungspunkte der GV-Sitzung am 25.04.2016 . Aber auch unser Prüfantrag zur Realisierung eines Jugendklubs soll detailliert besprochen werden.

Wir freuen uns auf Sie und ihre Fragen und Anregungen, mit denen wir unsere Treffen im Regelfall beginnen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Stahlbaum
(Fraktionsvorsitzender)

 

„Die Schule im Dorf lassen?“ – Grüner Bürgerstammtisch am 8. April 2016

Die mögliche Abgabe der Zepernicker Gesamtschule an den Landkreis Barnim wird bereits seit mehreren Monaten auf verschiedenen Ebenen kontrovers diskutiert.
Die Niederbarnimer Bündnisgrünen möchten sich diesem Thema im Rahmen ihres nächsten Bürgerstammtisches am 08.04.2016 aus Sicht der Schüler bzw. Eltern nähern und laden alle interessierten Panketalerinnen und Panketaler herzlich dazu ein.

Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr in „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal)

Für den Vorstand des Regionalverbandes

Ralph Satzer

Wir sagen Nein zur Ortsumgehung

Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Grüne erneuern ihr Nein zur B167 neu

„Wir sagen nach wie vor Nein zu dieser Variante der Ortsumfahrung für Eberswalde, insbesondere zum 2. Bauabschnitt“, erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Eberswalder Stadtparlament. „Sollte der 1. Abschnitt von Finowfurt bis zur L200 in Nordend nach 20 Jahren erfolgloser Planung tatsächlich doch noch gebaut werden, muss für die Weiterführung der Straße unbedingt eine stadtnahe oder innerstädtische Lösung bis zur B 167 alt im Bereich des Ortsausgangs von Eberswalde in Richtung Sommerfelde gefunden werden.“

„Die bisher von den Planern angedachte Fortführung der Trasse von Eberswalde bis Bad Freienwalde würde einen unverantwortlichen Eingriff in wertvolle Landschaftsräume und aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens eine unvertretbare Steuergeldverschwendung bedeuten“, so Karen Oehler. „Landschaftszerstörung und finanzieller Aufwand stünden hier in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen. Daher wird diese Variante mit Sicherheit auf erbitterten Widerstand stoßen.“ (mehr …)

Das Kind soll im Bad bleiben

Pressemeldung des Regionalverbandes Niederbarnim

Zur Gemeindevertretersitzung am 21.03.2016 hat die Verwaltung der Gemeinde Ahrensfelde eine Vorlage eingebracht, mit der die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung geändert werden soll. Bei der Durchsicht der geplanten Änderungen fällt auf, dass sie auf die Beschneidung von Mitwirkungsrechten von Ortsbeiräten und fraktionsloser Gemeindevertreter abzielen und auch die Presseberichterstattung einschränken.

  1. Antragsrechte einzelner Gemeindevertreter werden durch die Vorlage abgeschafft, der Fraktionsstatus oder eine qualifizierte Minderheit wären dann zur Antragstellung nötig
  2. Das Recht auf namentliche Abstimmung kann nur noch ausgeübt werden, wenn mindestens drei Gemeindevertreter dies beantragen,
  3. Ton- und Bildaufzeichnungen werden nur noch zugelassen, wenn alle Gemeindevertreter/ Ausschussmitglieder oder Ortsbeiräte zustimmen.

Diese geplanten Änderungen werden von Bündnis90/Die Grünen nicht unterstützt.

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