Regionalverband Niederbarnim

Eine Baumschutzsatzung für Bernau – Veranstaltungsankündigung

Die Barnimer Baumschutzverordnung lässt zu viele Spielräume für die Fällung von Bäumen und wird ihrem Namen damit nicht gerecht. Sie eröffnet aber durch eine Öffnungsklausel Spielräume für strengere kommunale Baumschutzsatzungen. Um diese Spielräume auszunutzen wurde aus dem Kreis der Stadtverordneten der Fraktionen Bündnis90-Grüne/ Piraten und BfB ein Textentwurf erarbeitet. Es ist uns Initiatoren dabei völlig… Weiterlesen »

Kulturförderung und Verkehrssicherheit – Anträge der Panketaler Fraktion für GV-Sitzung am 1. Juni 2015

Für die  12. Sitzung der  Panketaler Gemeindevertretung m  01.06.2015 hat unsere bündnisgrüne Fraktion diesmal 2  Anträge eingereicht. Zum einen geht es um eine Überarbeitung der Förderrichtlinien für  Kultur und Sport. Miteinreicher ist hier „Die LINKE“. Zudem wollen wir eine Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Zillertaler Straße auf Höhe des Genfer Platzes (OT Schwanebeck) … Weiterlesen »

Anfrage zur Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln mit Glyphosat im Stadtgebiet Bernau

Das gängige Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat steht nicht nur im Verdacht, verantwortlich für das Bienensterben zu sein, sondern wird auch mit Krebserkrankungen in Verbindung gebracht. Da auch Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit Einfluss auf den Einsatz des Mittels haben, hat unsere Fraktion in der Stadtverordnetenversammung Bernau eine Anfrage folgenden Wortlautes an die Stadtverwaltung gestellt: „Unkrautvernichtungsmittel mit dem… Weiterlesen »

Panketals Gemeindevertretung testet die Konsensliste – Fraktionsübergreifender Antrag erhält deutliche Mehrheit

In der Sitzung vom 28.04.2015 votierte die Gemeindevertretung  Panketals mit großer Mehrheit für die Einführung der sogenannten Konsensliste. Auf Initative  der Bündnsgrünen reichten diese gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis Panketal, der CDU, der LINKEN und der SPD einen entsprechenden Antrag ein. Das Verfahren wird vorerst 6Monate auf seine Praxistauglichkeit hin getestet  und kommt am… Weiterlesen »

Barnimer Grüne gegen Freihandelsabkommen

Weltweit haben sich nach Meldung von ATTAC bei 750 Aktionen gegen Freihandelsabkommen in 45 Ländern Zehntausende beteiligt – allein in Deutschland liefen mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen. Darunter beteiligten sich 23.000 Menschen in München 10.000 Menschen in Wien 4.000 Menschen in Berlin 3.500 Menschen in Graz 2.000 Menschen in Leipzig

Neuer Gedankenansatz zur Entsorgung des Plastikmülls auf den Bernauer Deponieflächen

Eine Presseinformation der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten in der Bernauer SVV: Die Sanierung der schadstoffbelasteten Bernauer Deponie der insolventen GEAB und Entsorgung der riesigen Mengen von Verpackungsmüll gestaltet sich als unendliche Geschichte, die nicht zuletzt aufgrund der horrenden Kosten der Sanierung unabhängig von der Frage der Zuständigkeiten und sich daraus ergebenden Verpflichtungen mehr oder weniger ausgesessen… Weiterlesen »

Fraktionsbüro in der Breitscheidstr. 31 (rechts neben der Toreinfahrt)

Die Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten erweitert ihr Angebot

Uns liegt und lag immer daran, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und mit ihnen im Gespräch zu bleiben. Nachdem sich die Arbeitsabläufe innerhalb der Fraktion im vergangenen halben Jahr eingespielt haben, wurde von den Mitgliedern der Faktionsgemeinschaft (Stadtverordnete und sachkundige Einwohner) in der letzten Fraktionssitzung mehrheitlich beschlossen, die Fraktionssitzungen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten… Weiterlesen »

Jahresausklang in der SVV Bernau

Hier das Wesentlichste aus dem Blickwinkel unserer Fraktion: In der Sitzung vom 27.11.2014 standen drei Anträge der Fraktion Bündnis90-Grüne/ Piraten auf der übervollen Tagesordnung. Nach verschiedenen Diskussionen in Ortsbeiräten und Ausschüssen stand so auch unser Antrag „Dörfliches Leben braucht eine Platz zum Gedeihen“ zum erneut auf der Tagesordnung und wurde mit großer Mehrheit verabschiedet, nachdem… Weiterlesen »

Der Versuch, überlange Sitzungen zu straffen

In dieser Wahlperiode waren die bisherigen Tagesordnungen der Bernauer Stadtverordnetenversammlung überwiegend prallvoll. Für die Stadtverordneten, die nach einem langen  Arbeitstag noch mehrere Stunden Sitzungsmarathon vor sich haben, ist jede Form einer Straffung der Tagesordnung ein Segen. Andererseits dürfen hierbei auch nicht die Standards der demokratischen Willensbildung unterlaufen oder verletzt werden,. Ein Beschneiden der Rede- oder… Weiterlesen »