Grüner Bürgerstammtisch zum Thema Alleenschutz – Am 25.02.2011 in Panketal

Bäume sind in jedem  Zustand (auch absterbend) ein echter Gewinn für die Umwelt und bieten vielfältige Lebensräume für unzählige Tier- und Pflanzenarten. Wie aber sieht es konkret mit dem Erhalt an öffentlichen Straßen aus? Biotopholz kontra Verkehrssicherungspflicht – Was ist im Sinne des Alleenschutzes machbar und wünschenswert?

Im Zuge unseres Bürgerstammtisches wollen wir, die Bündnisgrünen im Niederbarnim, dieses Thema am 25.02.2011 mit interessierten Bürgern und Experten diskutieren.
Zu Gast ist u.a. Dr. Georg Möller (Experte für holzbewohnende Insekten und Waldökologie).
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Ausflug zum Schiffshebewerk Niederfinow und nach Oderberg

Anfang dieses Monats wurde durch einen Parteifreund aus Dahme-Spreewald aus einem Artikel aus der Fachzeitschrift BAUWELT zitiert, in dem darüber Klage geführt wurde, dass das im Bau befindliche neue Schiffshebewerk in Niederfinow (Landkreis Barnim) ohne Architektenwettbewerb geplant worden sei. Zitat:

„…Die Abbildungen des Neubaus zeigen einen ungeschlachten, bunkerähnlichen Industriebau im Stile einer 70er-Jahre-Schraubenfabrik mit angeschlossenem Hochregallager. Soviel lässt sich in jedem Falle sagen: Ein so (un-)gestalteter Neubau stört massiv das Erscheinungsbild des denkmalgeschützten alten Hebewerks…“

„…Was bleibt, ist das Unbehagen, dass an prominenter Stelle und in unmittelbarer Nähe zu einem populären und bedeutenden Denkmal ein Großprojekt der Öffentlichen Hand ohne Architekten, ohne Architekturwettbewerb hochgezogen werden kann. Und zwar durch Akteure, die dem Bundesbauministerium unterstehen – demselben Ministerium, das in Sonntagsreden stets von „Baukultur“ sprechen lässt. (Benedikt Hotze).“ (mehr …)

Bürgerstammtisch zum Thema Gemeindefusion Bernau-Panketal

Von Klaus Labod:

Die Diskussion über einen denkbaren Zusammenschluss der Gemeinde Panketal mit der Stadt Bernau war Thema des Grünen Bürgerstammtisch am 28.01.2011 an gewohnter Stelle in „Leo´s Restauration“/ Panketal.

Aufgrund der unvermeidbaren Terminkollision mit dem Panketaler Neujahrempfang waren wir Grüne fast unter uns…
…“fast“, weil sich erfreulicherweise der Bernauer Stadtverordnete Frank Goral ebenfalls einfand, um mit uns zu diskutieren.

Die Frage nach den Gründen der emotionalen Widerstände gegen eine Fusion blieb in der Diskussion unbeantwortet. Es wußte keiner der Anwesenden eine Antwort auf die Frage, woher die Animositäten kommen.
Wahrscheinlich liegen die Gründe des Gegeneinander in grauer Vorzeit und sind nur noch den Altvorderen bekannt.

Hierzu ist allerdings auch anzumerken, dass durch den verstärkten Zuzug sowohl nach Panketal, als auch nach Bernau derartige emotionale „historischen“ Altlasten ihre Bedeutung verlieren dürften. (mehr …)

Eberswalde: Fraktion Grüne/B90 fordert Änderung bei Investitionsausgaben

Mit einem Änderungsantrag zum städtischen Haushalt 2011 will die bündnisgrüne Fraktion in der heutigen Stadtverordnetenversammlung verhindern, dass Investitionen zur Verbesserung der Barrierefreiheit zugunsten von Prestigeobjekten auf die lange Bank geschoben werden. Konkret geht es um die Investitionsplanung bis 2014. Noch für diesen Zeitraum stehen der Stadt Fördermittel für eine nachhaltige Stadtentwicklung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Eines der hiermit geplanten Projekte ist die Herstellung barrierefreier Haltestellen im Stadtgebiet. In der bisherigen Investitionsplanung waren dafür insgesamt 500.000 Euro vorgesehen. Im nun vorliegenden Haushaltsplan wird diese Summe auf 155.000 zusammengestrichen, was einer Kürzung um ca. 70% entspricht. Demgegenüber steigt die Investitionssumme zum Beispiel für das Projekt südliche Finowkanalpromenade von rund einer Million auf mehr als 3 Millionen Euro. (mehr …)

Fraktion Grüne/B90 in Eberswalde lehnt städtischen Haushalt 2011 ab

„Der Haushalt 2011 steht trotz breit angelegter Diskussionen im Rahmen der so genannten Aufgabenkritik nach wie vor auf wackeligen Füßen,“ erklärt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Karen Oehler. „Die städtischen Aufgaben wurden kritisch betrachtet. Freie Stellen, z.B. bei der Feuerwehr, nicht wieder zu besetzen und die Außenstellen des Bürgeramtes in Finow und im Brandenburgischen Viertel zu schließen, zählen zu den wesentlichen Ergebnissen, zu denen sich die meisten Stadtverordneten und die Verwaltung inzwischen bekennen. Die erzielten Einsparungen reichen jedoch nicht, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erarbeiten. Daher schlagen Verwaltung und einzelne Fraktionen eine Erhöhung der Steuern vor. Diesem Ansatz können wir nicht folgen.“ (mehr …)

Barnimer Bündnisgrüne mit neuer Struktur

In ihrer Mitgliederversammlung am 4. Januar verabschiedeten die Barnimer Bündnisgrünen eine neue Satzung für den Kreisverband. Damit sollen die Weichen für die zukünftige Stärkung der Parteiorganisation gestellt werden.

Der Kreisverband Barnim wird zukünftig aus drei Regionalverbänden gebildet.

  • Der Regionalverband Niederbarnim bleibt wie bisher verantwortlich für die Gemeinden Ahrensfelde und Panketal sowie die Städte Werneuchen und Bernau.
  • Der Regionalverband Mittelbarnim umfasst die Gemeinden Wandlitz und Schorfheide sowie das Amt Biesenthal-Barnim.
  • Der Regionalverband Oberbarnim vereint die Mitglieder aus Eberswalde sowie aus den Ämtern Joachimsthal und Britz-Chorin-Oderberg. (mehr …)

Kommunalehe Bernau-Panketal? – Bürgerstammtisch der Niederbarnimer Bündnisgrünen am 28.01.2011 in Panketal

Dass die Stadt Bernau und die Gemeinde Panketal  Nachbarn sind, dürfte eigentlich nicht zu bestreiten sein. Dass  „grenzüberschreitende“ Probleme nicht zusammen gemeistert werden und es im Verhältnis der Kommunen mitunter deutlich „knirscht“, scheint ebenso offensichtlich.

Befindlichkeiten vs. Vernunft? Macht eine „Kommunalehe“ der Randberliner Wachstumsgebiete  Sinn, gibt es inhaltliche Schnittmengen, sind Synegieeffekte  zu erwarten und was sagen eigentlich die Einwohner zum Thema?
Die Niederbarnimer Bündnisgrünen, in ihrer diesbezüglichen Positionierung ebenfalls noch im Diskussionsprozess, wollen das vermeintlich „heiße Eisen“ am 28.01.2011 mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten.
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Der Wert der Demokratie – eine Meinungsäußerung

Von Thomas Dyhr:

In den letzten Jahren und auch aktuell sind in vermeintlich stabilen Demokratien Sitten eingerissen, die mich höchst nachdenklich machen und bestürzen:

  • In den USA – früher einer der Hauptkritiker gegen Länder, die es mit den Menschenrechten nicht so ernst nahmen – wurden staatliche Menschenrechtsverletzungen hoffähig.
    Im Namen des von George W. Bush ausgerufenen Krieges gegen den Terror wurden weltweit Menschen verschleppt, in Geheimgefängnissen „irgendwo“ weggesperrt und gefoltert.
    Folter wurde unter waghalsigen Begründungen juristisch wegdefiniert … kein amerikanisches Gericht oder Staatsanwalt kommt auf ernsthaft auf die Idee, sich dieser Staatsverbrechen mal nachhaltig anzunehmen.
    Ohne rechtliche Kontrolle mordet das amerikanische Militär und der Geheimdienst CIA mit Drohnen im pakistanisch/ afghanischen Grenzgebiet – und kein Mensch in den USA oder anderswo begehrt namhaft dagegen auf… (mehr …)