Müssen die Wildblumen weg?

Der Regionalverband Niederbarnim von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zum Donnerstag, dem 01.06.2017, von 17-19 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz Bernau. In einem neuen Format „Grünes am Donnerstag“ sollen im 14-tägigen Rhythmus Themen der Lokal-, Regional-, Landes- oder Bundespolitik aufgegriffen werden.

Für den Termin am 01.06.17 soll es heißen: „Müssen die Wildblumen weg?- Mehr Toleranz für einen tollen Rand“.

Sinn oder Unsinn des gepflegten oder ungepflegten „Straßenbegleitgrün“ werden diskutiert. Die Grünen wollen zum Thema mit Bernauerinnen und Bernauern dazu ins Gespräch kommen. Ein Vertreter vom Nabu / ein Imker / ein Grünpfleger / VertreterIn vom Naturschutzamt sind dazu angefragt. Wird es mehr Fragen als Antworten geben?

Grüne Präsenz auf dem Eberswalder Familienfest

Auf dem Eberswalder Familienfest stand ein grüner Infostand auf dem Programm.

Da uns im Vorfeld gesagt wurde, dass politische Werbung unerwünscht sei, stand unser Stand unter dem Zeichen von verfühererisch duftendem  Popcorn und Giveaways, mit denen wir leuchtende Kinderaugen erzeugten. Ansonsten blieben wir dezent mit der Ausstellung des Kandidatenflyers von Thomas Dyhr – unserem Direktkandidaten im Wahlkreis 57 -, einem Aufsteller mit seinem Kandidatenposter und Infomaterial zur Familienpolitik. Weiteres Material war selbstverständlich vorhanden, wurde aber nur auf Nachfrage herausgegeben. (mehr …)

Trotz Regens unermüdlich im Dienste der Sache unterwegs

Am 13.05.2017 fand ein EU-weiter Aktionstag der ‚Europäischen Bürgerinitiative‘ EBI statt, bei dem Unterschriften für ein Verbot von Gylphosat gesammelt wurden. Die europäische Bürgerinitiative verfolgt das Ziel, die Europäische Kommission dazu zu bringen, eine Gesetzesinitiative zum Stopp dieses Pflanzengifts zu starten.

Ziel der EBI ist es, Glyphosat aus dem Verkehr zu ziehen und unabhängige Genehmigungsverfahren für Pestizide einzuführen. Innerhalb eines Jahres braucht die EBI mindestens eine Million Unterstützerinnen und Unterstützer aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern.
Das Pflanzengift Glyphosat tötet alles Grün auf dem Acker, gefährdet Böden und Grundwasser, die menschliche Gesundheit und zerstört die Artenvielfalt. Glyphosat ist für Menschen laut der Weltgesundheitsorganisation ‚wahrscheinlich krebserregend‘. Doch ein Verbot des Pflanzengiftes durch die Bundesregierung wurde von der Agrar- und Chemielobby bisher erfolgreich blockiert. (mehr …)

GEAB-Altlast Bernau: Grüne fordern nachhaltige Sanierung

Pressemitteilung
3/17

12. Mai 2017

Zu den Plänen der Landesregierung für den Umgang mit den illegalen Abfällen auf dem Gelände der insolventen Entsorgungsfirma GEAB in Bernau erklärt der Fraktionsvorsitzende im Bernauer Stadtparlament und Kreissprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Thomas Dyhr:

„Wir begrüßen, dass das Landesamt für Umwelt (LfU) endlich ein Gutachten zur Sanierung dieser Altlast vorgelegt hat. Damit kommt endlich weiter Bewegung in die festgefahrene und aus Bernauer Sicht höchst unbefriedigende Angelegenheit. Die vom LfU bevorzugte Sanierungsvariante – die Sicherung der über 600.000 Kubikmeter Abfall vor Ort und ihr Verbleib auf dem Gelände – lehnen wir jedoch ab. Das ist zwar kurzfristig die billigste, aber keine nachhaltige Lösung.“ (mehr …)

Bernau: Grüne sammeln Unterschriften für Europäische Bürgerinitiative

Pressemitteilung 2/17

Im Rahmen eines europaweiten Aktionstages der Europäischen Bürgerinitiative für ein Verbot von Glyphosat sammeln die Niederbarnimer Bündnisgrünen am Samstag (13. Mai) auf dem Bahnhofsvorplatz in Bernau Unterschriften für ein Verbot dieses gefährlichen Pflanzenschutzmittels.

Von 10 bis 14 Uhr sind die Bernauerinnen und Bernauer und natürlich auch alle anderen Bahnhofsnutzer und Gäste eingeladen, ihre Unterschrift für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu leisten. Mit der Aktion in ganz Europa sollen die noch fehlenden ca. 300.000 Unterschriften für eine erfolgreiche Bürgerinitiative gesammelt werden. 700.000 Europäer haben bereits unterschrieben.

Schon im Sommer will die EU über die Zukunft des weltweit meistverkauften Pestizids entscheiden. Obwohl das Ackergift wahrscheinlich Krebs verursacht, droht eine Wiederzulassung. Der Beschluss kommt mehrere Monate früher als angekündigt – und zwar bevor die Europäische Bürgerinitiative (EBI) für ein Glyphosat-Verbot zu Ende geht. Darum gilt es jetzt, schnell zu sein, um noch möglichst viele Unterstützer zu gewinnen und die EBI zum Erfolg zu führen.

Thomas Dyhr
Sprecher des Kreisverbandes

Was Recht ist, muss Recht bleiben – Bernauer Satzung vor der Kommunalaufsicht angegriffen

In der Bernauer Ausgabe der Märkischen Oderzeitung vom 12.04.2017 wurde über den Einspruch der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung bei der Barnimer Kommunalaufsicht gegen eine am 06.04.2017 beschlossene Bürgerbeteiligungssatzung berichtet. Dass es einen Einspruch geben werde, haben wir Stadtverordneten bereits in der Sitzung der SVV angekündigt.

Ja – die beschlossene Satzung mag bei Betroffenen durchaus populär sein. Wir vertreten aber die Auffassung, dass diese Satzung ganz klar gegen geltendes Recht verstößt, weil sich die SVV als Satzungsgeber einen Regelungsrahmen anmaßte, den sie nicht hat.
Kommunale Satzungen sind Rechtsetzungsakte, die sich konfliktfrei in das bestehende Gefüge an landes- und bundesrechtlichen Vorschriften einzufügen haben. In § 3 der Brandenburgischen Kommunalverfassung ist geregelt, dass Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln können, soweit die Gesetze nichts anderes bestimmen.

Da der Straßenbau – und nur um den geht es in der Beschwerde – im Brandenburgischen Straßengesetz abschließend geregelt ist und das Gesetz in § 10 den Straßenbau als hoheitliche Aufgabe der Verwaltungsmitarbeiter definiert, ist für eine wie auch immer gelagerte kommunale Regelung kein Raum. Und schon gar nicht ist Raum für eine Bürgerentscheidung, da dies auf eine gesetzlich unzulässige Privatisierung hoheitlicher Aufgaben hinausliefe. (mehr …)

Wir freuen uns über den ersten Teilerfolg der Beharrlichkeit

Jahrelang wurde um den Erhalt der Dörfer Kerkwitz, Grabko und Atterwasch gekämpft. An dem Kampf hat sich auch der Kreisverband Barnim durch eine schon zur Tradition erwachsene Teilnahme an den regelmäßigen Sternmärschen jeweils zu Jahresbeginn beteiligt – zuletzt Anfang dieses Jahres. Heute wurde offiziell verkündet, dass die Dörfer nicht abgebaggert werden, weil der VATTENFALL-Nachfolger, die Lausitz Energie Bergbau AG (Leag), die beiden neuen Tagebaufelder Jänschwalde-Nord und Nochten II aufgibt.Damit ist das Thema Abbaggerung der Dörfer Atterwasch, Grabko und Kerkwitz abgehakt. Die Leute haben endlich Ruhe – gewachsene dörfliche Strukturen bleiben erhalten. Die Dorfbewohner haben einen Grund ausgelassen zu feiern, weil sie für die Zukunft planen können. Das ist ein großer Teilerfolg, über den man sich freuen darf. Wir beglückwünschen die Bürger der betroffenen Dörfer zu ihrem Erfolg, den sie mit Beharrlichkeit erstritten.

Gleichwohl ist das nur ein Teilerfolg, weil das Dorf Mühlrose nach wie vor abgebaggert werden soll. Und auch das Thema Welzow Süd ist noch nicht vom Tisch. Der Kampf geht also weiter – nur an anderer Stelle. Wir Barnimer Grünen bleiben dabei!

Der gemeinsame Kampf um den Bernauer Rathausneubau hat sich gelohnt

Bei einer Wahlbeteiligung von 37,82% stimmten 39,53% mit JA und 60,47 % mit NEIN. Damit ist der mit einer beispiellosen Materialschlacht begleitete Versuch von BVB/ Freie Wähler gescheitert, den Bau des dringend erforderlichen Verwaltungsneubaus im Zentrum der Stadt Bernau zu verhindern.

Bündnis90/ Grüne, LINKE, SPD und Bündnis für Bernau setzten der mit einem geradezu unglaublichen Material- und Finanzeinsatz vorgetragenen Desinformation der Freien Wähler seriöse Information und eine in ihrer Größenordnung im Vergleich absolut maßvolle Kampagne entgegen.

Dieses mit viel persönlichem Einsatz aller Beteiligten verbundene Engagement hat offenbar bei den Wählern ihre beabsichtigte Wirkung erzielt. Die Bernauerinnen und Bernauer haben sich nicht täuschen lassen und für das zukunftsorientierte Projekt gestimmt, für das es im Übrigen auch keine sachlich begründbare Alternative gibt.

Das ist ein Grund zur Freude. Der Freude wurde am Abend im Büro der LINKEN bei einer parteiübergreifenden Wahlparty Ausdruck verliehen.

Wir danken allen Helferinnen und Helfern, Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren Einsatz. Besonderer Dank gilt dabei auch der Fraktionsgeschäftsführerin der LINKEN für ihren Einsatz. Margot Ziemann hat die Koordination der miteinander gut abgestimmten Kampagnen der verschiedenen Partnern überhaupt erst ermöglicht und damit auch einen erheblichen Anteil am Erfolg.

Das Presseecho:

RBB-Online,

Märkische Oderzeitung,

 

 

Förderverein Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e.V. erhält Barnimer Kulturpreis 2016

Die Jury des Barnimer Kulturpreises hat entschieden: Der Kulturpreis 2016, insgesamt bereits der 18. in Folge und wieder mit einem Preisgeld in Höhe von 750 Euro dotiert, geht an den Förderverein Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg.

Die Stifter des Preises ehren damit das enorme ehrenamtliche Engagement von Vorstand und Mitgliedern des 62-köpfigen Vereins. Im Jahr 2008 übernahmen sie das Binnenschifffahrtsmuseum von der Stadt Oderberg zur Pacht und verhinderten damit seine Schließung. So konnte ein wichtiger Part der Kulturlandschaft im Landkreis, ein Ort der Heimatgeschichte und der Traditionspflege erhalten und neu belebt werden.

Die Fassade des Museums erhielt seitdem ein neues Gesicht, das grüne „i“ als Qualitätssiegel konnte errungen werden, zahlreiche Veranstaltungen – Konzerte, Feste, Lesungen, Film – fanden auf dem Museumsschiff „Riesa“ oder im Museumspark statt und sogar heiraten kann man inzwischen im romantischen Schiffsambiente. Das Museum bietet Einblicke in die Geschichte der Schifffahrt des Oderraumes, beleuchtet für die Entwicklung der Region bedeutsame Wirtschaftszweige wie Fischerei und Flößerei und macht mit Schleusen- und Kanalbau auf anschauliche Weise vertraut. (mehr …)

Bürgerentscheid in Bernau – Unsere Argumente für das NEIN!

Am 05. März 2017 wird es in Bernau einen neuen Bürgerentscheid geben, mit dem die Initiatoren von BVB/Freie Wähler den Bau des neuen Rathauses verhindern wollen.

Bürgerentscheid jetzt?

Verzögerungen bei Bauprojekten verursachen Kosten. Man kann das Geld nur einmal ausgeben. Die Stadt würde daran gehindert, andere Aufgaben für die Bürger zu erfüllen, weil die Kosten des Bauvorhabens steigen.

Eine sinnvolle Bürgerbeteiligung hätte bereits in der Ära Handke beschlossen werden müssen, bevor die Standortentscheidung und die Entscheidung über die Auslobung des Wettbewerbs fiel. Jetzt sind bereits siebenstellige Beträge verausgabt worden und Alternativen sind – wie aufgezeigt wird – unter dem Strich noch teurer.

Das Ansinnen, das bereits in der Planung vorangeschrittene Bauvorhaben zu stoppen, stiftet nur Schaden und wird von uns daher als wenig verantwortungsvoll abgelehnt. (mehr …)