• Baumaßnahme Dorfzentrum Finow in Eberswalde

    + Stadtverwaltung hintergeht Stadtverordnete + Bauarbeiten gefährden Friedenseiche + Grüne fordern Baustopp für Gehweg Die Bauarbeiten zur Umgestaltung der alten Dorfmitte in Finow laufen auf Hochtouren. Erst jetzt wird das gesamte Ausmaß dieser zweifelhaften Umgestaltung deutlich. Der neue, im Entstehen begriffene Gehweg eng um die Friedenseiche herum, droht, falls er in der begonnenen Weise fertiggestellt wird, den alten wertvollen Baum langfristig massiv zu schädigen. Grüne, Anwohner und Baumschützer schlagen daher Alarm und fordern, auf den Gehwegbogen direkt an der Eiche zu verzichten. Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Stadtparlament, erklärt dazu: „Nach einer kritischen Diskussion zu der geplanten Gestaltung im Bauausschuss…

  • Ein weiteres Flüchtlingsheim in Bernau-Waldfrieden

    Von Thomas Dyhr 07.09.2015 – Update 11.09.2015: Über den nichtöffentlichen Teil der Finanzausschusssitzung vom 01.09.2015 wurde bedauerlicherweise in der Märkischen Oderzeitung vom 03.09.2015 berichtet.  Ich werde diesen Bericht nicht weiter kommentieren und auch das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen nicht weitertragen, weil die Vertraulichkeit auch trotz bereits erfolgter Indiskretion aufrecht zu erhalten ist. Da die Vorlage als solche vom Bürgermeister in seinem Bericht in der letzten SVV-Sitzung öffentlich gemacht wurde, kann darüber berichtet werden. Was zudem auch zulässig ist, ist die Darlegung der eigenen Position zu einem Sachverhalt.  Und das werde ich hiermit tun. Bei der Vorlage der Stadtverwaltung Bernaus ging es…

  • Eine Baumschutzsatzung für Bernau – Veranstaltungsankündigung

    Die Barnimer Baumschutzverordnung lässt zu viele Spielräume für die Fällung von Bäumen und wird ihrem Namen damit nicht gerecht. Sie eröffnet aber durch eine Öffnungsklausel Spielräume für strengere kommunale Baumschutzsatzungen. Um diese Spielräume auszunutzen wurde aus dem Kreis der Stadtverordneten der Fraktionen Bündnis90-Grüne/ Piraten und BfB ein Textentwurf erarbeitet. Es ist uns Initiatoren dabei völlig klar, dass die Abwägung des Gemeinwohls und des Naturschutzes gegen den Eigennutz von Grundeigentümern naturgemäß nicht konfliktfrei erfolgen kann. Andererseits werden hier gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels Entscheidungen für die nächsten Jahrzehnte getroffen, vor denen man sich als politisch Verantwortlicher nicht wegducken kann und sollte….

  • Barnimer Bündnisgrüne verurteilen Gewalt gegenüber Flüchtlingen

    „Mit Abscheu und Empörung nehmen wir die gewalttätigen Angriffe auf Flüchtlinge am vergangenen Wochenende in Brandenburg/Havel, Dresden und Greiz zur Kenntnis“, äußerte Thomas Dyhr, Sprecher des Kreisverbandes Barnim von Bündnis 90/Die Grünen. „Mit dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsfamilie in einem Mehrfamilienhaus in Brandenburg/Havel ist einmal mehr deutlich geworden, dass der blindwütige Fremdenhass offensichtlich keinerlei Grenzen kennt.“, so Thomas Dyhr. „Gewalt löst keine Probleme, sondern ist ein Problem. Nicht der Zustrom der Flüchtlinge ist das Hauptproblem, sondern der grundlose Hass, mit dem eine fanatisierte Minderheit versucht, Schutzbedürftige zu terrorisieren.“ „Wir empfinden diese hemmungslose Gewaltausübung als Angriff auf das friedliche Zusammenleben der Menschen…

  • Flussbadetag 2015 am Finowkanal

    Am Sonntag, dem 12. Juli, laden Bündnis 90/Die Grünen und das Planungsbüro Flusskontakt zum 6. Flussbadetag am Finowkanal in Eberswalde ein.Von 14.00 bis 17.00 Uhr wird am Messingwerkhafen im Ortsteil Finow wieder Strandatmosphäre herrschen. Mehrere Vereine und Initiativen bieten Informationen zu Tourismus, Gewässerschutz und Leben am Finowkanal. Kinder können unter Anleitung mit Keschern auf Safari gehen, Kanu fahren oder an einem großen Bild malen. Für Unterhaltung und Wohlbefinden sorgen die P&F Blues Company und die Biobäckerei Dellinger. Der Europäische Flussbadetag findet seit 2005 alljährlich Anfang Juli statt. In diesem Jahr werden an mehr als 300 Standorten in ganz Europa Aktionen für…

  • Bündnis 90/Die Grünen verurteilen rechtsextremistische Attacken

    Das gemeinsame Bürgerbüro der Barnimer Bündnisgrünen und des grünen Landtagsabgeordneten Axel Vogel in Eberswalde sowie in Eberswalde aufgehängte Veranstaltungsplakate sind seit Anfang Mai dieses Jahres mehrfach Ziel von Attacken mit mut­maßlich rechtsextremem Hintergrund geworden. Anfang Mai betrat eine szenetypisch gekleidete Person in provozierender Art und Weise das Bürgerbüro und äußerte sich offen fremdenfeindlich. In der Nacht zum 31.05.2015 wurde versucht, die Eingangstür des Büros einzutreten. Die Tür wurde hierbei beschädigt. Ein Schuhabdruck an der Tür wurde festgestellt. Anfang Juni zerstörten Unbekannte in der Eisenbahnstraße und am Bahnhof mehrere Plakate zur Film- und Diskussionsveranstaltung „Willkommen auf Deutsch“ am 15.06.2015 um 19:00 Uhr…

  • 20. Barnimer Umweltpreis von Bündnis 90/Die Grünen ausgeschrieben

    Anläßlich des Internationalen Tags der Umwelt am 5. Juni schreiben Bündnis 90/Die Grünen erneut den Barnimer Umweltpreis aus. Der Preis 2015 ist wieder mit einem Preisgeld in Höhe von 750 Euro dotiert, das vom Eberswalder Stadtverordneten Andreas Fennert aus Aufsichtsratsbezügen gestiftet wird. Ausgezeichnet wird besonderes ehrenamtliches Engagement, Eigeninitiative und Kreativität beim Schutz von Natur, Umwelt und Klima sowie in der Umweltbildung. Bewerben können sich Einzelpersonen, Gruppen und Vereine aus dem Landkreis Barnim. Projekte mit Kindern und Jugendlichen sind besonders willkommen. Begründete Preisvorschläge sind ebenfalls möglich. Die Umweltprojekte oder -initiativen sollen im Landkreis Barnim angesiedelt sein und möglichst anschaulich dargestellt werden. Bewerbungen…

  • Position unserer Bernauer Stadtverordnetenfraktion zu den Sonntagsöffnungszeiten

    Die Mitglieder der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten gehören geschlossen zu den Mitantragstellern des derzeit umstrittenen Gruppenantrags zu den Sonntagsöffnungszeiten für 2016. In seinem Blog berichtet der Fraktionsvorsitzende Thomas Dyhr von der Entstehungsgeschichte des Gruppenantrags, den dahinter stehenden Erwägungen und legt seine persönliche Sicht der Dinge dar. Hier finden Sie den Beitrag.

  • Wiederholte sexuelle Übergriffe an der Märkischen Schule in Eberswalde – Grüne/B90 fordern Konsequenzen

    Mit einer Anfrage zum Kreistag am vergangenen Mittwoch wies die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf hin, dass es an der Märkischen Schule in Eberswalde, einer Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“, in der jüngeren Vergangenheit zu mehreren Fällen massiver sexueller Übergriffe von Schülern auf minderjährige Mitschüler kam. Einige dieser Fälle sind zur Anzeige gelangt und werden strafrechtlich verfolgt. Nach derzeitigem Kenntnisstand haben Schulleitung und Lehrer nicht adäquat reagiert, um eine Wiederholung solcher Fälle zu verhindern. Der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Stefan Böhmer, erklärt dazu: „Nach unseren Erkenntnissen hat es die Schulleitung der Märkischen Schule nach den ersten sexuellen Übergriffen versäumt, umfassende…

  • Film & Diskussion „WILLKOMMEN AUF DEUTSCH“

    „Es gibt zu viele Flüchtlinge, sagen die Menschen. Es gibt zu wenig Menschen, sagen die Flüchtlinge.“ Ernst Ferstl Axel Vogel lädt herzlich zum nächsten Termin der Reihe Film & Diskussion nach Eberswalde ein – diesmal zum Thema Flüchtlingspolitik. Wir zeigen den Film „Willkommen auf Deutsch“. Im Anschluss diskutieren wir mit Regisseur Hauke Wendler und weiteren Gästen das Thema Willkommenskultur. Film & Diskussion: WILLKOMMEN AUF DEUTSCH Montag, 15. Juni um 19 Uhr Saal im Paul-Wunderlich-Haus Eberswalde (16625 Eberswalde, Am Markt 1) Zu Gast für die Diskussion sind –    Hauke Wendler, Autor und Regisseur von WILLKOMMEN AUF DEUTSCH –    Marieta Böttger, Beauftrage für…

  • Die Geheimdienstaffäre untergräbt unseren Rechtsstaat

    Vor dem Hintergrund der aktuellen Geheimdienstaffäre hat unser Mitglied und Bernauer Stadtverordneter Klaus Labod an den Bundespräsidenten geschrieben und seine Besorgnis zum Ausdruck gebracht. Seine Worte bringen das in der Bevölkerung empfundene Unbehagen auf den Punkt und sollen an dieser Stelle einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden:   Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck, ich muss Ihnen als Staatsbürger und Beamter des Landes Berlin angesichts der NSA-Affäre und der mittlerweile bekanntgewordenen Rolle des BND im Zusammenhang mit der Haltung der Bundeskanzlerin in dieser Frage meine große Sorge um die Glaubwürdigkeit unserer staatlichen Stellen zum Ausdruck bringen. Ich habe mittlerweile große Sorge um…

  • Öffentliche Fraktionssitzung der Panketaler Gemeindevertreter

    Die Panketaler Grünen treffen sich am 21.05.2015 um 19:30 Uhr zur öffentlichen Fraktionssitzung in „LEO`s Restauration“ (Schönower Straße 59, 16341 Panketal). Neben zwei eigenen Anträgen (Überarbeitung Kulturförderrichtlinie, Verbesserung Verkehrssicherheit im OT Schwanebeck) und Bürgeranfragen ist natürlich die gesamte Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung vom 01.06.2015 unser Thema. Zusätzlich werden wir zukünftige Anträge (z.B. zu energiepolitischen Themen) vorbereiten.

  • Grüne/B90 für 100 % Bio-Kost in Eberswalder Grundschulen und Kitas

    Bei der Neuausschreibung der Mittagessenversorgung für die Grundschulen und Kitas sollte auf 100 % Bio gesetzt werden. Das schlagen die Eberswalder Grünen gemeinsam mit Elternvertretern vor. Ein entsprechender Beschlussantrag für den nächsten Bildungsauschuss und für die Diskussion in der Arbeitsgruppe Schulessen wurde eingebracht. Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, erklärt dazu: „Kinder, Eltern und Erzieher wünschen sich eine bessere Qualität des Mittagessens. Angemahnt wird dabei u.a. der Verzicht auf künstliche Zusatzstoffe, Geschmacksverstärker und gentechnisch veränderte Lebensmittel. Fleisch soll aus artgerechter Haltung kommen. All diese Kriterien lassen sich am besten mit Bioessen realisieren. Die Umstellung würde zudem sehr gut zum Energie- und Klimaschutzkonzept…

  • Bürgermeister Boginski verwehrt Bündnisgrünen die Beteiligung am Tag der Erneuerbaren Energien in Eberswalde

    Mit der Begründung, eine Politisierung der Veranstaltung sowie Doppelungen im Angebot vermeiden zu wollen, lehnte Wirtschaftsamstleiter Dr. König im Auftrag von Bürgermeister Friedhelm Boginski (FDP) das Angebot der Bündnisgrünen ab, sich am Tag der Erneuerbaren Energien am Samstag auf dem Energiecampus zu beteiligen.

  • Barnimer Grüne gegen Freihandelsabkommen

    Weltweit haben sich nach Meldung von ATTAC bei 750 Aktionen gegen Freihandelsabkommen in 45 Ländern Zehntausende beteiligt – allein in Deutschland liefen mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen. Darunter beteiligten sich 23.000 Menschen in München 10.000 Menschen in Wien 4.000 Menschen in Berlin 3.500 Menschen in Graz 2.000 Menschen in Leipzig

  • Barnimer Bündnisgrüne beteiligen sich am Aktionstag gegen TTIP

    Die Barnimer Bündnisgrünen werden sich am Samstag, dem 18. April, am globalen Aktionstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Eberswalde, Bernau und Panketal mit Infoständen beteiligen. Auf dem Bernauer Marktplatz wird auch der Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Potsdam, Axel Vogel, dabei sein. An den Infoständen sammeln die Aktiven Unterschriften für die von mehr als 250 Organisationen aus 21 EU-Ländern getragene selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen. Die Bürgerinitiative wird europaweit mittlerweile von knapp 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt.