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Grundstücksverkauf Danckelmannstraße Eberswalde: Aus Fehlentscheidung lernen!
Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Der wertvolle alte Baumbestand auf dem Grundstück in der Danckelmannstraße gegenüber der Einmündung der Hardenbergstraße ist abgeholzt und die historische Durchwegung mit alter Steintreppe zur Luthereiche oberhalb der Schillertreppe ist Geschichte. „Schuld daran trägt einzig die Stadtpolitik“, erklärt dazu Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. „Im Jahr 2010 sprach sich leider nur unsere Fraktion massiv gegen den Verkauf des Grundstücks als Bauland aus. Aus diesem Fehler sollten wir lernen. …“
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Stelle für Behinderten- und Senioren-Beauftragte/n in Bernau schaffen
Gemeinsamer Antrag von BVB / FREIE WÄHLER und B90/Grüne Zur Verwirklichung einer umfassenden Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und Senioren sowie zur Wahrnehmung ihrer Interessen soll die Stelle einer/s Behinderten- und Seniorenbeauftragten in Bernau geschaffen werden. An der inhaltlichen Ausarbeitung des Antrages haben Mitglieder der Beiräte mitgewirkt.
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Toller Wahlerfolg in Weesow
Bei der Neuwahl des Ortsbeirates in Weesow, einem Ortsteil von Werneuchen, konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere unser Kreissprecher Sebastian Gellert einen außerordentlichen Erfolg erzielen. Von den 297 abgegebenen gültigen Stimmen entfielen 112 auf ihn. Unser zweiter Kandidat, Tobias Triebswetter, erzielte bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag (22.01.2023) 31 Stimmen und wurde damit ebenfalls in den Ortsbeirat gewählt. Den dritten Sitz in dem Gremium errang Thomas Wenzel von der Wählergruppe „Unser Weesow 2030“. Er erhielt 52 Stimmen. In der demnächst stattfindenden konstituierenden Sitzung des neuen Ortsbeirates werden die Mitglieder den Ortsvorsteher wählen.
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RB 63 muss bleiben!
Dazu Clemens Rostock, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg: „Wir wollen unbedingt erreichen, dass die RB63 wieder fährt! Der Bund würde über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 90 Prozent der Finanzierung übernehmen. Dies setzt aber eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) voraus. Wir konnten erreichen, dass im Doppelhaushalt für 2023/24 Mittel für eine solche eingestellt sind.“ Carla Kniestedt, Sprecherin für ländliche Räume und Abgeordnete aus Lychen in der Uckermark, ergänzt: „Dass für die RB63 zwischen Templin Stadt und Joachimsthal innerhalb der Koalition keine Mehrheit für eine nahtlose Anschlusslösung auf der Schiene zustande kam …













