Stadtverordnetenversammlung bernau

Kommunen gegen TTIP, TISA und CETA – Pressemeldung der Bernauer Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten

Die derzeit in Verhandlung, bzw. im Ratifizierungsprozess befindlichen Freihandelsabkommen zwischen der EU, den USA und Kanada werden voraussichtlich für die gemeinwohlorientierte wirtschaftliche Betätigung der Kommu­nen empfindliche Einschränkungen nach sich ziehen. Bei der erfolgreichen Kampagne gegen die weitere Liberalisierung der Wasserversorgung in Europa spielten ablehnende Beschlüsse der Kommunalparlamente und Landtage eine wichtige Rolle. In Frankreich und… Weiterlesen »

Die Sonntagsruhe ist auch ein Wert

Die SVV Bernau wurde in der Sitzung vom 16.10.2014 mit der Verwaltungsvorlage 6-112 – “Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen der Stadt Bernau bei Berlin 2015 ‒ (Sonntagsverkaufsverordnung – SonntagsVVO)” – konfrontiert, deren Abstimmungsergebnis dann für eine Überraschung und kontroverse Diskussionen sorgte. Die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage wurde in der Vorlage im Sinne des Handels “stark optimiert”… Weiterlesen »

Bernauer Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen befürworten Michaela Waigand als Bernauer Bürgermeisterin

„Michaela Waigand stellte sich einem gut zweieinhalbstündigen teils auch kritischen Meinungsaus­tausch mit Bernauer Mitgliedern unserer Partei. Hierbei ging es um  eine Vielzahl verschiedener Ber­nauer Themen und Problemfelder. Michaela Waigand hinterließ dabei einen sehr gut informierten und offenen Eindruck ,“  erklärte Thomas Dyhr, Fraktionsvor­sitzen­der der Fraktion Bündnis 90-Grüne/ Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenver­sammlung. „Frau Waigand gab… Weiterlesen »

Die Bernauer laden ein – Öffentliche Einweihung des Bernauer Fraktionsbüros

Die Fraktion Bündnis90-Grüne/Piraten in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat in der Breitscheidstr. 31  etwa 5 Fussminuten vom Bahnhof Bernau entfernt ein kleines Büro angemietet. Es wurde mit Mobiliar und notwendiger Technik so ausgestattet, das es als kleiner und komfortabler Sitzungsraum für 10 +/- Menschen nutzbar ist. So ist die Fraktion auch in der Lage, in vertraulicher… Weiterlesen »

Bernau bekommt einen Umweltausschuss

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Piraten beschloss die Bernauer Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 03.07.2014 nach eingehender Diskussion die Einrichtung eines Umweltausschusses. Der bisher nur als Wirtschaftsausschuss arbeitende A5 wird umbenannt in “Umwelt und Wirtschaft” und bündelt zukünftig die Bernauer Umwelt- und Wirtschaftsthemen. Mit dieser Entscheidung wurde ein Anliegen des Bündnisgrünen Wahlprogramms zur Bernauer… Weiterlesen »

Auf in den Wahlkampf! – Niederbarnimer Bündnisgrüne bestimmen KandidatInnen zur Kommunalwahl 2014

In lockerer aber konzentrierter Athmosphäre, motiviert und voller Vorfreude auf den Wahlkampf, haben die Niederbarnimer Bündnisgrünen am gestrigen Abend ihre KandidatInnen für die Stadtverordnetenversammlung Bernau, die Gemeindevertretung Panketal und den Schönower Ortsbeirat bestimmt. Die Bewerber für die Panketaler Ortsbeiräte sollen zu einem späteren Zeitpunkt gewählt werden. Im Wahlkreis Bernau 1 stellen sich Klaus Labod (Verwaltungsjurist),… Weiterlesen »

Regionalverband Niederbarnim unterstützt Bürgerbegehren

Der Regionalverband Niederbarnim der Partei Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das Bürgerbegehren gegen den Austritt Bernaus aus dem Wasser- und Abwasserzweckverband Panke-Finow. Die Initiatoren des Austritts, kritisieren die Grünen, machten sich nicht einmal die Mühe über diffus erkennbare Befindlichkeitsstörungen hinaus sachlich nachvollziehbare Gründe vorzugaukeln. Dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mangelt es an Transparenz und einem nachvollziehbaren Abwägungsprozess,… Weiterlesen »