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Obuslinie in der F.-Weineck-Str., Eberswalde: Nicht nachvollziehbarer Widerstand
Zu der Ablehnung des O-Buses in der Fritz-Weineck-Str. durch einige Anwohner erklärt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Karen Oehler: „In der Kommunalpolitik erlebt man doch immer wieder Überaschungen. Dass Menschen ernsthaft meinen, durch einen Bus, der ohne Abgase und sehr leise durch eine Tempo 30-Zone rollt, sinke die Wohnqualität in ihrem Viertel und man müsse dagegen protestieren, ist schon sehr überraschend und wirklich schwer nachvollziehbar. Eigentlich sollte man denken, die Führung einer Buslinie durch ein Wohngebiet, vorbei an einem großen Schulkomplex, anstatt entlang einer unbewohnten Ausfallstraße ist so selbstverständlich, dass es keiner Diskussion bedarf. Aber offensichtlich spielen hier andere Beweggründe die entscheidende…
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Harte Haltung gegenüber Kita-Projekt in Eberswalde unbegreiflich
Seit geraumer Zeit bemüht sich eine Elterninitiative intensiv um die Gründung einer Waldorfkita in Eberswalde mit 40 Plätzen. Dazu fanden zahlreiche Gespräche mit der Verwaltung und den Fraktionen statt, es gab Vorstellungen und Diskussionen in den städtischen Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung. Cirka 100 Kitaplätze fehlen derzeit in der Stadt. Eltern müssen lange warten oder umständliche Wege, zum Teil nach außerhalb, in Kauf nehmen. Dennoch droht das geplante Kita-Projekt nun endgültig zu scheitern, nachdem im gestrigen Finanzausschuss SPD, FDP und CDU erneut eine Unterstützung ablehnten. Dazu erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen: „Eine solch harte Haltung gegenüber den Initiatoren, die dringend…
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Antrag zur Wohnungsbauförderung in Bernau
Das Land Brandenburg bietet durch zielgerichtete Förderprogramme der Wohnungswirtschaft des Landes die Möglichkeit, barrierefreien Wohnraum zu sozialverträglichen Mieten im Mietwohnungsbestand als Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge in den Kommunen zu schaffen. Die neue Wohnraumförderung ist an die besonderen Bedürfnisse der Bevölkerungsgruppen angepasst, die im Land Brandenburg künftig den Schwerpunkt bilden werden. Unter dem Schlagwort „Generationsgerechtes Wohnen“ werden hier vor allem ältere Menschen, Behinderte und Familien mit Kindern angesprochen. Nach den Förderrichtlinien der ILB ist deswegen z.B. die Förderung von Einzimmerwohnungen nicht möglich. Diese Förderprogramme des Landes wirken damit aber auch ausschließend und führen in der Wirkung dazu, dass junge Menschen auf…
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„Die Schule im Dorf lassen?“ – Grüner Bürgerstammtisch am 8. April 2016
Die mögliche Abgabe der Zepernicker Gesamtschule an den Landkreis Barnim wird bereits seit mehreren Monaten auf verschiedenen Ebenen kontrovers diskutiert. Die Niederbarnimer Bündnisgrünen möchten sich diesem Thema im Rahmen ihres nächsten Bürgerstammtisches am 08.04.2016 aus Sicht der Schüler bzw. Eltern nähern und laden alle interessierten Panketalerinnen und Panketaler herzlich dazu ein.Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr in „LEO´s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal)
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Wir sagen Nein zur Ortsumgehung
Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Grüne erneuern ihr Nein zur B167 neu „Wir sagen nach wie vor Nein zu dieser Variante der Ortsumfahrung für Eberswalde, insbesondere zum 2. Bauabschnitt“, erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Eberswalder Stadtparlament. „Sollte der 1. Abschnitt von Finowfurt bis zur L200 in Nordend nach 20 Jahren erfolgloser Planung tatsächlich doch noch gebaut werden, muss für die Weiterführung der Straße unbedingt eine stadtnahe oder innerstädtische Lösung bis zur B 167 alt im Bereich des Ortsausgangs von Eberswalde in Richtung Sommerfelde gefunden werden.“ „Die bisher von den Planern angedachte Fortführung der Trasse von Eberswalde bis Bad Freienwalde würde einen…
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Das Kind soll im Bad bleiben
Pressemeldung des Regionalverbandes Niederbarnim Zur Gemeindevertretersitzung am 21.03.2016 hat die Verwaltung der Gemeinde Ahrensfelde eine Vorlage eingebracht, mit der die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung geändert werden soll. Bei der Durchsicht der geplanten Änderungen fällt auf, dass sie auf die Beschneidung von Mitwirkungsrechten von Ortsbeiräten und fraktionsloser Gemeindevertreter abzielen und auch die Presseberichterstattung einschränken. Antragsrechte einzelner Gemeindevertreter werden durch die Vorlage abgeschafft, der Fraktionsstatus oder eine qualifizierte Minderheit wären dann zur Antragstellung nötig Das Recht auf namentliche Abstimmung kann nur noch ausgeübt werden, wenn mindestens drei Gemeindevertreter dies beantragen, Ton- und Bildaufzeichnungen werden nur noch zugelassen, wenn alle Gemeindevertreter/ Ausschussmitglieder oder Ortsbeiräte zustimmen….
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Fachmarktzentrum Finowfurt: Keine faulen Kompromisse
Die angestrebte Erweiterung des FMZ Finowfurt gehört gegenwärtig zu den am heftigsten diskutierten Themen in und um Eberswalde. Zunehmend ist von Wortbrüchen und Blockaden die Rede. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtparlament Eberswalde, Karen Oehler: „Diese Art des Umgangs ist keine tragfähige Basis, um die Region voran zu bringen!“ Und weiter: „Die Beurteilung, ob es richtig oder falsch ist, das Fachmarktzentrum nochmals erheblich zu erweitern, kann objektiv weder durch die BürgerInnen noch durch die GemeindevertreterInnen erfolgen. Die subjektiven Faktoren spielen hier eine zu große Rolle in der Bewertung. Allerdings dürfen wir die Beantwortung dieser Frage auch nicht…
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Berichterstattung zum Bürgerstammtisch vom 04.03.2016
Der heutige grüne Bürgerstammtisch in Panketal zum Thema Hobrechtsfelde war vergleichsweise gut besucht. Die Bürgerinitiative aus Hobrechtsfelde stellte sich als konstruktiver Faktor mit vielen Ideen für Hobrechtsfelde vor. Das Engagement der Menschen überzeugte. Deutlich wurde das Spannungsfeld zwischen besucherintensiven Events im Dorf und den einschneidenden Auswirkungen für die Einwohner. Wenn es den Einwohnern aufgrund des Besucherzustroms bei Veranstaltungen nicht mehr möglich ist, das eigene Heim zu erreichen, weil die letzte Briefmarke zugeparkt ist. Und wenn undisziplinierte Besucher in den teilweise eingezäunten Vorgärten ihre Notduft verrichten und/oder sich anderweitig auf irgendwelchen fremden Grundstücken unter Bruch des Hausfriedens vergnügen und das Dorf nach…
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Fest des Ehrenamtes – Am 27. Mai 2016 in Panketal
Ob im Sport, der Jugend- und Seniorenarbeit, der Kultur, im Natur- und Umweltschutz und vielen anderen Bereichen: Ehrenamtliches Engagement ist auch in Panketal ein „Herzstück“des kommunalen Lebens. Ohne Menschen, die Teile ihrer Freizeit in den Dienst der Gemeinschaft stellen, wäre vieles, was uns wertvoll und erstrebenswert erscheint, schlicht nicht umsetzbar. Diesem Gedanken folgend trugen die Bündnisgrünen den anderen Fraktionen die Idee an, den so Aktiven eine besondere Würdigung zu teil werden zu lassen. Ein „Fest des Ehrenamtes“ soll dem Anliegen gerecht werden und zudem eine Möglichkeit zum Kennenlernen bzw. Vernetzen verschiedener Vereine, Projekte und Initiativen bieten. In Antragsgemeinschaft mit Bündnis Panketal,…





